Theoriedebatte

KREATIVE ANTIREPRESSION: AKTIONEN, SUBVERSION, OFFENSIVE VERTEIDIGUNG

Justizkritik, Gerichte und Prozesse


1. Antirepression – offensiv und phantasievoll!
2. Links zu Aktionstipps, Infos und Projekten
3. Polizei
4. Justizkritik, Gerichte und Prozesse
5. Gegen das Einsperren
6. Was soll Repression?
7. Unterstützung gegen Repression
8. Direct-Action-Hefte

Grundlagen

Beispiele

Empfohlen von deutschen RichterInnen!!!
Auszug aus einem Bericht eines Verfahrens beim Amtsgericht Schwäbisch Hall:
Richterin und Staatsanwalt hatten verständlicherweise wenig Lust, den Prozess „wie auf der Seite Projektwerkstatt.de“ (Zitat Richterin Kopf), wohl wegen offensiver Prozessführung.

Tipps für Gerichtsverfahren

Umgang mit Strafe

Grundlegende Probleme bei Strafverfahren
  • Formaler Ablauf
  • Formalisierte, künstliche Dialogformen
  • Formalisierte Beweiserhebung
  • Notwendige Einteilung in Wahr und Unwahr, Richtig und Falsch - per RichterInnenspruch
  • Einseitig gefährlich. Nur die angeklagte Person kann verlieren. StaatsanwältInnen und RichterInnen bekommen auch bei einer Niederlage ihr Geld, machen einfach weiter und sind auch juristisch nicht angreifbar. Rechtsbeugungsverfahren gibt es so gut wie nie. Auszug dazu aus einem Interview mit Hopp, Gründer der Stiftung Pro Justitia:
    Selbst ein nachweislich unschuldiger Bürger hat so gut wie keine Handhabe, die Justiz für erlittene psychische oder materielle Schäden in Regreß zu nehmen. Mit anderen Worten: Ein Staatsanwalt hat nichts zu befürchten, welchen Schaden er auch immer anrichtet.

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