Downloads Antirepression
Selbst- und Laienverteidigung vor Gericht

www.prozesstipps.de.vu

Tipps und Rechtshinweise

• Der "Antirepressions"-Reader (PDF) ++ Gerichtsverfahren (Tipps für Angeklagte und ZuschauerInnen) 4,2 MB
• Strafrechtslexikon (von Anwalt Tronje Döhmer, www.kanzlei-doehmer.de, Stand: Sept. 2010)
• Auszüge aus dem "Leitfaden für Schöffinnen und Schöffen" mit wertvollen Tipps zum Ablauf eines Verfahrens sowie zu Urteilsfindung, Strafmaß und wichtigen weiteren Punkten, die zu berücksichtigen sind. Vorteil: Diese Texte sind in einer verständlichen Sprache geschrieben und daher auch gut für Angeklagte, UnterstützerInnen usw. (PDF, 9,6 MB)
• Patientenverfügung, auch als .rtf-Datei (gewisser Schutz vor Psychiatrisierung, mehr auf www.patverfue.de)

Gesetzestexte

• Bürgerliches Gesetzesbuch (BGB)
• Strafgesetzbuch (StGB)
• Strafprozessordnung (StPO)
• Richtlinie für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
• Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
• Grundgesetz (GG)
• Hess. Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG)
• Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie ausgewählte Landesgesetze: Hessen (Akteneinsicht zu Umwelttheman fast überall erzwingbar!)
• Ausgewählt: Paragraphen zur Laienverteidigung aus dem GVG und dem RiStBV

Formulare

• Prozesskostenhilfeantrag
• Rechtstipps zu Prozesskostenhilfe (NRW-Faltblatt)
• Patientenverfügung zum Schutz vor Zwangspsychiatrisierung: PDF ++ RTF (Infos: www.patverfue.de)

Aktion und Vernetzung

• Aufrufe zum Netzwerk für Selbst- und Laienverteidigung vor Gericht: Organisierung ++ politischer Aufruf ++ Text in "grünes blatt" 1/2011 (S. 12f)
• Geschichtlicher Text in der Zeitung "Rote Hilfe" 1/2010 zeigt, dass kreative Antirepression auch mal Sache der Roten Hilfe war ...
• Seite zur kreativen Antirepression: www.projektwerkstatt.de/antirepression
• Strategien zu Verteidigung und offensiven Aktionen im Gerichtssaal (grünes blatt 2/2011, S. 24-25)

Musteranträge für offensive Prozessführung

Die folgenden Anträge können so übernommen oder auf die konkrete Situation, das Thema der Verhandlung usw. abgeändert werden. Eine spezifische Anpassung ist natürlich immer der bessere Weg, weil jede Antrag die Chance bietet, Inhalte zum Geschehen zu vermitteln. Reine Formanträge sind auch oft nützlich oder nötig, aber auch als solche schnell erkennbar. Um Veränderungen zu vereinfachen, sind die Musteranträge, soweit verfügbar, als PDF- und Textdatei enthalten.

Achtung! Diese Sammlung soll ausgebaut und verbessert werden!
Wir freuen uns über die Zusendung von neuen Anträgen oder Überarbeitungen der bestehenden. Um dieses "Archiv" von Antragsvorschlägen möglichst übersichtlich halten zu können und auch die Einarbeitung zu erleichtern, wäre es nett, wenn Ihr:
- Eure Anträge möglichst als Textformat (rtf, doc, odt u.ä.) und PDF schickt
- der Datei einen aussagekräftigen Namen ohne Umlaute gebt
- parallel eine Textdatei schickt, in der alle Anträge mit Dateinamen und kurzer Inhaltsangabe genannt werden (z.B. "ortsbegehung_demo.pdf Antrag auf Ortsbesichtigung, wo Demo stattfand"
- wenn Ihr mehrere Anträge habt, die in Unterordnern thematisch sortieren, wie es im Folgenden auch der Fall ist (plus Unterordner themenspezifischer Anträge zu Eurem "Fall")
Bitte an kobra@projektwerkstatt.de senden. DANKE!

