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HOFFUNG AUF MEHR DEMOKRATIE: WENN ES NICHT HILFT ... DIE DOSIS ERHÖHEN!

Radikaldemokratie


1. Die bürgerliche Elite zu ihrem Liebling "Demokratie"
2. Marx(ist*innen) zur Demokratie
3. Besser wählen ... offizielle Erweiterungen der Demokratie
4. Basisdemokratie
5. Radikaldemokratie
6. Weitere Konzepte zur Demokratisierung der Gesellschaft
7. Rettet die Demokratie
8. Umfassende Demokratie?
9. Links

Radikale Demokratie als Allheilmittel

Aus Wikipedia zu "Partizipatorische Demokratie":

  • Mehr Reichweite des demokratischen Prinzips, also Demokratie nicht nur als Staatsform, sondern auch als Lebensform oder Seinsform, damit eine
  • Ausdehnung des Politischen auf alle Sphären der Gesellschaft, und somit eine
  • unmittelbare Volksherrschaft.

Kritik an klassischer repräsentativer Demokratie:
  • Repräsentation wird von Theoretikern der partizipatorischen Demokratie als Machtabgabe verstanden und führt zu einer Herrschaft weniger über alle (Oligarchie). Es wird infrage gestellt, ob gewählte Parteien oder Politiker wirklich als demokratisch legitimiert gelten. (Die große Wahlenthaltung der Bürger delegitimiert bereits die gewählten Politiker "im Namen des Volkes" zu sprechen. Die Abkehr nach der Wahl von den Wahlversprechungen erhöht die Politikverdrossenheit der Bürger.)
  • Partizipation wird durch Wahl gehemmt, Eigeninitiative wird verdrängt, gesellschaftliche Selbstorganisation kann sich nicht voll entfalten.

Unterschied zur direkten Demokratie:
  • Generell kann direkte Demokratie auch als eine Form der partizipatorischen Demokratie angesehen werden, da auch hier mehr Bürger in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden werden,
  • Direkte Demokratie will „politische Fragen unmittelbar durch Volksabstimmung“ entscheiden, während partizipatorische Demokratie Mitwirken nicht primär durch Abstimmung, sondern als Teilhaben und seinen Teil leisten versteht (direktdemokratisch wird abgestimmt, zum Beispiel mehr Entwicklungshilfe zu leisten, partizipatorisch würde man einen Verein gründen und selbst Entwicklungshilfe betreiben),
  • Partizipatorische Demokratie will Ausweitung des demokratischen Prinzips auch auf andere Bereiche wie Wirtschaft.

