Demorecht

"ZWEI FEHLEN NOCH"
ÜBER ELITEN IN DER POLITISCHEN BEWEGUNG

Merkmale von Eliten


1. Einleitung
2. Definition
3. Abgrenzungen zu ähnlichen Begriffen
4. Merkmale von Eliten
5. Die Alternative: Weg mit aller Kontrolle! Offene Plattformen statt Eliten, Vereine usw.!
6. Elitebegriff - am Beispiel von Bildungseliten in der Gesellschaft
7. Links

Die folgenden Punkte sollen klarstellen, welche Formen der Ausübung von Herrschaft und Kontrolle für Eliten typisch sind. Die einzelnen Punkte können auch bei anderen "Regierungsformen" auftreten, allerdings ist die Kombination und die Intransparenz/Verschleierung für Eliten typisch. Die Macht von Eliten fußt nicht auf direkte Handlungsmöglichkeiten gegen andere, sondern auf ihre deutlich besseren Handlungs- und Beeinflussungsmöglichkeiten. Systematisch und kollektiv eingesetzt sind sie sehr wirksam. Gegenüber Widerstand, der die Existenz von Eliten bzw. Herrschaft im allgemeinen in Frage stellt, handeln Eliten meist auch kollektiv. Sie vergessen sonstige Streitpunkte oder gar tiefe Gräben zwischen sich, um abzusichern, weiterhin in Elitenstrukturen agieren zu können. Wie in modernen anderen „Regierungsformen“ auch, sind sie personell durchlässig. Wer sich den Regeln unterwirft, ist dabei. Wer nicht mehr erwünscht ist, fliegt gnadenlos raus.
Die Merkmale von Eliten treten in allen Konstellationen immer wieder auf - egal ob es eine kleine Elite (z.T. nur ein oder zwei Personen) z.B. in der Familie, FreundInnenkreis bzw. der Basisgruppe ist oder ob es größere Kreise von Leuten auf großen Treffen, Aktionen usw. sind.

a. Systematisch ungleicher Zugriff auf Ressourcen
Leben bedeutet immer die Nutzung von Ressourcen. Vorausschauende Menschen schaffen auch neue Ressourcen oder Zugänge zu ihnen. Das gilt für den Alltag genauso wie für politische Arbeit. Ressourcen können vielfältig sein: Wissen, Räume, Geld, Geräte, Rohstoffe, Kommunikationswege, Mobilität und vieles mehr. Eliten verfügen über besonders gute Nutzungsmöglichkeiten. Sie haben Hausrecht, Schlüssel, kennen die Paßwörter, sitzen im ASTA oder kennen dort Leute, sind die LeiterInnen sozialer Räume oder kennen die, haben bessere technische Ausstattungen oder mehr Zugriff auf die der Gruppe usw. Jedes Detail kann das Prinzip vollständig erklären. In Lüneburg (Nov. 2002) war alles klar – die Räume, die Geräte, die Plätze. Kaum etwas war transparent geregelt oder gleichberechtigt offen für alle. Auch wenn es zwecks Verschleierung oft so benannt wurde. Einige Gruppen, die solche Offenheit einforderten, wurden ausgeschlossen. Die Eliten fürchteten um ihre Kontrolle ...

Beispiel: Zur Weltkonferenz 2002 "Rio+10" verabschiedete der Jugendumweltkongreß (Silvester 2001/02) eine Resolution mit klarer Kritik. Sie wurde in den Medien und auch in linken Bewegungen kaum wahrgenommen. Kurz vor der Tagung haute der BUKO-Vorstand eine ziemlich flache Stellungnahme mit Kritik heraus. Der BUKO ist eine elitäre und sehr seilschaftig mit anderen Gruppen, Medien usw. verbundene Organisation – und schwupp ... diese Stellungnahme fand stärkere Beachtung.

