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Direct Action

K.O.B.R.A. Antirepressionsplattform

Kontaktstelle ++ Aktivitäten ++ Veröffentlichungen ++ Links ++ Gruppen in anderen Städten

K.O.B.R.A.Kontaktstelle zu Repressionsschutz

Die Koordination ist keine feste Gruppe, sondern eine offene Kontaktstelle. JedeR kann mitwirken - aber eben nicht in einer regelmäßigen Gruppen (die es ja nicht gibt), sondern an bestehenden Projekten (siehe Aufzählung) oder mit neuen Ideen. Ziel ist, Informationen über Repressionsmethoden und emanzipatorische Alternativen zu veröffentlichen und Menschen zu helfen, sich gegen die Übergriffe von Polizei und Justiz zu wehren. Dabei unterscheiden wir uns von den meisten anderen Gruppen und Verbänden im Repressionsschutz, denn uns geht es darum, dass die Betroffenen selbstbestimmt agieren können. Wir wollen nicht platt befehlen: Maul halten! Sondern Euch die Informationen geben, damit Ihr selbst offensiv der Repression begegnen könnt - und dabei trotzdem keine Fehler macht (z.B. der Polizei was ausplaudert u.ä.). Dafür bieten wir als Tipp-Sammlung die Internetseiten zu Rechtshilfen (guckt möglichst erstmal da nach), etliche Broschüren (Versandseite hier...), direkte Beratung, aber auch Veranstaltungen und Trainings an. Wer Kontakt aufnehmen will, kann uns anrufen, mailen ...

Kontaktadresse:
K.O.B.R.A.
Koordination und Beratung für Repressionsschutz und Antirepression
c/o Projektwerkstatt, Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen, Tel. 06401/903283
kobra@projektwerkstatt.de, www.projektwerkstatt.de/kobra

Infoveranstaltungen

Wer Lust hat, in der eigenen Stadt/Gruppe die Idee von Direct-Action und kreativer Antirepression bekannter zu machen, kann ReferentInnen anfragen. Kurztext zu Direct-Action-Veranstaltungen hier ... ++ Die spannende Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"

Aktionsmaterialien

Aktiv gegen die Gesinnungsjustiz

Das folgende ist eine Übersicht über Projekte und Aktionen gegen politische Justiz und das Prinzip der Bestrafung im Allgemeinen. Wer Interesse hat, an dem einen oder anderen Fall mitzuhelfen, zu unterstützen, zu formulieren, Eingaben zu machen usw., sollte sich melden. Gesucht sind:

Verfassungsklagen
Neue Verfahren und Justizattacken abwehren
Dokumentation von Skandalen
Vernetzung

Überregional läuft fast alles aneinander vorbei. Die typischen Grenzen zwischen Strömungen, Eitelkeiten und verschiedene Weltanschauungen (von "Rettet das Recht" über "Erobert die Macht" bis "Recht und Ordnungsgewalt abschaffen") führen selbst dort, wo eigentlich alle nach einer organisationsübergreifenden Solidarität rufen, zu etliche Abgrenzungen. Es gibt zur Zeit überhaupt keine Vernetzung verschiedener Gruppen, auch wenn einige der Organisationen sich (zwecks besserer Selbstdarstellung) als übergreifend bezeichnen (z.B. Rote Hilfe). Alle bekannten Rechtshilfe-Gruppen unterstützen nur ihre Klientel, d.h. die Angehörigen ihrer jeweiligen politischen Strömungen. Im K.O.B.R.A.-Umfeld gab es Versuche, mit verschiedenen Gruppen zu kooperieren. Dieses wurde abgelehnt oder scheiterte am Desinteresse. Unter anderem entstand im Sommer 2006 eine Vernetzungs-Mailingliste verschiedener Antirepressionsgruppen. Auf der geschah einfach nichts ... die verschiedenen Gruppen blieben lieber unter sich.

Konsequenter auf eine Kooperation freier und gleicher Einzelner war die Ende 2010 aus einer Serie von VerteidigerInnen-Rauswürfen entstandene Idee eines LaienverteidigerInnen-Netzwerkes.

Öffentliche Aktivitäten

Raum für Kritik schaffen: PolizeikritikerInnen wollen am Tag der offenen Tür informieren!
Polizei- und JustizkritikerInnen haben für Sonntag, den 2.9., eine Kundgebung vor den Toren des Polizeipräsidiums Mittelhessen in der Gießener Ferniestraße angemeldet. Dort findet am gleichen Tag von 11 bis 18 Uhr der Tag der offenen Tür der Polizei Gießen statt. Der Anmelder der Kundgebung, Jörg Bergstedt, zu den Zielen: „Wir wollen über konkrete Fälle von Rechtsbrüchen bis hin zu schweren Verbrechen der Polizei in und um Gießen informieren, die bis heute vertuscht und von der zuständigen Staatsanwaltschaft nicht angeklagt worden sind“. Konkret sind Informationsstände und Informationspapiere vorbereitet. Außerdem wollen die AkteurInnen als Gesprächspartner sowohl für Gäste wie auch für PolizistInnen selbst zur Verfügung stellen. „Nachdem selbst das Oberlandesgericht Aktionen der Polizei gegen ihre KritikerInnen mit Methoden der Nazizeit in Zusammenhang brachte, kann ein Tag der offenen Tür nicht einfach eine Stimmung von Friede, Freude und Eierkuchen verbreiten. Große Teile der Gießener Polizei sind, zusammen mit RichterInnen an Amts- und Landgericht, in schwere Verbrechen verstrickt“. Da nicht zu erwarten sei, dass die Polizei selbst über ihre Straftaten informiere, müsse das von unabhängiger Seite geschehen. Dabei solle niemandem die Sonntagslaune genommen werden. „Wer aber das Polizeifest besucht, muss dabei nicht den Kopf ausschalten“, fügt Jörg Bergstedt an und hofft auf viele interessante Gespräche vor den Toren der Polizei. Seine Kritik an Polizei- und Justiz hat er zusammen mit anderen KritikerInnen auch auf der Internetseite www.polizeidoku-giessen.de.vu zusammengefügt.