Zur Ordnung im Gerichtssaal

• Antrag gegen Uniformen und Roben
• Keine Waffen bei ZuschauerInnen und ZeugInnen
• Variante: Keine Waffen oder Abgabe Zeigefinger bei PolizeibeamtInnen (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag wegen vorhergehendem Strafbefehl (muss auf konkreten Fall umgeschrieben werden, mind. rote Stellen)
• Antrag auf Erlaubnis von Essen und Trinken im Gerichtssaal - mit eingebundener Gentechnikkritik (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf Erlaubnis von Essen und Trinken im Gerichtssaal - ohne Gentech-Bezug (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag bei Nichterlaubnis von Essen und Trinken (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf freie Platzwahl für alle Anwesenden - mit eingebundener Gentechnik-Seilschaftenkritik (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf Offenlegung der Sicherheitsbestimmungen (als .rtf-Textdatei)
• Antrag, zivile PolizeibeamtInnen festzustellen (als .rtf-Textdatei)

Zu Umgangsformen vor Gericht

• Antrag, nicht aufstehen zu müssen (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag, wenn auf Aufstehen beharrt wird (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf eine Runde zu Emotionen - Blitzlichtrunde (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf geschlechtsneutrale Sprache (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag bei Ablehnung geschlechtsneutraler Sprache (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf einen Hut für den/die RichterIn, wenn er/sie Hüte bei anderen verbietet (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf verständliche Sprache in gerichtlichen Texten, Beschlüssen usw. (als doc-Textdatei)

Zur Ausstattung und Möblierung des Gerichtssaales

• Antrag auf Verbesserung der Raumakustik oder Wechsel des Raumes (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf einen (ausreichenden) Arbeitstisch für den/die AngeklagteN (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf Änderung der Sitzordnung
• Notebook und Drucker für Angeklagte im Prozess (als .rtf-Textdatei)
• Für Bayern: Kruzifix abhängen oder Guillotine danebenstellen
• Antrag zur Schaffung einer gleichberechtigten Sitzposition zur StaatsanwältIn (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf größeren Raum (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag bei Verweigerung eines größeren Raumes (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf Entfernen aller staatlichen Symbole

ZeugInnen

• Antrag darauf, ZeugInnen voneinander zu trennen, um Absprachen zu verhindern (als .rtf-Textdatei)
• Beweisantrag, dass (Polizei-)ZeugInnen voneinander abgeschrieben haben und deshalb unglaubwürdig sind
• Beweisantrag, dass ZeugInnen fabulieren (Geschichten erfinden)

Akteneinsicht

• Fachaufsatz zu Akteneinsichtsrecht ohne AnwältIn
• Befangenheitsantrag wegen Verwehrung der Akteneinsicht
• Rüge wegen unvollständiger Akte oder Akteneinsicht (als .rtf-Textdatei)

VerteidigerIn und Rechtsbeistand

• Antrag auf Rechtsbeistand
• Beispiel für eine Beschwerde nach Ablehnung eines Rechtsbeistandes durch die/den AngeklagtenN (als .rtf-Textdatei)
  und durch den abgewiesenen Rechtsbeistand (als .rtf-Textdatei)
• Beispiel für eine Beschwerde nach Rauswurf eines Rechtsbeistandes durch die/den Angeklagten (als .rtf-Textdatei)
  und durch den rausgeworfenen Rechtsbeistand (als .rtf-Textdatei)
• Beispiel für eine Beschwerde nach Ablehnung einer Pflichtverteidigung (als .rtf-Textdatei)

Öffentlichkeit im Gerichtssaal

• Antrag auf Wiederherstellung der Öffentlichkeit
• Weitere Variante eines solchen Antrags auf Öffentlichkeit (als .rtf-Textdatei)

Kämpfe mit den AnklägerInnen

• Antrag auf Austausch der/s StaatsanwältIn wegen fehlender Ermittlungen(als .rtf-Textdatei) ++ weitere Variante
• Befangenheitsantrag gegen StaatsanwältIn wegen fehlender Ermittlungen (geht eigentlich gar nicht - aber das merken die nicht immer, außerdem darf der Antrag schon gestellt werden, ist aber nicht formgerecht ... das Ganze als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag gegen RichterIn, wenn der die StaatsanwältIn nicht austauscht (als .rtf-Textdatei)
  Variante: Befangenheitsantrag gegen RichterIn, wenn der die StaatsanwältIn nicht austauscht (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag gegen StaatsanwältIn wegen diskriminierender Äußerung (geht nicht, siehe oben ... als .rtf-Textdatei)

