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Wahlkritik

Regenbogen

Partei, die in Hamburg von Grünen-AussteigerInnen gegründet wurde, die offenbar nix anderes können als Parlamentarismus. Im Jahr 2004 entstand ein breiteres Wahlbündnis - das dann die Lüge erfand, dass "alle relevanten Gruppen" (Zitat der Spitzenkandidatin Heike Sudmann) dabei wären. Eine neue Partei, die gleich als erstes vereinnahmt. Bei der Wahl am 29.2.2004 bekam die Liste nur 1,1 Prozent - weniger als bei der letzten Wahl.

Es ist uns gelungen, alle relevanten Kräfte in dieser Stadt zu bündeln. Das werden wir auf jeden Fall weiterführen. ...
Mit einer Fraktion hat man einen ganz anderen Zugang zur Presse. Deswegen haben wir auch immer gesagt, wirw haben zwei Beine, Parlamentarismus und Außenparlamentarismus.
(Heike Sudmann, Spitzenkandidatin der Regenbogenliste, nach der Hamburgwahl, in: Junge Welt am 25.9.2001)

Jubelorgien in der Jungen Welt zur neuen Partei am Tag vor der Wahl (28.2.2004, S. 4)
Mit dem Wahlbündnis "Regenbogen" stellt sich den an politischen Veränderungen interessierten Bürgern der zweitgrößten Stadt Deutschlands erstmals seit langem wieder eine Kraft, die auch von Linken wählbar ist und die sich deutlich vom Einheitsbrei abhebt.
"Regenbogen" tritt für eine solidarische Politik ein. Eine Politik, "die nicht Menschen ausgrenzt, abschiebt, mitten in der Nacht aus der Wohnung holt, Erwerbslose und Sozialhilfeempfänger nicht dazu zwingt, für eine Euro die Stunde zu arbeiten", wie es die Spitzenkandidatin Heide Sudmann gegenüber dieser Zeitung (siehe jW vom 27. Februar) formulierte. Und vor allem ist es ein Wahlbündnis, das auf Integration linker Positionen setzte, nicht auf Abgrenzung. Dafür kann man die Stadt nur beglückwünschen, denn in den meisten anderen Bundesländern stellt sich eine solche Alternative derzeit nicht.

Heike Sudmann im Junge-Welt-Interview nach der Wahl (2.3.2004, S. 2)
Frage: Verglichen mit der letzten Bürgerschaftswahl haben Sie sogar Federn gelassen. Was bleibt da noch übrig vom vielbeschworenen Aufbruch der Linken?
Aus unserer Sicht hat der Aufbruch stattgefunden. Im Hamburg ist es der Linken zum ersten Mal gelungen, sich trotz aller Differenzen auf gemeinsame Ziele zu verständigen und mit vereinten Kräften für eine solidarische Stadt zu kämpfen. Allein das markiert einen großen Aufbruch, der anhalten wird. ...
Wir werden die vereinte Kraft, die wir in diesem kurzen Wahlkampf gefunden haben, nicht verpuffen lassen. Eine andere Politik ist machbar - den langen Atom dafür haben wir!

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