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Abriss Frühjahr 2004
Vorwort
Hallo und guten Tag,
hier melden sich die Menschen, die in und um die Projektwerkstatt in
Reiskirchen-Saasen zugange sind mit kreativen Aktionen, Informationsabenden,
dem Aufbau des Hauses mit Archiven, Bibliotheken, Werkstätten und
Gruppenräumen sowie etlichen weiteren Projekten vom Umsonstladen
in Gießen bis zu diesem politischen Terminkalender "Abriss".
Unser Kreis von Aktiven ist immer offen und wir würden uns freuen,
wenn Menschen aus den Orten drumherum (auch aus bestehenden Gruppen)
ein Stück mehr Kontakt suchen. Gerne nehmen wir in den "Abriss"
auch Texte und Termine auf oder gehen für Veranstaltungen, Aktionen
usw. Kooperationen ein. Die zunehmenden Naziproteste im Ostkreis oder
Vogelsberg machen uns ebenso nachdenklich wie die zur Zeit auch überregional
diskutierten Themen Krieg, Sozialabbau, Rassismus oder Antisemitismus.
Ein besonderes Datum ist zudem Anlass für diesen neuen "Abriss"
- und vielleicht ist es der Tag, an dem wir uns auch mal direkt kennenlernen,
wenn Ihr (die Ihr das jetzt lest oder davon hört) Lust habt, uns
zu besuchen. Am 30. April (Abend und Nacht auf den 1. Mai) wollen wir
in und um die Projektwerkstatt ein buntes Treffen gestalten. Mehr davon
auf dieser Seite weiter unten.
Wer Lust hat, kann auch sonst jederzeit in der Projektwerkstatt vorbeikommen,
uns und die tollen Arbeitsmöglichkeiten, Archive usw. hier kennenlernen
oder selbst nette Ideen bekommen - im Kopf und geschickte Hände
für alle Aktionen ... Grüße vom Abriss der Normalität!
...
Story
++Kriminalitätsstatistik Gießen: 657% mehr
politische Taten! Neue Erfindungen und Hetze gegen die Projektwerkstatt!++
Am 7.4.2004 hat das Polizeipräsidium Mittelhessen die Kriminalitätsstatistik
für Mittelhessen vorgelegt. Darin sind viele Zahlen zusammengetragen
und ausgewertet worden. Die Statistik ist im Internet einsehbar. Sie liegt
überwiegend im Trend der sonstigen Kriminalitätsentwicklung
in Hessen. Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die Daten
für Stadt und Kreis Gießen. Von besonderer Bedeutung ist der
letzte Absatz der Statistik. Hier werden politisch motivierte Straftaten
zusammengestellt. Die Polizei hat eine Steigerung um 657 Prozent festgestellt.
Offenbar prägt Haß den Umgang mit dieser Zahl, zumal sich etliche
der Straftaten nach Berichten in Medien und im Internet gegen die Polizei
selbst richtete. Anders lässt sich nicht erklären, warum die
Polizei Mittelhessen es für nötig hält, an dieser Stelle
eine Gruppe zu benennen, die schuldig sein soll: Die Projektwerkstatt
in Saasen. An keiner Stelle sonst sind TäterInnen benannt. Geradezu
skandalös aber ist, das von den 138 Taten nur eine bisher vor Gericht
rechtskräftig verurteilt worden ist. In allen anderen Fällen
kann die Polizei zum aktuellen Zeitpunkt keine TäterInnen als überführt
benennen. Und sie darf es nicht. Die Formulierung (inzwischen von der
Polizei geändert ...) reiht sich ein in die Erfindungen und Hetze,
die seit Monaten in Gießen an der Tagesordnung sind und schon Anfang
März in einer umfangreichen Dokumentation (www.polizeidoku-giessen.de.vu)
veröffentlicht worden sind. Offensichtlich hat die Polizei nichts
Besseres zu tun, als weiter einen draufzulegen - ein Verhalten, das zu
dem Übergriff gegen den Veranstalter eines Diskussionsabends zu "Machtmissbrauch
im Rechtsstaat" passt. Die Polizei agiert mit Lügen, Einschüchterungen
und Gesetzesbrüchen. Der Absatz in der Kriminalitätsstatistik
erfüllt klar den Straftatbestand des 241a "Politische Verdächtigung"!
