Keinen Krieg, Keinen Kapitalismus, Kein
Vaterland!
Vielen Menschen ist im Bezug auf den geplanten Angriffskrieg der USA und
Großbritanniens klar worum es geht. Nämlich um Sicherung des
politischen,
wirtschaftlichen und militärischen Einfluss im Nahen Osten. Nach
dem
Zusammenbruch der UdSSR hat der Konkurrenzkampf zwischen den
imperialistischen
Mächten zu zahlreichen kriegerischen Auseinandersetzungen
geführt.(z.B: 1991
Irak, 1993 Somalia, 1998 Jugoslawien, 2001 Afghanistan,) .
Bereits 1991 hätten die USA und die Allierten Sadam Hussein
stürzen können. Aber
lag dies in ihrem Interesse? Schon damals ging es um die oben
beschriebenen
Gründe und keineswegs um die Freiheit Kuwaits oder um
Menschenrechte. Eine
Region „zurück in die Steinzeit“ zu bomben, ist durchaus keine
besonders gute
Voraussetzung für diese edlen Ziele. Es ist aber eine hervorragende
Voraussetzung um die Menschen hilflos und abhängig zu machen Dies
wiederum ist
eine optimale Investitionsgrundlage für westliche Konzerne.
Verlierer in einem
Krieg ist stets die Zivilbevölkerung, insbesondere die
Ärmsten der Armen. Krieg
schützt nicht vor Hunger und Elend, sondern verursacht und/oder
verschlimmert das
Leiden!
Die USA haben in der Vergangenheit oft gezeigt, dass sie auch zu
„Kriegen
niederer Intensität“ fähig sind, sprich: Unter ihrem Einfluss
stehende
Oppositionen oder Regierungen mit finanziellen oder
militärischen Mitteln zu
fördern. Diese Günstlinge waren immer reaktionär und
extrem rücksichtslos,
vertraten aber die Interessen des Kapitals..( Beispiele: Chile
70er Jahre, Irak
70er und 80er Jahre , Nicaragua 7oer und 80er, Kolumbien 90er Jahre bis
heute,
Pakistan seit 2001) Wie in all diesen Fällen geht es auch im Fall
des Irak um
langfristigen politischen und wirtschaftlichen Einfluss. Diesen sah
man früher,
im Gegensatz zu heute, durch Saddam Hussein und seine Baath-Partei
gesichert.
Interesse bestand nicht, weder bei den US-Amerikanern noch bei
Deutschland oder
sonst irgendeiner Regierung, sich seit 1991 tatkräftig um die
Menschen vor Ort
zu kümmern, weder um die, die von Husseins diktatorischen
Baath-Regime verfolgt
werden noch um das Leid der Bevölkerung im Irak, welche der
Krieg von 1991 und
das folgende Wirtschaftsembargo noch heute zeichnet. Im Gegenteil:
Deutschland
verschließt seine Grenzen trotz Not, Elend und Verfolgung
für Flüchtlinge. Es
gab auch keine westliche Macht die bereit gewesen wäre die
irakischen
Bevölkerung beim Sturz des Baath-Regimes zu unterstützen bzw.
sie dazu zu
ermutigen. Eine Selbstbestimmung der irakischen Bevölkerung ist
tatsächlich
nicht besonders förderlich für den Einfluss aller
westlich-kapitalistsichen
Fraktionen und deshalb nicht gewollt..
Deutschland, speziell die Bundesregierung, spricht sich gegen einen
Krieg aus.
Woher rührt der pazifistische Sinneswandel nachdem bereits
bundesdeutsche
Truppen in Mazedonien, Jugoslawien, Bosnien, Afghanistan und weiteren
Ländern
vor Ort sind und bereits vor Jahren die Losung „Nie wieder Krieg“ zu
Grabe
getragen wurde? Mittlerweile stellt die Bundeswehr nach den USA das
zweitgrößte
Truppenkontingent in internationalen Einsätzen (zitiert nach G.
Schröder).
Die Antwort ist ganz einfach und liegt in der Logik
westlich-kapitalistischer
Imperialismuspolitik. Deutschland will wieder Großmacht werden.
Und das mit
allen Mitteln. Nachdem sich Deutschland „wieder einig ist“ sollen
die
Einflussgrenzen politisch und wirtschaftlich erweitert werden. Wenn es
behagt
auch militärisch oder, im Falles des geplanten Irakkrieges, eben
nicht. Denn
bestehende wirtschaftliche Verträge mit dem Irak von Seiten
deutscher
Unternehmen wären möglicherweise durch eine neue durch die
USA eingesetzte
Regierung zum Scheitern verurteilt. Die Außenhandelswährung
des Irak könnte z.B.
wieder von Euro auf Dollar geändert werden. Nachdem dieser Vorgang
im Jahr 2001
schon einmal umgekehrt passierte.
Der Kampf um den Weltmarkt muss mit allen Mittel gekämpft werden,
will der
„Standort Deutschland“ weiter eine führende Rolle spielen. Im
Kapitalismus kann
es nur Zweckgemeinschaften geben, schließlich wollen alle im
Wettbewerb der
Nationen ihre Position ausbauen. Die Freundschaft hört da auf wo
eigene
Interessen betroffen sein könnten. Die EU (mit dem Euro als
erhoffte
Weltwirtschaftswährung) unter Führung Deutschlands
vollführt durch die
Osterweiterung einen erfolgeichen Kampf um Einflussgebiete und
wirtschaftliche
Vormachtstellung in Osteuropa. Doch auch für militärische
Lösungen wird die
entstehende europäische „Interventionsarmee“ (mit bis zu
60000 Mann, bei der
Deutschland den größten Anteil mit 18000 Soldaten
tragen wird) in einem Umkreis
von 4000km um Brüssel einsatzfähig sein um europäische
und deutsche Interessen
zu vertreten.
Es wird mehr als deutlich dass die Argumentation Menschenrechte nur eine
politische Maske ist.
Krieg dient seit jeher der Durchsetzung von Macht und Herrschaft. Krieg
wird
auch in Zukunft die Antwort auf neue Machtkämpfe in der Welt sein
wenn sich die
wirtschaftlichen Machtkämpfe zuspitzen.
Für die meisten Menschen hier besteht in positiver Bezug zu
Deutschland. Sei es
als Heimat oder als „demokratische“ Staatsstruktur zu der es keine
bessere
Alternative gäbe.
Doch wer sich heute positiv auf Deutschland beruft, der fördert den
Konkurrenzkampf der Nationen, den Kampf der Menschen untereinander um
soziale
Absicherung, die Diskriminierung der Menschen ohne deutschen Pass und
in Folge
auch weiterhin die Zuspitzung des Kapitalistischen
Lebensverhältnisse in Form
von Kriegen und Überwachungsstaat..
Nein zu jeglichen Kriegseinsätzen!
Für eine solidarische Gesellschaft ohne Grenzen und Ausbeutung!
Nein zum Kapitalismus und seiner Konsequenz: Krieg und
Unterdrückung!
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