Im Original: Widersprüchliche Radikaldemokratie
Aus der Selbstdarstellung der JungdemokratInnen/Junge Linke
Zwar wird die Herrschaftsfreiheit gewollt ...
JungdemokratInnen/Junge Linke streben eine Gesellschaft ohne Herrschaft des Menschen über den Menschen, eine Assoziation von frei Assoziierten, an. Herrschafts- und Machtverhältnisse hindern einzelne und Gruppen an der Verwirklichung ihrer Freiheit. Es geht nicht nur um die Beseitigung offen zu tage tretender Herrschaftsverhältnisse, sondern auch von struktureller Gewalt.
... aber bitte nicht so schnell:
Solange Herrschaft in einer Gesellschaft notwendig erscheint, muß sie zumindest radikaldemokratisch legitimiert und kontrolliert sein.
Und eigentlich soll es sogar besser mehr Demokratie als weniger Herrschaft geben:
In der BRD sind entscheidende gesellschaftliche Bereiche demokratischer Kontrolle und der Mitbestimmung der Betroffenen entzogen (z.B. die Wirtschaft, die Medien) oder autoritär organisiert (z.B. Schule, Familie, Armee, Polizei). JungdemokratInnen/Junge Linke treten füre eine radikale Demokratisierung aller Lebensbereiche ein. Institutionen, die nicht demokratisierbar sind (z.B. die Armee und die Familie), gehören abgeschafft. Voraussetzung für die radikale Demokratisierung der Gesellschaft ist die Ermöglichung einer demokratischen Meinungsbildung durch demokratisierte Medien.
Dafür sind die "Instrumente" auch schon vorgedacht:
Formale Instrumente für eine radikaldemokratische Organisierung sind für uns: Endscheidungskompetenzen von oben nach unten verlagern, in erster Linie sollen die direkt Betroffenen entscheiden, niedrige Entscheidungshirarchie, Strukturierung von unten nach oben, Verhältniswahlrecht, Minderheitenschutz, Räteprinzip, Pflichtrotation, Imperatives Mandat und jederzeit mögliche Abwahl/Mißtrauensvotum der Delegierten durch das sie wählende Gremium, Rechenschaftspflicht und Volksabstimmung über alle wesentlichen Entscheidungen.
Und nochmal derselbe Widerspruch (gegen Herrschaft, aber für Kontrolle und kollektive Entscheidungsfindung) in Fragen der Produktion:
Die Produktion ist eine gesellschaftliche Angelegenheit und gehört in den Bereich öffentlicher Regelung. Dies ist mit privatem Eigentum an Produktionsmitteln unvereinbar. Die Vergesellschaftung der Produktionsmittel bedeutet deren Überführung in Gemeineigentum, um Diskussion und Entscheidungsfindung über Produktionsziele auf demokratischem Weg zu ermöglichen. Die Bedürfnisse der Bevölkerung, nicht das Profitstreben, müssen zum Maßstab der Ökonomie werden.
Da die Bedürfnisse der Bevölkerung nicht administrativ feststellbar sind (z.B. durch eine Elite aus WissenschaftlerInnen und Kadern), müssen sie Gegenstand ständiger öffentlicher Diskussion und Entscheidungsfindung sein. ...

Zum Parlamentarismus ebenso zweideutig:
JungdemokratInnen/Junge Linke haben ein kritisches Verhältnis zum Parlamentarismus. Wir halten den Parlamentarismus für eine wichtige demokratische Errungenschaft. Allerdings sehen wir - im Gegensatz zur Ideologie der Herrschenden - keine Möglichkeit für tiefgreifende politische Veränderungen allein über Parlamente.
Nochmal: Eigentlich sind die Parteien ja doof, aber wir machen da trotzdem mit:
Bündnis 90/Die Grünen haben ihren Abschied von ihrem Verständnis als verlängerter Arm außerparlamentarischer Bewegung mit ihrem Eintritt in die Bundesregierung 1998 endgültig aufgegeben. Als Regierungspartei haben sie eine Politik mitzuverantworten, die den Zielen der JungdemokratInnen/Jungen Linken diametral entgegenstehen, wie sich an allen Politikfeldern herunterdeklinieren ließe. Die Grünen sind geradezu zum Sinnbild für die ungeheuerliche Integrationsfähigkeit dieses Systems geworden. Eine solidarische Zusammenarbeit erscheint nur noch mit einzelnen Abgeordneten sinnvoll.
Auch in der PDS scheinen jene Kräfte stärker zu werden, die an einer Überwindung des Kapitalismus kein ernsthaftes Interesse haben.
Die JungdemokratInnen/Jungen Linke NRW betrachten die Grünen im Landtag NRW als ihren parlamentarischen Ansprechpartner, wie dies die Landesdelegiertenkonferenz 1988 beschlossen hat.
Im Dezember 1993 hat der Bundeshauptausschß der Jungdemokraten/Junge Linke nach Bündnis 90/Die Grünen auch die PDS als gleichberechtigte parlamentarische Ansprechpartnerin im Bundestag anerkannt.

2005 im Höhenflug der sog. Linkspartei unter dem Populisten Lafontaine versuchten JD/JL dann den Aufbau eines Einheits-Linkspartei-Jugendverbandes (deren Seite: www.eskommtdiezeit.de, Kritik auf der Kritikseite zur Linkspartei, besonders zu Stellvertretung).

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