Nur wird sich die Polizei wohl kaum selbst anzeigen, Staatsanwaltschaften
sind weisungsgebunden gegenüber dem Innenministerium und ohne diese
beiden kann es auch keine Gerichtsverfahren geben - so einfach ist das
in einem Rechtsstaat geregelt. Mehr unter www.de.indymedia.org/2004/04/79635.shtml.
Politische Bewertung
Aus den vielen Zahlen und Tabellen der Kriminalitätsstatistik für
Stadt und Kreis Gießen lassen sich auch aus gesellschaftspolitischer
Sicht einige prägnante Kernaussagen machen.
1. Die Delikte, bei denen tatsächlich oder mental die Schädigung
anderer Menschen zu verspüren ist, nehmen insgesamt ab.
2. Die Delikte, bei denen in der anonymen Finanz- und Wirtschaftsphäre
agiert wird, nehmen insgesamt deutlich zu. Offenbar sinken Skrupel,
wenn nicht Menschen, sondern anonyme Strukturen die Geschädigten
sind - oder gar nicht erkennbar ist, wer von etwas Schaden haben soll.
3. Die Kriminalität von Deutschen steigt auch prozentual deutlich
stärker als von Nichtdeutschen.
4. Die Zunahme von "linken" Staatsschutzdelikten ist signifikant.
Sie stiegen von 21 auf 138 Einzeltaten. Das ist eine Steigerung um 657
Prozent.
Punkt 1 und 2 zusammengenommen zeugen davon, dass zwar
nicht grundsätzliche, aber doch tendenzielle Unterscheidungen möglich
sind. Fragen der (Mit-)Menschlichkeit spielen eine Rolle bei der Häufigkeit
von Delikten. Das deutet darauf hin, dass nicht Strafe und Überwachung
als klassische Strategie einer modernisierten, entmenschlichten und
oft wirtschafts-/standortorientierten Gesellschaft, sondern eine Ent-Anonymisierung
als Gegenstrategie wirksam wären.
Punkt 3 widerlegt klar die rassistische Propaganda der herrschenden
Schichten.
Punkt 4 und 5 betreffen Spezifika von Gießen, die oben schon erläutert
wurden. Der neuerliche Vorgang ist nicht nur vor diesem Hintergrund
brisant, sondern auch weil hier sehr offensichtlich ein anderes Handeln
die Praxis prägt als in öffentlichen Erklärungen z.B.
des Polizeipräsidenten Meise an Verständigungsbereitschaft
vorgetäuscht wird.
Story
++Erneute Nazi-Doppeldemo angemeldet++
Für den 17.4.04 mobilisieren Neonazis aus
dem Spektrum der sog. "Freien Kameradschaften" (also parteiungebundene
Strukturen) wieder zu einer Doppeldemo nach Gladenbach und Marburg.
Am 21.02.04 versuchte bereits das Aktionsbündnis Mittelhessen und
die Neo-Nazi-Führer Worch und Mann einen Aufmarsch in Gladenbach
der zum Desaster für die Nazis wurde. Ein Teil der etwa 120 angereisten
Neo-Nazis wurde von AntifaschistInnen durch Gladenbach gejagt, woraufhin
die Demo vom Ordnungsamt unterbunden und damit verhindert wurde. Im
Anschluss marschierten dann etwa 40 Verbliebene dieses Elendshaufens
unter massivem Polizeischutz durch Marburg. Auch hier kann die antifaschistische
Mobilisierung als Erfolg gewertet werden, da der ursprüngliche
Treffpunkt der Nazis von AntifaschistInnen besetzt wurde und den Nazis
nur eine Mini-Ausweichroute blieb. Nun wollen dieselben Nasen ein drittes
Mal den Versuch starten in Gladenbach und ein zweites Mal in Marburg
zu demonstrieren. Unter dem Motto: "Gegen linken Terror und Polizeiwillkür"
wollen die von der Boshaftigkeit dieser Welt verfolgten Unschuldigen
für ihr Demonstrationsrecht eintreten. Derzeit wird bundesweit
zur "3. Halbzeit" mobilisiert. AntifaschistInnen mobilisieren
auch bereits für antifaschistische Gegenveranstaltungen am 17.4.
