Demorecht

ZUR KAMPAGNE "EXPO NO!" ZUR EXPO 2000 IN HANNOVER

Berliner Auswertung, Teil B: Zur Berliner Anti-Expo-Arbeit


1. Teil 1: Einleitung, Hintergrund
2. Teil 2: Die Anti-EXPO-Mobilisierungskampagne
3. Teil 3: Auswertung der Aktionswoche in Hannover
4. Teil 4: Perspektiven des Anti-EXPO-Widerstandes nach der Aktionswoche
5. Teil 5: Linke Medien & EXPO-Widerstand
6. Berliner Auswertung, Teil A: Zur Aktionswoche
7. Berliner Auswertung, Teil B: Zur Berliner Anti-Expo-Arbeit
8. Teil 8: Längerfristige Konsequenzen

Wichtige Kampagnenpunkte:
  • Regionale EXPO-Projekte (in Berlin 27 Stück)
  • EXPO Aktzeptanzbeschaffung vor Ort
  • Verhalten der NGO's zur EXPO
  • Zusammenhang EXPO- und Agenda 21-Arbeit
Die Berliner Anti-EXPO-Vernetzung konzipierte sich im März 2000 relativ spät. Die zentrale Anti-EXPO-Kampagne für Hannover und die Vorbereitung der Aktionswoche dominierte von Anfang an die Plenen.
Die Vorstellung zum Berliner EXPO-Projekt Agendawerkstatt (mit Papier) von mir stieß in dem Plenum am 17.4.2000 auf wenig Interesse. Obwohl schon zu diesem Zeitpunkt in mehreren Anti-EXPO-Infos zum Kampf und Einbeziehung in die Anti-EXPO-Kampagne der regionalen EXPO-Projekte aufgerufen wurde!
Die ersten konkreten Schritte zu Punkt 1-4 war die Initiierung der Schilderkampagne "Dies ist kein EXPO-Projekt" (lief erfolgreich) und die Bestückung der Medien mit kritischen Informationen und Artikeln zu ausgesuchten regionalen EXPO-Projekten (auch Mobilisierungszeitung Berlin-Teil und Internet). Diese waren: Gläsernes Labor, Märkisches Landbrot, Infobox, Rummelsburger Bucht mit Agendawerkstatt. In Planung waren noch: EXPO Urban 21-Kongreß und Local Heroes 21-Kongreß.
Da sich die Eröffnung der Berliner EXPO-Projekte mit der Aktionswoche in Hannover überschnitt, wurde auf Protestaktionen zur jeweiligen Eröffnung verzichtet.
In der Berliner BAOBAB-Veranstaltungsreihe waren Punkt 2-4 in mehreren ein Thema. Trotzdem kam es aus den Veranstaltungen heraus nicht von den interessierten Leuten zur Umsetzung und Weiterentwicklung von Vorschlägen hierzu. Auch die in mehreren vorliegenden Anti-EXPO-Infos bereits vorliegenden Vorschläge die gegenwertige NGO und Agenda 21-Arbeit zur weiteren Arbeits- und Aktionsgrundlage zu machen, stieß nicht auf die entsprechende Resonanz. Mir fiel auf, daß von einigen Linken die Kritik an der Praxis der Agenda 21-Arbeit (Medienprojekt Agenda, EXPO,Sponsering..., Ö-Punkte und andere Veröffentlichungen) überhaupt nicht bewußt waren, also ganz weit weg waren (fast noch nichts davon gehört!). Als wenn doch die Agenda 21-Arbeit als etwas zu tolerierendes und nicht zu bekämpfendes sei! Aktivitäten seitens der Berliner Anti-EXPO-Vernetzung auf Berliner Agenda 21-Zusammenschlüsse zur bisher gescheiterten Agenda-Arbeit kamen leider nicht zustande.
Im Frühjahr 2000 konnte ich auch nicht in umweltrelevanten Fachbereichen und Zentraleinrichtungen Projekte zur kritischen EXPO-Arbeit insbes. zu Punkt 1-4 ausfindig machen. Somit fehlte in Berlin eine kritische Bewußtseinsschaffung 1-2 Jahre vor der EXPO für eine kritische Begleitung vergleich einiger Einrichtungen in Hannover.
Die Berliner-Beteiligung an der Aktionswoche in Hannover erfolgte individuell und in Kleingruppen. Busse nach Hannover wurden nicht organisiert, da für Demo 27.5. das Schöne-Wochenend-Ticket günstiger war, sowie Anreise- und Abreisetag der Leute für die Aktionswoche zu unterschiedlichen Terminen gewünscht wurde. Die Ereignisse der Aktionswoche sind im Anti-EXPO RB 14 und auf einem seperaten Berliner Plenum am 19.6. ausführlich ausgewertet und nachbereitet worden.
Die Stimmung nach der Aktionswoche wirkte sich lähmend für weitere Anti-EXPO-Aktivitäten aus, so daß entschieden wurde, die im Anti-EXPO-Protestkalender angekündigte Aktionen (bundesweite Mobilisierung) zum Urban 21- und Local Heroes 21-Kongreß abzusagen. Eine Local-Heroes-Kongreßbeteiligung mit einer eigenen AG zum Themenbereich Umweltschutz von Unten war Mitte Mai auf einem Kongreßvorbereitungstreffen sogar gewünscht worden. Eine Kongreßanmeldung- und beteiligung wurde daraufhin als nicht mehr sinnvoll erachtet und nicht mehr gemacht.
Als Minimallösung, Anti-EXPO-Protest in der ersten Juliwoche in Berlin sichtbar werden zu lassen standen:
  • Fahrraddemo 2.7. zu ID 22 (Kulturfestival in UFA-Fabrik), Veranstalter: Mehrere Umweltorganisationen u.a. Grüne Liga, Grüne Radler
  • Protestaktion vom Local-Heroes-Kongreß vor ICC zum EXPO Urban 21-Kongreßeröffnung am 4.7.
  • Aktionen zur Loveparade am 8.7.
  • Weitere mögliche Aktion in der 1. Juliwoche
  • Aktionen zu Berliner EXPO-Projekte
Nach Diskussion im Anti-EXPO-Plenum wurde die Fahrraddemo 2.7. favorisiert, es kam aber kein Konsenz zu stande die Fahrraddemo mit Anti-EXPO-Aktivitäten z. B. mit Anti-EXPO-Transparent mitzugestalten, so daß eine Beteiligung der Berliner Anti-EXPO-Vernetzung abgesagt wurde.
Alle oben Punkt 1-3 genannte Aktionen waren ein Flopp:
1. Fahrraddemo mit 1.000 Leuten inhaltslos, ohne Redebeiträge und Abschlußkundgebung
2. Nur 30 Leute mit 1 Transpi vor ICC ohne irgendwelche größere öffentlichwirksame Aktion
3. Die BI Tiergarten und andere Organisationen konnten nur 30 Leute mobilisieren, so daß Protest unterging. Eine Blockadeaktion mußte mangels Leute abgesagt werden.
4. Spontanität war zur Stadtautobahneröffnung am Fr 7.7. gefragt. Obwohl am So 2.7. die Autobahneröffnung groß im Tagesspiegel angekündigt wurde (erste größere Autobahnbaueröffnung seit mehr als 10 Jahren), gab es keinerlei Proteste Berliner Umweltschützer - zeigt der Vorgang wie Agendaarbeit geschieht ganz im Sinne der Autolobby. Tatsächlich beschäftigten sich Agenda-Akteure am gleichen Tag in der nur 1 Km entfernten UFA-Fabrik brav auf einem ID 22-Projektetag.
5. Ende Juli/Anf. Aug. gab es noch zwei künstlerisch gestaltete Werbetafeln von der Berliner Anti-EXPO-Vernetzung vor den EXPO-Projekten Infobox und Agendawerkstatt.
 2 der ersten 4 offiziellen Berliner EXPO-Podiumsveranstaltungen platzten, so daß nur die erste am 8.6. mit E.U.v.Weizsäcker mit Anti-EXPO Infos und Kritik begleitet wurde. Siehe Berliner Briefe Juliausgabe und Taz 4.7. zur Agendawerkstatt!