Kämpfe mit den RichterInnen

• Befangenheitsantrag wegen Verletzung der Fürsorgepflicht (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag wegen diskrimierender Äußerungen (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag wegen sexistischer Eingangskontrollen (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag wegen Verstößen gegen das Rederecht des/r Angeklagten
• Befangenheitsantrag wegen Unterbrechens des Verlesens eines Befangenheitsantrages
• Befangenheitsantrag wegen Anwendung von Jugendstrafrecht bei 18-21jährigen

Pausen

• Antrag auf Pause - ohne weitere Begründung (als .rtf-Textdatei)
• Antrag auf Pause wegen langer Vorkontrollen, damit alle rechtzeitig da sein können (als .rtf-Textdatei)
• Befangenheitsantrag wegen Nichtgewährung einer Pause für einen Befangenheitsantrag (als .rtf-Textdatei)

Gesammelte Anträge aus gelaufenden Prozessen zum jeweiligen Thema

• Feldbefreiungsprozess in Gießen (2008 und 2009)

Revision

• Fachaufsatz zum Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung
• Dokumentation der Revisionsschrift aus dem Feldbefreiungsprozess in Gießen und Folgetexte: siehe weiter unten ...

Laienverteidigung

www.laienverteidigung.de.vu

• Aufrufe zum Netzwerk für Selbst- und Laienverteidigung vor Gericht: Organisierung ++ politischer Aufruf
• Provisorisches Handbuch "Laienverteidigung" (im ZIP ... das Handbuch heißt prov_handbuch.doc, die anderen Dokumente sind die Anlagen)
• Formular für Betroffene von Repression zur Beschreibung von Tatvorwürfen und Verfahrensstand - zum Mitsenden bei Kontaktaufnahme mit dem LaienverteidigerInnen-Netzwerk
• Flugblatt zur Selbst- und Laienverteidigung vor Gericht

Kommentierungen zum entscheidenden Paragraphen bei der LaienverteidigerInnen-Bestellung (§ 138 StPO - dort vor allem Abs. 2))

(1) Zu Verteidigern können die bei einem deutschen Gericht zugelassenen Rechtsanwälte sowie die Rechtslehrer an deutschen Hochschulen im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt gewählt werden.
(2) Andere Personen können nur mit Genehmigung des Gerichts und, wenn der Fall einer notwendigen Verteidigung vorliegt und der Gewählte nicht zu den Personen gehört, die zu Verteidigern bestellt werden dürfen, nur in Gemeinschaft mit einer solchen als Wahlverteidiger zugelassen werden.

• Kommentar Meyer-Goßner
• Karlsruher Kommentar
• Kommentar Joecks
• Kommentar Julius
• Kommentar KMR
• Kommentar Löwe-Rosenberg
• Kommentar Pfeiffer
• Kommentar Radtke
• Kommentar Wassermann
• Kommentar Wolter
  
• Kommentare aus Meyer-Goßner zu § 140 (Pflichtverteidigung) und § 147 (Akteneinsicht)
• Relevante Paragraphen und Kommentare aus dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
• Relevanter Artikel 6 der EMRK

Aktionsmaterial vor Gericht und vorm Gericht

Aufkleber (bis A6, für Etiketten)

• Etikettenvorlagen zum Prozess gegen Justizkritiker
• Etikettenvorlagen für A6-Aufkleber (2x2 Stück auf A4-Bogen): Längere Zitate gegen Knast und Gerichte

Plakatüberkleber

• Plakataufkleber zum Justizkritik-Prozess: allgemein, Verurteilung

Leere Blasen für eigene Ideen

Eckig, als PDF

Eckig, als PDF

Eckig, als PDF

Rund, als PDF

Rund, als PDF

Im Gerichtssaal

• Comic-Schema zum selber ausfüllen und herum reichen im Gerichtssaal als .pdf
• Flyer zum Verteilen an das Publikum vor Gericht