in Kirtorf. Hier gilt es die Augen für weitere Ankündigungen
offen zu halten.
Neueste Infos stets unter www.antifa-action-tour.tk.
Story
Bouffier: Mit Polizei und Bundeswehr gegen Terror
Auszüge aus dem Giessener Anzeiger ... die Zeitung druckte die
widerliche Hetze gleich ab: "Volker Bouffier, der hessische Innenminister,
referierte bei der Sektion Gießen der Gesellschaft für Wehr-
und Sicherheitspolitik in klarer, offener und ehrlicher Weise über
das brandaktuelle Thema "Aktuelle Herausforderungen für die
äußere und innere Sicherheit" im Kerkrade-Zimmer der
Kongresshalle. ... Der Innenminister unterstrich : "Innere Sicherheit
ist ein Grundbedürfnis der Menschen und zugleich eine Kernverpflichtung
des Staates." Er warf die Frage auf, ob die Trennung "Bundeswehr
für außen - Polizei für innen" noch zeitgemäß
sei. Brauchen wir nicht eine neue Sicherheitsstruktur? ... Täglich
sickerten 1000 Illegale in die EU ein. Den meisten Verkehr habe Hessen
durch seine zentraleuropäische und bundesdeutsche Lage, damit auch
höchste Kriminalitätsanfälligkeit. ... Bouffier hob hervor,
dass durch den Terrorismus nach wie vor eine hohe abstrakte Gefährdung,
allerdings derzeit ohne konkrete Hinweise, für Deutschland bestehe,
insbesondere wiederum Hessen, zum Beispiel wegen des Frankfurter Flughafens
mit täglich 200000 Passagieren, seiner "Hochhaus-Kulisse",
seinem dichtesten Verkehr und seinem höchsten Besatz mit Ausländern
und ausländischen Institutionen, etwa Konsulaten, Generalkonsulaten
und Reiseunternehmen ... was wir nicht "in der schönen Republik"
hätten, sei eine zentrale Informations-Zusammenführung zum
Nutzen aller. Nötig sei eine kontinuierliche Überprüfung,
wer ins Land kommt. ... Bouffier: "Deshalb brauchen wir ein integriertes
Sicherheitssystem einschließlich der Bundeswehr auf einer sauberen
Rechtsgrundlage. Wir stehen vor einem großen Umbruch und großer
Geldnot."
Quelle: www.giessener-anzeiger.de/sixcms/detail.php?template_id=2449&id=1342031&_adtag=localnews&_zeitungstitel=1133842&_resort=1103635
Kurzinfos
++ Schule = Knast? ++ Nachdem ja nun die Polizei
nach SchulschwänzerInnen fahnden will, steigert sich die Repression
gegenüber SchulschwänzerInnen weiter. So bleiben die Tore
des Haupt- und Realschulzweigs der Landgraf-Ludwig-Schule zukünftig
morgens geschlossen. Will einE SchülerIn das Gebäude verlassen,
wird sie erst fotographiert. Dadurch soll herausgefunden werden, ob
die Person nicht im Unterricht sitzen müsste. Wird einE SchülerIn
mehrmals beim Schwänzen erwischt, so droht ein Schulverweis.
++Demo gegen Knäste und Repression++ Am 13.03.04 fand die
Abschlussdemo der "Aktionstage gegen Knäste und Repression"
in Giessen statt. Dabei wurden die aufgesuchten Orte, die für Repressionen
stehen, symbolisch "versiegelt" bzw. die Eingänge von
Gerichtsgebäude, Knast und Zeitungen, mit Absperrband zugeklebt.