b. Exklusiver Zugang zu Informationen und Kontrolle über die Weitergabe
Was für das Materielle gilt, ist auch bei Informationen so. Erfahrungen, Adressenlisten, Informationen über den Gegenstand der Aktion (Infos von Staatsseite, Presse usw.) sind ungleichmäßig verteilt. Archive und mehr sind unübersichtlich für Außenstehende oder ganz verschlossen. Was an Infos weitergegeben wird (z.B. in ein Plenum) kontrollieren die Eliten. Da sie nicht greifbar sind (wie z.B. ein formaler Vorstand), ist unklar, wo das Wissen zu bekommen ist – ein paradiesischer Zustand für die, die über das Mehr an Wissen ihre Einflußmöglichkeiten ausbauen. So gab es im Castor-Widerstand Nov. 2002 überall PressesprecherInnen. Nicht gewählt, einfach da. Eliten agieren so. Die Liste der PresseansprechpartnerInnen ist nicht offen, das sichert den Eliten deutlich bessere Handlungsmöglichkeiten. Das Gegenmodell einer „Offenen Presseplattform“ wurde in Lüneburg vorgeschlagen - und verboten! Von den Eliten ...

c. Systematisch ungleiche Kontakte zu anderen AkteurInnen, Gruppen usw.
Handlungsmöglichkeiten sind davon abhängig, Menschen zu kennen. „Vitamin B“ (B steht für Beziehungen) helfen überall. Wer Menschen aus den Eliten anderer Gruppen, Einrichtungen oder auch Behörden, Institutionen, Presse usw. kennt, kann besser handeln und beeinflussen. Solche Kontakte sind Sache der Elite. Wer über viele Kontakte verfügt und mit ihnen agiert, ist mehr oder weniger automatisch Teil der Elite. Die Eliten ziehen die Menschen, die elitäre Fähigkeiten haben, zu sich, um diese selbst nutzen zu können. Schulungen, Transparenz im "Wer kann was?" usw. sind in linken Zusammenhängen deutlich seltener als in bürgerlichen. Eliten sind bei den „Linken“ eben deutlicher ausgebildet. „Linke“ sind aus vielen Blickwinkeln die modernste Herrschaftsform in der Gesellschaft.

d. Kontinuierliche Dominanz in Entscheidungsvorgängen
Es ist kein Zufall, daß der Altersdurchschnitt in Eliten dort liegt, wo hohe Durchsetzungsfähigkeit (Rhetorik, Kraft usw.) mit einem hohen Erfahrungsschatz zusammenfallen. Eliten haben in Plena nicht nur durch ihre deutlich besseren Möglichkeiten im Vorbereitungsprozeß und in der Steuerung des Ablaufs mehr Möglichkeiten als andere, sondern sie dominieren auch durch ihr Auftreten. Sie überzeugen durch Redegewandtheit und immer wieder den wie ein Sachzwang daherkommender Erfahrungsschatz. „Das hat letztes Jahr auch nicht geklappt“ oder „Ihr kennt unsere Bullen nicht!“ sind zwei Beispiele für viele dieser Art. Eliten sitzen regelmäßig in den dominanten Positionen. Wenn es formale Hierarchien zu besetzen gilt, sind sie schnell da, wenn es ihnen wichtig ist: Moderation, Demoleitung, "Koordinationsgruppe" usw.

3. Folge: "Zwei fehlen noch". Gemeint waren zwei der Wichtigen. Als das Plenum losgehen sollte, bemerkten einige aus der Elite (die ohne jegliche Rücksprache mit der Moderation begannen und vorgaben, was anstehen würde), daß zwei aus ihrer Elite fehlten. Die anderen, die auch noch draußen rumstanden usw., waren ihnen egal. Wie extrem deutlich ist das! Zwei Klassen Menschen ...