Veröffentlichungen

Im Internet

Über www.projektwerkstatt.de/antirepression stehen viele informative Seiten zur Verfügung, auf denen etliche Fallbeispiele von Repression, Tipps bei Festnahmen, in Gerichtsverfahren, für Verfassungsbeschwerden usw. sowie viele Aktionstipps zu finden sind. Teil dieser Seiten sind auch die Berichte zu den gelaufenen Prozessen vor Gießener Gerichten. Dokumentation, Tipps, Links und vieles mehr findet sich im Internet:

Kommuniques

Vertiefte Positionen zu einzelnen Fragestellungen sind in den bisherigen Kommuniques enthalten.

Kommunique Nr. 1
Sechsseitiges Positionspapier aus dem K.O.B.R.A.-Zusammenhang. Copyleft: Die Texte dürfen weiterverwendet werden. Das gesamte Flugi darf kopiert und verteilt werden. Das ist sogar erwünscht!

Pressearbeit

Zu aktuellen Anlässen werden Presseinfos verschickt, die zu Aktivitäten im K.O.B.R.A.-Umfeld passen. Bisherige Presseinfos:

Broschüren

AktivistInnen aus dem K.O.B.R.A.-Umfeld schrieben und layouteten an mehreren Broschüren voller Tipps zum Schutz vor Repression und für Aktionen gegen Polizei, Justiz, Knäste usw. mit. Die Broschüren haben 16 oder 20 Seiten im A5-Format und sind vor allem für die Praxis geschrieben - mit Ausnahme des Heftchen "Weggesperrt", in dem Gedichte und Texte aus dem Knast und über den Knast gesammelt sind. Die Titel:

Beiträge in Büchern

Text „Alternativen zur Strafe“ im neuen Buch „Autonomie und Kooperation“
Das vor kurzem in der Projektwerkstatt erschienene Buch zu Utopien herrschaftsfreier Gesellschaft enthält ein umfangreiches Kapitel über der grundsätzliche Fragwürdigkeit von Strafe und Alternativen dazu. Mehr Informationen unter www.projektwerkstatt.de/materialien/band3.html.

Archiv und Bibliothek

In den großen (und empfehlenswerten!) Bibliotheken und Archiven der Projektwerkstatt gibt es auch eine Ecke mit Büchern über BürgerInnenrechte, Gesetze, Schutz vor der Polizei und vielem mehr, dazu gesammelte Tipps zu Gerichtsverfahren, Verfassungsbeschwerden und mehr. Rundherum kann mensch sich die Ausstellung zu kreativer Antirepression anschauen.

Links

Und das muss auch noch sein: Plötzlich entrüstet sich gerade das Landgericht Gießen über Rechtsbrüche von Repressionsbehörden. Was war passiert? Die Knastleitung in Butzbach hatte ein Urteil des Landgerichts Gießen missachtet. Und das geht natürlich nicht ... Rechtsbrüche: Ja! Repressionskeule überall: Auch ja! Rechtsbeugung: Ja, klar! Aber das Landgericht Gießen nicht beachten: Nein! Mehr in der FR, 9.2.22006 (S. 30) ...

Gruppen in anderen Städten

Erfurt

"Bürger beobachten die Polizei" (Text aus dem Februar 2008)
1999 erschießen Thüringer Polizisten in einem Heldrunger Hotelzimmer einen Rentner. 2002 verprügeln Polizisten des Thüringer BFE auf einer Demonstration in Hamburg ihre Kollegen. Im selben Jahr wird in Nordhausen ein 30jähriger erschossen - er hatte auf dem Heimweg von einer Feier einen vermutlich defekten Zigarettenautmaten lautstark bearbeitet. Die beiden Todesschüsse sind bis heute nicht zufriedenstellend geklärt, der Prügel-Skandal um die Hamburger Polizisten weitete sich noch aus, weil die Erfurter Polizeiführung bis hoch zum Innenminister alles tat, um die Ermittlungen zu dem Fall zu sabotieren.
Aber diese Fälle sind nur die Spitze des Eisbergs: Demonstrationen und DemonstrantInnen die nicht den engen Grenzen des politischen Mainstream in Thüringen entsprechen, sind immer wieder mit Polizeigewalt und Beamtenwillkür konfrontiert - seien es Prügel für friedliche DemonstrantInnen bei einer Antifa-Demo in Saalfeld, die Weigerung der Geraer Polizei, ein Fronttransparent bei einer Demo zu erlauben oder Platzverweise für eine Woche und das gesammte Stadtgebiet wie unlängst in Jena geschehen. Offensichtlich versagt die demokratische Kontrolle der Exekutive da. wo sie besonders nötig wäre. Kein Wunder, ist doch eine bürgerrechtlich engagierte Zivilgesellschaft in Thüringen denkbar schlecht aufgestellt.
Wir wollen einen Beitrag leisten, das zu ändern. Auf einem Seminar zu Polizei und Repression im Herbst 2007 ist der Gedanke entstanden, eine "Bürger beobachten die Polizei"-Gruppe zu gründen, die ein kritisches Auge auf polizeiliches Handeln hat und kontinuierlich die Öffentlichkeit über Rechtsbrüche und zweifelhafte Entscheidungen der Exekutive informiert.

www.polizeizeugen.de.vu:
Die Internetseite zur Ungleichbehandlung von Polizei und Nicht-Polizei vor Gericht