An den Türen wurden zudem die Dokumentation "Fälschungen,
Erfindungen, Hetze durch Presse, Politik, Polizei und Justiz in und
um Giessen" (einsehbar unter: www.polizeidoku-giessen.de.vu) angehängt.
(Bilder von der Demo unter www.de.indymedia.org/2004/03/76961.shtml)
++Gesucht++ Für Projektwerkstatt, begrenzt und andere Zentren
in und um Giessen sind ständig Sachspenden gesucht, z.B. CDs zum
Brennen, Auszieh-Aluleiter, Pürierstab, Tandem, Fahrrad-Hängerkupplung,
Kopierpapier, E-Gitarre, Gesangsmikrophon, Tonabnehmer für Gitarre
... Ständige Liste unter www.projektwerkstatt.de/gesucht.
++Neue Mailingliste++ Ab sofort können alle, die mit dem
Internet arbeiten, gleichberechtigt alle anderen erreichen - und selbst
entscheiden, ob sie an der Vernetzung mitmachen wollen oder nicht. Es
gibt eine Mailingliste, dort können sich alle Menschen eintragen
und mitdiskutieren, die in und um Gießen aktiv sind oder es werden
wollen ... Einzelpersonen, Gruppen, Verbände, Betriebe, Schulklassen
und -kurse oder wer auch immer. Kreative Ideenentwicklung, Ankündigungen
und Reflexion sind das Ziel. Dabei werden allerdings alle Mails auf
eine Höchst-Datenmenge begrenzt - Flugblätter, Aufrufe und
Bilder bitte ins Netz stellen und www-Adresse durchgeben. Eintragen
über www.projektwerkstatt.de/mailing.html
oder direkt unter
http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/giessen-vernetzung.
Das ist auch die Internetseite, wo Veränderungen, Austragung, Einblick
ins Archiv usw. dann möglich sind.
++Viel Interesse an Luther++ Interessante Statistik der Internetseiten
auf der Plattform www.projektwerkstatt.de: Die Seite mit der Kritik
an Martin Luther gehört nach wie vor zu den am meisten aufgerufenen
Informationen. Da hat sich die Recherche mit Zitaten gelohnt, um das
verworrene Bild des Mitbegründers von moderner Kirche und deutsch-nationaler
Identität in ein klareres Licht zu rücken.
Mehr: www.luther-der-film.de.vu.
Passende Literatur zum Thema
Dokumentation zu Polizei, Politik, Justiz und Presse
in Giessen ... 4 Euro
Über 20 Fälle von Erfindungen irgendwelcher Straftaten, viele
Erfindungen von Tatbeteiligungen, etliche rechtswidrige Angriffe auf
Demonstrationen, ebenso illegale Platzverweise, Hausverbote, Festnahmen,
DNA-Tests und Hausdurchsuchungen, Einschüchterung und Gewalt, Hetze
und Schüren sozialrassistischer Gewalt sind in einer 50-seitigen
"Dokumentation von Fälschungen, Erfindungen und Hetze durch
Presse, Politik, Polizei und Justiz in und um Gießen" zusammengetragen
und nun veröffentlicht worden. Herausgegeben von der Humanistischen
Union, dem Bildungssyndikat, dem Infoladen und anderen Gruppen in Giessen.
A4, 50 S.
Innere Sicherheit als Gefahr ... 15 Euro
Buch mit Aufsätzen zum inneren Sicherheitswahn - ein bürgerrechtlicher
Blick hinter die Kulissen der BRD auf dem Weg in den autoritären
Polizeistaat (wobei der Ausgangspunkt auch nie richtig dolle war ...
