Downloads Antirepression
Rechtstipps und -hilfe

www.recht-extremismus.de.vu

Rechtshilfe gegen Polizei und Justiz

• Strafrechtslexikon (gegen Gebühr auch ständig aktualisiert im Internet unter www.kanzlei-doehmer.de)
• Extraseite zu Selbst- und Laienverteidigung vor Gericht

Broschüren

www.aktionsversand.de.vu

A5-Broschüren als PDF mit vielen Tipps. Zum Download (je 16-20 Seiten, ca. 3 MB Dateigröße). Und dann: Kopieren, Verteilen ... Copyleft!

• Kreative Antirepression (Gericht, Festnahme, Kontrolle usw.)
• Knast (Hintergründe, Aktionen gegen Knäste)
• Rechtstipps gegen Recht-Extremisten (Strafparagraphen, mit denen mensch gegen RichterInnen und Polizei vorgehen kann)
• Gerichtsverfahren (Tipps für Angeklagte und ZuschauerInnen)
• Achtung! Polizei! (Tipps für Festnahmen und Kontrollen)
• Weggesperrt. Anti-Knast-Reader mit Gedichten und Texten über und aus dem Knast

Weitere Broschüren

• Broschüre zu Repressionswelle in Berlin 2005 (PDF)
• Was tun, wenn's brennt (Broschüre zu Verhalten auf Demos, bei Repressionsstress usw.) von der Roten Hilfe - leider mit ziemlich vielen unerklärten Befehlen (PDF)
• Tipps im Umgang mit der Polizei (PDF)
  Hinweis: Die Broschüren vertreten die Position, dass mit Polizei jegliche Kommunikation gemieden werden sollte - die Idee der kreativen Antirepression (Polizei in Theaterszenen einbauen ...) widerspricht diesem, aber nur dort, wo es nicht um Aussagen geht. Da gilt immer: Keine Info an Repressionsstrukturen - nie und nirgends (ob Polizei, LehrerIn, ArbeitgeberIn oder Kontrollgremium eines politischen Zusammenhangs ist egal: Wer repressiv agiert, gehört attackiert und nicht informiert!)

Thema Strafe, Knast & Co.

• Wieviel Prozent der Strafgesetze schützen Staat, wieviel Eigentum und wieviel die Menschen selbst?
• Flugblatt gegen den Privatknast in Hünfeld
• Plakatvorlagen mit Sprüchen gegen Knäste
• Studie zum Zusammenhang von Strafhöhe und Rückfallquote (Bundesjustizministerium)

Demonstrationsrecht

• Demorecht und -tipps gibt es unter www.demorecht.de.vu
• Gerichtsbeschluss aus Braunschweig: Polizeikessel nach Versammlungsrecht unzulässig

Strafrecht

• Rechtfertigender Notstand (§34 StGB)
• Zusammenstellung von Texten, Urteilen usw. zum § 34 StGB

Nützliches zur Repression

Gesetzestexte (z.T. nur auf der CD)

• Bürgerliches Gesetzesbuch (BGB)
• Strafgesetzbuch (StGB)
• Strafprozessordnung (StPO)
• Richtlinie für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
• Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
• Grundgesetz (GG)
• Gesammelte Polizeigesetze und Informationen drumherum (zusammengestellt aus www.datenschmutz.de)
• Hess. Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG)
• Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie ausgewählte Landesgesetze: Hessen (Akteneinsicht zu Umwelttheman fast überall erzwingbar!)

Formulare (nur auf der CD)

• Prozesskostenhilfeantrag
• Rechtstipps zu Prozesskostenhilfe (NRW-Faltblatt)

Internetseiten

• Direct-Action: www.direct-action.de.vu
• Kreative Antirepression: www.projektwerkstatt.de/antirepression
• Prozesse gegen ProjektwerkstättlerInnen: www.projektwerkstatt.de/prozess
• Dokumentation zu Polizei- und Justizstrategien: www.polizeidoku-giessen.de.vu
• Liedtexte: www.projektwerkstatt.de/lieder
• Buchversand: www.aktionsversand.de.vu

Tipp: Sicheres Arbeiten am Computer

Zum Löschen von Dateien: Wipe-Funktion nutzen (z.B. Teil der Noton Utilities und von vielen PGP-Programmen).
Sicheres Arbeiten mit "Safework": Festplatten im BIOS abmelden, über die CD-ROM starten und schon werden nirgends mehr Dateien angelegt ... alles passiert im RAM, Ausschalten des Computers vernichtet alle Spuren. Muss als bootfähige CD gebrannt werden. Die Direct-Action-CD enthält Puppy als Betriebssystem, das von CD startet und daher spurenfrei arbeiten kann, ebenso Verschlüsselungssoftware, Löschprogramme und mehr ... bestellen unter www.aktionsversand.de.vu.