e. Wie bei Papi Staat: Das Gewaltmonopol
Wenn alles nichts hilft, rettet das Gewaltmonopol. Hier sind Eliten in ähnlicher Weise bevorteilt wie formale Führungsgremien. Sie „dürfen“ Menschen beim Reden abwürfen, dürfen sogar ganze Plena sprengen (wie einmal in Lüneburg geschehen, als Eliten sich im Plenum nicht durchsetzen konnten und dann ein internes forderten) oder deren Beschlüsse hinterher aufheben (wie ebenfalls in Lüneburg mehrfach geschehen). Menschen, die nicht zur Elite gehören, werden dafür angegriffen - nicht nur, aber auch von denen, die als Elite die Regeln vorgeben. Sie wechseln sich mit ihren Redebeiträgen ab, beziehen sich aufeinander, dominieren das Geschehen und bezeichnen diejenigen, dagegen aufbegehren, als dominant. Eliten brauchen in der Regel nicht dominant zu sein - es wäre sogar gefährlich, weil sichtbar. Sie „regieren“ unauffällig und locker. Reicht es nicht, so dürften sie oft formale Repression ansetzen, ohne daß ihnen das als Machtmißbrauch ausgelegt wird.

Beispiel: Es war bemerkenswert, wie viel Verständnis in den Plena des Castor-Widerstandes Nov. 2002 in Lüneburg denen entgegengebracht wurde, die Rausschmisse verhängen, Plenumsbeschlüsse nachträglich aufhoben, ständig Leute bei deren Redebeiträge unterbrachen oder beschimpfen. Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, daß sie auch körperliche Gewalt hätten anwenden oder die Polizei zu Hilfe holen dürfen. Gleichzeitig wurde Personen, die nicht zur Elite gehörten, jeder längere Redebeitrag als Dominanz ausgelegt.

4. Folge: "Zwei fehlen noch" - die Bedeutung dieses Satzes im Plenum von Lüneburg fiel einigen auf. Sie hatten sich schon jahrelang mit verdeckter Herrschaft auseinandergesetzt. Ihr Ziel waren offene, gleichberechtigte Strukturen. Ihre Gegner die Elite.

f. Sachzwänge weitergeben und setzen
Eliten begründen ihr Handeln und ihre Vorschläge selten politisch, sondern meist manipulativ, d.h. sie bauen scheinbare Sachzwänge oder Erfahrungswerte auf. Sie schaffen damit gezielt Ängste und Verunsicherung, um mit ihren Vorschlägen dann die scheinbar angenehme Alternative zu bieten. Sie geben formale Sachzwänge weiter, in den meisten Fällen stimmen diese aber gar nicht - so sind z.B. weder Vereinsvorstände noch DemoleiterInnen für das Verhalten der Mitglieder oder Anwesenden verantwortlich. Genau das aber wird immer behauptet.

g. Intransparente Machtzirkel
Im Gegensatz zu formalen Herrschaftsformen (Demokratie, Delegiertensystemen usw.) sind Eliten intransparent und müssen es sein. Nur dann, wenn sie scheinbar gleichberechtigt rüberkommen, können sie ihre Überlegenheit durch die besseren Handlungs- und Beeinflussungsmöglichkeiten ausspielen. Plenumsstrukturen sind ihnen deshalb am liebsten, sie steuern Plena meist nach Belieben. Dabei geht es ihnen oft gar nicht um bestimmte Ergebnisse, sondern darum, daß wie weiter die Kontrolle und Definitionsmacht behalten (Zugang zu Ressourcen, Räumen, Presse, Geldern usw.). Das Geschwafel von Basisdemokratie und der Aufbau von komplizierten Entscheidungssystemen (Delegiertenstrukturen, Bezugsgruppen mit SprecherInnenrat usw.) gehören zu ihren typischen Verhaltensweisen von Eliten. Wo auch immer sie penetrant herbeigeführt werden, ist wahrscheinlich, daß ausgeprägte Eliten das eigentliche Geschehen prägen.