Herausgegeben von der Humanistischen Union. A5, 200 S.
www.projektwerkstatt.de/materialien
Projekte
++Musik-Performancegruppe in Gründung++
Zur Zeit gründet sich eine Musik- und Performancegruppe
namens "Die Quartalsirren". Der Name stammt von einer Anpisse
gegen ProjektwerkstättlerInnen bei ihren Aktionen (aus autoritär-linken
Kreisen) und ist nun positiv (?) besetzt. Die Gruppe kann auf Camps,
Bühnen usw. mit einer kleinen Show auftreten. Dabei werden verschiedene
Szenen aus Aktionen nachgestellt, bei denen neu getextete Protestlieder
eine Rolle spielen. Rundherum kleine Theaterszenen und im Hintergrund
per Beamer (muß vorhanden sein, ist aber bei Bildstellen auch
ausleihbar) Fotos von den tatsächlichen Aktionen der Vergangenheit.
Bausteine im Ablauf der "Show" mit Berichten
von skurilen, kreativen Aktionen - und Mitmacheinlagen:
- Jugendumweltaktionen der 90er
- Anti-Atom-Aktion
- Bombodrom Aktionstage 2003
- Anti-NATO-Aktionen München 2002
- Kameragottesdienst (gegen Überwachung), Gießen
2003
- Gegen Law and Order (Magdeburg, Gießen)
- Aktionen rund um den Gerichtsprozeß am 15.12.2003
(u.a. bunte Gerichtsgebäude)
- Gegen Arbeitswahn
- Aktionen gegen Wahlen und demokratische Vernebelung
Wer die "Quartalsirren" will, sollte sich
in der Projektwerkstatt melden (saasen@projektwerkstatt.de, 06401/903283)
++Direct-Action-Kalender für 2005++
Es soll ihn auch im nächsten Jahr geben - den bunt-kreativ-frechen
Kalender, der in der Projektwerkstatt entstanden und bundesweit 1.600mal
verkauft worden ist. Jetzt geht es los ... und wer mitmachen will, sollte
sich in der Projektwerkstatt melden. Kerntreffen ist Pfingsten, da wird
getextet, layoutet und mehr. Aber solange muß niemand warten.
Wer noch den 2004er haben will, kann sich einen holen - umsonst! Infos:
www.projektwerkstatt.de/kalender.
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Ständige Termine
- Montag ab 20 Uhr, begrenzt: VoKü (am
9.3. schon ab 19 Uhr!)
- Dienstag je 1.,3.+5. im Monat um 18 Uhr: Infoladen-Plenum.
Ab 20 Uhr (jede Woche), Infoladen: VOLXKÜCHE (Lecker veganes
Essen für wenig Geld)
- Mittwoch (je 2.+4. im Monat) 20 Uhr, Infoladen:
Anarchosyndikalistisches Cafe
- Donnerstag 17 Uhr, Infoladen: AG Füsele
TREFFEN (Offenes Treffen für jüngere Menschen, AG für
selbstbestimmtes Leben). 21 Uhr, Infoladen: ANTIFA CAFÉ (Café
im Zeichen des Antifaschismus
- Sonntag ab 21 Uhr: SUNDAY SOUND SAFARI (Chill-Out-Abend
mit Hip Hop, Ska, Electro und Reagge DJ´s)
Treffpunkte
- Infoladen + AK44: Wetzlarer Weg 44, 35390
Giessen. www.ak44.de.vu.
- Umsonstladen: Im Infoladen - Montag 15-17
Uhr, Dienstag ab 20 Uhr während der Volxküche, Donnerstag
10-12 Uhr und Sonntag ab 21 Uhr während der Soundsafari.
- Begrenzt (Hausprojekt und Treffpunkt): Ostanlage
27, 35390 Giessen, 0641/9311711, www.giessen-begrenzt.de.vu.
- Projektwerkstatt mit KABRACK!archiv, politische
Werkstätten, Umwelt- und Semi-narhaus usw.: Jederzeit nach Vereinbarung
in der Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen, 06401/90328-3, Fax
-5, www.projektwerkstatt.de/saasen
Kontakt
Abriss-Redaktion
c/o Projektwerkstatt, Lud-wigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen, 06401/90328-3,
Fax -5, abriss-redaktion@web.de
www.abriss.de.tf
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