Das Berliner Anti-EXPO Plenum (Treffen je 1. und 3. Montag im Monat im BAOBAB-Infoladen) ist seit Juli auseinandergegangen, obwohl es keinen entsprechenden Beschluß dafür gab. Eine gewisse Infrasstruktur des BAOBAB-Infoladens als Anti-EXPO-Anlaufstelle und auch Kontaktstelle mit Infotelefon, Internet- und E-mail-Adresse steht weiterhin zur Verfügung (zu mindest bis Ende Oktober 2000).
Eine Mobilisierung für Prag findet seitens der Berliner Anti-EXPO-Vernetzung z. Z. nicht statt. Eine Linksruck-Podiumsveranstaltung zum IWF war am 3.8. gut besucht.
Ich finde es aber wichtig, daß im Zeitraum September - November noch einige Aktivitäten zu stattfindenden Protestereignissen mit EXPO-Bezug stattfinden wie:
  • Demo 23.9. in Berlin "Her mit dem schönen Leben"
  • Antinationaler Tag 3.10. (auch offizielles Deutschlandfest in Berlin)
  • BUKO-Kongreß in Berlin 6.-8.10.
  • 27.-29.10. Aktionswochenende zum Thema EXPO-Welt austreiben.
wobei es einige thematische Mobilisierungsveranstaltungen der Berliner Anti-EXPO-Vernetzung geben sollte.
Sollte aber auch hierzu nichts laufen, dann sieht es leider für zukünftige Aktivitäten und Vernetzungen im Bereich Umweltschutz von Unten in Berlin schlecht aus.
Eine Diskussion zum Strategiepapier "Widerstand danach" einer AG des bundesweiten Anti-EXPO Plenums wurde in Berlin noch garnicht geführt (zumindest ich weiß noch nichts davon).
 

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