Beispiele: Gut zu erkennen ist die intransparente Machtstruktur bei gleichzeitiger Basisdemokratie-Mythologisierung z.B. in der Kampagne X-1000malquer, wo die "Basis" Stunden um Stunden über Kleinigkeiten diskutiert, während die Eliten mit der Presse reden, warum die Aktion läuft, die internen Infoverteiler und Mailinglisten kontrollieren oder Zugriff auf die gigantischen materiellen und finanziellen Ressourcen haben. Noch widerlicher ist die Struktur von Attac, die in den gleichen Köpfen entwickelt wurde: Dort ersetzt das reine Gelaber vor Netzwerk und Basisdemokratie jegliche Mitbestimmung. Tatsächlich herrscht ein ganz kleiner Kreis über die bundesweiten Inhalte, Pressekontakte - formal sogar nur eine ca. 5köpfige Gruppe in einer Stadt (Verein share e.V., Verden). Beim Castor-Widerstand in Lüneburg verwiesen Eliten autonom agierende Gruppen immer auf den Zwang, alles im Plenum verabschieden zu müssen (Kontrolle!). Als sie sich aber im Plenum nicht durchsetzen konnten, hoben sie die Plenumsbeschlüsse anschließend auf. Das ist aber gar nicht widersprüchlich, sondern in beiden Fällen die konsequente Umsetzung ihres Macht- und Kontrollanspruchs. Das sind aber nur die Spitzen des Eisbergs, die gleichen oder ähnliche Erscheinungen gibt es auf allen Camps, Konferenzen usw. So gab es auf der Anti-Atom-Konferenz in Mülheim eine interne Vorbesprechung, wo geklärt wurde, was in welchem Arbeitskreis rauskommen sollte und wie das durch Moderation und Wortmeldungen zu erreichen sei. Verschwörungstheorie? Ein Autor dieses Textes war anwesend, weil er einen Elitemenschen kannte ...
Das Übergehen Plenumsbeschlüssen bzw. das intransparente Durchsetzung von eigenen Vorstellungen gelingt Eliten besser als formalen Gremien. Letztere sind sichtbarer und damit auch schneller angreifbarer. Das "von oben" ist spürbarer, wo formale Macht existiert (jetzt für formale Macht statt Eliten zu sein, ist aber nur die klassische Zwei-Haufen-Scheiße-Theorie, d.h. etwas ist erträglich, weil es noch Schlechteres gibt – es geht darum, Erdbeerkuchen zu haben! Daher: Keine Macht für niemand, nirgendwo und in keiner Form!).

h. Konspiratität sichert Eliten
Konspirativität gehört zu den beliebtesten Tricks, diese Intransparenz zu begründen. Die Nicht-Weitergabe von Informationen, Adressen, Kontaktpersonen usw. wird mit der Angst vor Staatsschutz oder VS begründet, richtet sich aber tatsächlich gegen der "eigene" Basis. Wo es nur anonyme Telefonnummern und Mailadressen mit beschränkter Zugänglichkeit für Teile der Gruppe gibt, machen es die Eliten den Bullen sogar leichter. Die brauchen nur noch diese zu überwachen - alles ist übersichtlich. Schwierigkeiten aber gibt es für Menschen außerhalb der Eliten, Kontakt und Durchblick zu bekommen.
Konspirativität ist aber noch aus einem anderen Grund nützlich. Mit dem Hinweis auf Verfassungs- und Staatsschutz läßt sich Kritik an hierarchischen Strukturen abblocken. Das ist ein Lieblingsthema von Eliten: Ihre Namen und ihr Handeln dürfen nicht benannt werden, weil das den Repressionsbehörden Hinweise auf die Organisierungsformen politischer Bewegung geben könnte. Tatsächlich dürfte denen das meiste aber bekannt sein, denn Eliten treten ja selbst nach außen auf, z.B. als "PressesprecherInnen", als "ModeratorInnen" usw. Nur nach innen wollen sie unsichtbar bleiben. Konspirativität richtet sich meist gar nicht gegen VS und Staatsschutz, sondern gegen die eigene Basis.