Konkrete Prozesse und die dort verwendeten Materialien

www.projektwerkstatt.de/prozess

• Urteil mit Kommentaren der ersten Instanz im großen Prozess gegen Projektwerkstättler 2003-2006
• Programmheft, Plakat und Termintabelle zum Prozess gegen Projektwerkstättler und Veranstaltungen rundherum (Frühjahr 2005)
• Umfangreiche Zusammenfassung nach drei Prozesstagen in der Berufung März-Mai 2005
• Pressemitteilung nach 1. Tag ++ nach Ostern ++ vor 8. Prozesstag ++ vor 11. Prozesstag (Plädoyers)
• Pressemitteilung zur Revisionseinlegung
• Übersicht über Urteile 2004 und 2005
• Ausstellung
• Flugblatt nach Zerschlagungsversuch der Projektwerkstatt
• Flugblatt nach Polizeiattacke und Observation am 14.5.2006 ++ Presseinfo 20.5.06 und 2.7.06 ++ Anzeige gegen Richter und Polizei wegen Rechtsbeugung usw. ++ OLG-Urteil vom 18.6.2007: Nazimethoden bei Polizei und Justiz (Plakat dazu mit Auszügen) ++ ddp-Reportage (gefunden auf Yahoo) ++ Artikel im Karussel
• Anklage (PDF) und Urteil im Prozess vom 4.6. bis 20.11.2006 (gescannt: TIFF-Dateien im ZIP) ++ Urteil (TIFFs im ZIP)
• Verfassungsbeschwerden: Gegen die Verurteilung im großen Prozess (Versammlungsrecht - gewonnen!) und gegen die Verurteilung von "Fuck the police" als Beleidigung
• Absurdes Ermittlungsverfahren gegen durch Staatsanwalt Vaupel und Staatsschutz Gießen gegen Band "Mono für alle!"

Prozess gegen Feldbefreier in Gießen

Spektakulär: Der Richter verbietet alle Fragen zur Gentechnik, schmeisst einen Angeklagten raus und verkündet dann vor leerer Angeklagtenbank ein krasses Urteil: 6 Monate ohne Bewährung für die Feldbefreier!

• Presseinfo vor dem Prozess
• Aktionszeitung nach dem zweiten Verhandlungstag
• Presseinfo nach zweitem Tag
• Erklärung des Angeklagten zu seinem Rauswurf
• RTL-Film während des Prozesses

Zusammenstellungen der Abschriften der Tonbandprotokolle

• Der Richter beschimpft Publikum und droht Angeklagten und Verteidiger
• Die Beweiserhebung wird abgebrochen
• Unaufgeklärte Schadenshöhe
• Verbot, über Gentechnik und das beschädigte Versuchsfeld zu reden
• Tollpatschige Polizei
• Die Rolle der Presse

Texte nach dem Ganzen

• Befangenheitsantrag gegen den Richter
• Text in: grünes blatt 2/2008

• Gesammelte Anträge der zweiten Instanz

Weitere Prozesse

• Halle: Pressemitteilung zu Ordnungshaft in Halle (mehr: www.projektwerkstatt.de/halle) ++ Befangenheitsantrag ++ Anzeige wegen Rechtsbeugung gegen den Richter

Argumentationshilfen

Kritik an Knast und Strafe

• Wieviel Prozent der Strafgesetze schützen Staat, wieviel Eigentum und wieviel die Menschen selbst?
• Text "Alternativen zur Strafe" (aus dem Buch "Autonomie & Kooperation", SeitenHieb-Verlag)
• Flugblatt gegen den Privatknast in Hünfeld
• Plakatvorlagen mit Sprüchen gegen Knäste
• Studie zum Zusammenhang von Strafhöhe und Rückfallquote (Bundesjustizministerium)
• Kritischer Artikel zum Privatknast Hünfeld in der Zeitung der Strafvollzugsbediensteten, die ansonsten aber Gefängnisse toll finden (in: Der Vollzugsdienst, 4_5/2009, S. 52 f.)
• Weggesperrt. Anti-Knast-Reader mit Gedichten und Texten über und aus dem Knast, A5, 20 Seiten (PDF)

Strafe - Recht auf Gewalt

Eine Dokumentation von Johannes Bühler über die Logiken und die Folgen von Strafen. Ein lohnenswertes Buch.

