Anarchie

DEMOKRATIE IST EINE HERRSCHAFTSTECHNIK

Einfluss der Menschen gering bis Null


1. Zitate
2. Machtförmigkeit ist kein Geheimnis
3. Einfluss der Menschen gering bis Null
4. Gesteigert: Repräsentative Demokratie
5. Demokratische Gesellschaft und ihre Machtverhältnisse
6. Demokratie, Rechtsstaat und Diktatur
7. Herrschaft ist selbst Grund seiner Ausübung
8. Links zu Alternativen, kreativem Widerstand usw.

Aus Karl R. Popper: Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Band L Der Zauber Platons, 7. Aufl., Tübingen 1992, S. 145-150, zitiert in: Massing, Peter/Breit, Gotthard (2002): „Demokratie-Theorien“, Wochenschau Verlag Schwalbach, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn (S. 194) *
Obgleich nämlich das Volk die Aktionen seiner Herrscher durch Drohung mit Absetzung beeinflussen kann, regiert es doch niemals in irgendeinem konkreten praktischen Sinn.

Aus Giovanni Sartori: Demokratietheorie, Darmstadt 1992, (S. 173-182, Ausschnitte), zitiert in: Massing, Peter/Breit, Gotthard (2002): „Demokratie-Theorien“, Wochenschau Verlag Schwalbach, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn (S. 207)
Wenn wir die Demokratie als selektive Polyarchie definieren, haben wir nicht das "gute" Funktionieren des Systems im Auge - denn die Konkurrenz im Hinblick auf Wahlen gewährleistet nicht die Qualität der Ergebnisse -, sondern nur ihren demokratischen Charakter. Das übrige - der Wert des Ergebnisses - hängt von der Qualität (und nicht nur von der Responsivität) der Führung ab. Doch während die lebenswichtige Rolle der Führung häufig anerkannt wird, nimmt sie in der Theorie der Demokratie nur einen verschwindenden Platz ein.

Aus Kühnl, Reinhard (1971): "Formen bürgerlicher Herrschaft", Rowohlt Taschenbuchverlag in Reinbek (S. 38)
Entsprechend der Logik des Prinzips von der Volkssouveränität wäre das Parlament als vollziehendes Organ des Volkswillens zu definieren. Selbst John Locke, der von der Proklamation der unbeschränkten Volkssouveränität weit entfernt war, erkannte dem Volks das Recht zu, "die Legislative abzuberufen oder zu ändern, wenn es der Meinung ist, daß sie entgegen dem in sie gesetzten Vertrauen handelt". Die Repräsentativverfassung dagegen reduziert den Zusammenhang zwischen Wählern und Gewählten auf ein Minimum: der Abgeordnete ist an keinerlei Weisungen udn Aufträge seiner Wähler gebunden, sondern kann, ist er erst einmal gewählt, frei nach seinem Belieben entscheiden. Das Volk bleibt zwar nominell der höchste Souverän, wird aber faktisch in seiner Entscheidungsbefugnis stark eingeengt. Es hat keinerlei Möglichkeit, selbst Sachentscheidungen zu treffen oder auf die Sachentscheidungen der Abgeordneten einzuwirken. Lediglich die Auswahl des Herrschaftspersonals im Bereich der Legislative bleibt im überlassen.
Hinweis: Mit dem letzten irrte Kühnl - selbst die Auswahl des konkreten Personals ist Sache von Eliten (den Parteien), die Menschen können nur die bereits aufgestellten Listen wählen und Verschiebungen zwischen diesen bewirken. Dass selbst minimale personelle Verschiebungen dennoch plötzlich eine andere Regierungszusammensetzung nach sich ziehen, zeigt wiederum, dass die Abgeordneten nicht nur mit den WählerInnen, sondern auch mit ihrem eigenen Gewissen nichts zu tun haben. Sie sind Stimmvieh der Elitegruppen, der Parteien.

Demokratie als erweiterte Eingriffstiefe ins Leben
Aus Christoph Spehr (2003): "Gleicher als andere", Karl Dietz Verlag in Berlin (S. 98)
Die Gesellschaft nach innen in immer weiteren Bereichen dem Prinzip von Wahlen, Repräsentation und demokratischer Entscheidungsfindung zu unterwerfen, kann sehr wohl bedeuten, dass die gesellschaftliche Eingriffstiefe von Herrschaft zunimmt, unsere Möglichkeiten uns zu entziehen und zu verhandeln aber sinkt.


Fehlender Wille zur Selbstorganisierung
Aus Wendy Brown, „Wir sind jetzt alle Demokraten …“, in: Georgio Agamben u.a. (2012), „Demokratie?“ (S. 68)
In den letzten hundert Jahren deutete doch alles darauf hin, daß die Mehrheit der Bevölkerung der westlichen Welt zwischen den Verführungen des Marktes, den Normen der Disziplinarmacht und den durch eine zunehmend unkontrollierte und ungeordnete menschliche Geographie hervorgerufenen Unsicherheiten eher dazu neigt zu moralisieren, zu konsumieren, sich anzupassen, im Genuß zu schwelgen, zu streiten und sich einfach sagen zulassen, was sie sein, denken und tun soll, als sich der Aufgabezustellen, Autor ihres eigenen Lebens zu sein.

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