Beispiel: Anonyme Telefonnummern, Anrufbeantworter und Mailadressen erleichtern wegen der Zentralisierung aller Infoflüsse den Bullen die Abhörarbeit. Innerhalb der Gruppe sichern sie aber den Eliten das Informationsmonopol und verhindern, daß Außenstehende ohne ihre Kontrolle Kontakt mit Menschen aus der Gruppe aufnehmen können. Bei Streit über die Organisierung der Proteste zum Atomforum 2002 in Stuttgart ging eine der wichtigsten Personen der Elite sogar soweit, anderen Anti-Atom-Gruppen zu schreiben, sie sollten nicht mehr die Gruppen-Mailadresse, sondern nur noch die private der einen Eliteperson benutzen, weil sonst eventuell andere AktivistInnen (nicht VS, Staatsschutz usw.) mitlesen könnten.

i. Konsens definieren
Der Konsens ist der optimale Entscheidungsmodus für Eliten. Mit ihm läßt sich zweierlei Politik machen – und das völlig unauffällig. Zum einen ist für einen Konsens wichtig, was der Status Quo ist. Das aber muß definiert werden – und da sind die Eliten in ihrem Element. "Das war immer so" oder "letztes Mal so" ist genau die Chance, etwas vorzugeben. Dann kann es nur noch im Konsens geändert werden. Sehr oft, wie etwas als Konsens bezeichnet, was nicht beraten oder beschlossen, sondern nur jahrelang von Eliten als herrschende Meinung in die Köpfe gebracht wurde.
Als zweites ist bei Konsensentscheidungen wichtig, wie herum die Frage gestellt wird. Das aber wird bei der Erklärung des Konsensmodells nie erwähnt, damit nur die Eliten dieses entscheidende taktische Mittel einsetzen können. Zudem ist immer wieder gut zu beobachten, wie zwar das Veto-Recht in der Propaganda als Stärkung der Einzelnen benannt wird - wenn es aber genutzt wird, wird meist krasser psychischer Druck ausgeübt (jedenfalls dann, wenn der Wille der Eliten dadurch betroffen ist).
Konsens und Plenum machen damit die stark, die Herrschaft ausüben wollen. Eliten setzen auf Konsens und Plenum. Daß sie dort verlieren, ist viel unwahrscheinlicher als bei einer Wahl oder Abstimmung (ohne das jetzt gutheißen zu wollen - die Alternative ist die Abwesenheit von Herrschaft).

Beispiel: Die Sache mit der Fragestellung fiel im ersten Rauswurf-Plenum beim Castor-Protest Nov. 2002 in Lüneburg auf. Denkbar waren dort zwei Fragestellungen: Ein Rauswurf brauchte den Konsens, oder es mußten alle zustimmen, daß jemand dableiben kann. Die Eliten (aus verschiedenen Gruppen, teilweise sogar mit verschiedenen Auffassungen zur Frage des Rauswurfs) waren sich einig, daß alle zustimmen mußten. Damit wurden formal alle sehr stark gemacht. Jede Person hätte jede andere rauswerfen können. Doch nur die Eliten haben ein solches Kontrollinteresse – und wollten damit die Rauswürfe. Nicht-Eliten-Angehörige hätten auch gar nicht so agieren können – hätten sie nach gleichem Prinzip den Ausschluß von Eliteleuten gefordert, wären sie nur ausgelacht worden.

5. Folge "Zwei fehlen noch" - wenig später waren die Eliten vollzählig. Ihre KritikerInnen aber, die den Satz durchschauten, warfen sie einen Tag später raus. Ja: Raus! Etliche Gruppen durften am Castor-Widerstand im November 2002 nicht mitmachen. Weil die Eliten es nicht wollten! Die institutionelle Herrschaft (Bullen ...) brauchten nicht einzugreifen. Der Castor kam zügig ans Ziel, Herrschaftskritik fiel in Lüneburg und im Wendland weitgehend aus ... der Rauswurf aber war nötig. Es ist nicht gut für Eliten, wenn sie auf Menschen treffen, die Eliten erkennen und angreifen.

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