• Gesamtwerk (5,19 MB, PDF)
• Einführende Kapitel (0,7 MB)
• Kritik an Strafe (0,2 MB)
• Interview mit Sylvia Frei-Hasler, Bundesstrafrichterin in Bellinzona (0,4 MB)
• Briefwechsel mit Thomas Meyer-Falk, inhaftiert seit über 10 Jahren (0,6 MB)
• Interview mit Thomas Merkli, Präsident der 2. öffentlichrechlichen Abteilung am Bundesgericht in Lausanne, nominiert von der Grünen Partei (0,6 MB)
• Interview mit Edmund Schönenberger, ehem. Anwalt, Mitbegründer mehrerer Initiativen u.a. gegen Zwangspsychiatrie (0,1 MB)
• Interview mit Peter Zihlmann, Anwalt und ehem. Richter (0,9 MB)
• Interview mit Fritz Aebi, Präsident des Kreisgerichts IV Aarwangen-Wanden (0,1 MB)
• Interview mit Jörg Bergstedt, Aktivist ohne Amt, (Mit-)Autor u.a. von "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung" und "Autonomie und Kooperation" (0,3 MB)

Neu: Auch als A5-Büchlein in der Reihe "Fragend voran" erschienen ... für 4 Euro unter www.aktionsversand.de.vu. Als PDF ...

Direct-Action-Broschürenreihe

www.aktionsversand.de.vu

A5-Broschüren als PDF mit vielen Tipps. Zum Download (je 16-20 Seiten). Und dann: Kopieren, Verteilen ... Copyleft! Unter anderem:

• Kreative Antirepression (Gericht, Festnahme, Kontrolle usw.) 3,7 MB
• Rechtstipps gegen Recht-Extremisten (Strafparagraphen, mit denen mensch gegen RichterInnen und Polizei vorgehen kann) 2,9 MB
• Gerichtsverfahren (Tipps für Angeklagte und ZuschauerInnen) 4,2 MB
• Achtung! Polizei! (Tipps für Festnahmen und Kontrollen) 5 MB

Weitere Broschüren

• Der "Antirepressions"-Reader (PDF)
• Broschüre zu Repressionswelle in Berlin 2005 (PDF)
• Was tun, wenn's brennt (Broschüre zu Verhalten auf Demos, bei Repressionsstress usw.) von der Roten Hilfe (PDF) ++ leider aber eher voller Befehle statt Tipps für Aktionen, zudem stark auf defensive und passive Strategien ausgerichtet
• Tipps im Umgang mit der Polizei (PDF)
  Hinweis: Die obigen Broschüren vertreten die Position, dass mit Polizei jegliche Kommunikation gemieden werden sollte - die Idee der kreativen Antirepression (Polizei in Theaterszenen einbauen ...) widerspricht diesem, aber nur dort, wo es nicht um Aussagen geht. Da gilt immer: Keine Info an Repressionsstrukturen - nie und nirgends (ob Polizei, LehrerIn, ArbeitgeberIn oder Kontrollgremium eines politischen Zusammenhangs ist egal: Wer repressiv agiert, gehört attackiert und nicht informiert!)

Fiese Tricks von Polizei und Justiz

• Extra-Seite zu den Ton-Bilder-Schauen über konkrete Fälle von Polizei- und Justizwillkür

Internetseiten

• Direct-Action: www.direct-action.de.vu
• Kreative Antirepression: www.projektwerkstatt.de/antirepression
• Kritik an Strafe: www.welt-ohne-strafe.de.vu
• Dokumentation zu Polizei- und Justizstrategien: www.polizeidoku-giessen.de.vu
• Bücher und CDs zum Thema: www.aktionsversand.de.vu
• Tipps für Gerichtsverfahren: www.prozesstipps.de.vu