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HOFFUNG AUF MEHR DEMOKRATIE: WENN ES NICHT HILFT ... DIE DOSIS ERHÖHEN!

Basisdemokratie


1. Die bürgerliche Elite zu ihrem Liebling "Demokratie"
2. Marx(ist*innen) zur Demokratie
3. Besser wählen ... offizielle Erweiterungen der Demokratie
4. Basisdemokratie
5. Radikaldemokratie
6. Weitere Konzepte zur Demokratisierung der Gesellschaft
7. Rettet die Demokratie
8. Umfassende Demokratie?
9. Links

AnarchistInnen beschreiben "ihre" Basisdemokratie

Aus der Graswurzel-Jugendzeitung "utopia" im Mai 2009 (S. 2)
In einer Basisdemokratie werden Beschlüsse dagegen direkt von einer Gruppe gleichberechtigter Individuen festgesetzt.
Ein wichtiges Prinzip in vielen basisdemokratisch organisierten Verbänden ist der Konsens. Alle Mitglieder müssen einer Entscheidung zustimmen, ansonsten wird ein neuer Lösungsansatz diskutiert. ...
Die Basisdemokratie ist nur eine von vielen Demokratieformen. Sie zählt zu den Formen der direkten Demokratie. ...
Eine Möglichkeit für die Bevölkerung eines Landes, das politische Geschehen direkt zu beeinflussen, sind beispielsweise Volksbegehren. Mittlerweile werden auch Überlegungen angestellt, ob und wie mensch das Internet zugunsten der Demokratie einsetzen kann. Vielleicht werden in Zukunft politische Entscheidungen online getroffen. ... in vielen anderen Ländern der Welt, z.B. in Venezuela, hat mensch sich die Basisdemokratie oder zumindest basisdemokratische Elemente als Ziel gesetzt oder bereits umgesetzt. Es lohnt sich also, diesen Gedanken weiter zu verfolgen!


Und gleich neben diesem Artikel findet sich ein Werbetext "Für ein Wahlrecht ohne Altersgrenze" mit Angabe der Internetadresse "Ich-will-waehlen.de" (!) und dem Satz, dass ausgerechnet das Nichtwählenkönnen schlimm sei:
Wenn Menschen aber aufgrund ihrer vermeintlich fehlenden Intelligenz das Recht auf politische Beteiligung aberkannt wird, ist das zutiefst undemokratisch.

Seltsame Basisdemokratie-Ansätze

Martin Wilke hat etliche Vorschläge erarbeitet, die die Demokratie verbessern sollen - bei gleichzeitiger Kritik an Ideen der Anarchie. Auf seinen Internetseite formuliert er Ziele für ein "basisdemokratisches Wahlrecht". Zunächst heißt es noch: "In einer Demokratie sollen Entscheidungen von denen getroffen werden, die von den Folgen betroffen sind." Doch die konkreten Vorschläge gestehen den Betroffenen der Politik nur mehr Kreuze auf dem Wahlzettel zu - und sonst nichts:
Das Wahlverfahren besteht aus drei von einander getrennten Stufen, die jeweils einen eigenen Wahlgang erfordern.
Als ersten muß entschieden werden, welche Politikfelder überhaupt wichtig sind, für welche Bereiche ein eigener Ausschuß eingerichtet werden soll und welche Teilgebiete zu welchem Ausschuß gehören.
Verschiedene Parteien, Organisationen oder Zusammenschlüsse interessierter Bürger werden unterschiedliche Vorschläge zur Aufteilung der Themen auf Ausschüsse haben. Die Bevölkerung entscheidet in einer Wahl, welcher der Vorschläge umgesetzt wird.
Als zweites muß bestimmt werden, welches „Gewicht“ jeder einzelne Ausschuß hat. Wenn in einer Frage zwei oder mehr Ausschüsse entscheiden und ihre Stimmen zusammengezählt werden, muß ein bedeutender Ausschuß einen größeren Einfluß haben als ein verhältnismäßig „unwichtiger“. Das wird dadurch erreicht, daß ein wichtigerer Ausschuß mehr Mitglieder hat und damit auch mehr Stimmen in das Abstimmungsergebnis einbringt.
Die Stärke der einzelnen Ausschüsse wird wieder durch den Wähler bestimmt. Dabei kann jeder Wähler insgesamt so viele Stimmen vergeben und auf die einzelnen Ausschüsse verteilen wie das Gesamtparlament an Mitgliedern hat.
Als drittes stellen die Parteien und Wählervereinigungen ihre Kandidaten für die Ausschüsse auf. Nun kann der Wähler die Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse treffen. Die Wahl findet nach einem personalisierten Verhältniswahlrecht statt.


Internet und Globalisierung: Basisdemokratisch und toll

Aus Axel Brüggemann (2009): "Wir holen uns die Politik zurück!" (S. 147 ff.)
Das Internet wird durch iPhones oder Laptops und die wachsende Zahl von WLAN-Anschlüssen mobiler und günstiger. Die Demokratisierung der Medien ist unaufhaltsam. ...
Die basisdemokratisch organisierte Gemeinde des Internets hat seine Aufgabe bislang weniger darin gesehen, dem Fernsehen, den Radiostationen oder den Zeitungen Konkurrenz zu machen. Im Gegenteil, es ist ein Medium, das automatisch die Qualität anderer Medien prüft - und zwar nach dem einfachen Maßstab, ob Nachrichten relevant für die Wirklichkeit der Menschen sind oder nicht.
So wie das Netz sich auf wundersame Weise täglich selbst neu organisiert, so wie uninteressante Blogs einfach verschwinden, gefährliche Monopolisten, die im Netz großes Geld machen wollen, von der Internetgemeinde durch neue Freeware abgestraft werden, so wird das Netz auch die Medien sortieren. ...
Und wenn der Jogginghosen-Träger vor dem Bildschirm und der Tastatur die Wahrhaftigkeit des Politikers infrage stellt, reagiert er direkt, ohne Umwege und in einer unmissverständlichen Sprache. So sind Videos wie Stoibers wirrer Wortsalat über die Transrapid-Strecke entstanden, die per Mail Tausende Internetuser erreichen und eine Nation jenseits der Fernsehbildschirme und Zeitungsseiten zum Lachen bringen. So sehen die neuen, medialen Massendemonstrationen der Bürger aus. So funktioniert die mediale Basisdemokratie. ...
Im weltweiten Netz wird die Summe des Tages ständig neu gezogen. Hier entsteht die politische Wirklichkeit jede Minute aufs Neue. Es ist ein Medium, das es sich nicht leisten kann, zur Routine zu werden, weil es davon lebt, dass die Bürger sich hier ihre demokratische Stimme zurückholen. Es ist ein Medium, in dem die Summe des Tages von einzelnen Menschen gezogen wird, die sich als bewusster Teil einer längst globalisierten Welt verstehen. ...
Seit 1950 hat sich der internationale Flugverkehr mehr als verhundertfacht, die weltweiten Telefonanschlüsse haben sich seit 1960 verzehnfacht, das Internet ist zu einem der wichtigsten Medien gewachsen. Menschen auf der ganzen Welt leben die Globalisierung im Alltag, knüpfen länderübergreifende Freundschaften, schließen Geschäfte über weit entfernte Kontinente ab, trinken und essen amerikanisches Fastfood, indisches Tandoori und italienische Pizza. Sie lesen fremdsprachige Internetseiten und genießen eine weitgehend schrankenlose Welt. (S. 155)


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