Verkehrswende im Wiesecktal

FILME ZU STAAT, REGIERUNGEN, PARTEIEN, DEMOKRATIE

Hirnstupser-Beiträge zum Thema


1. Mitschnitte von Aktionen, Veranstaltungen, Sendungen und Diskussionen
2. Hirnstupser-Beiträge zum Thema

Demokratie? Nur wenn's der Macht nützt! Kapitalismus und Demokratie als Symbiose
Da laufen sie alle auf der Straße rum und behaupten, die "Demokratie" verteidigen zu wollen. Schon was sie mit dem Wort eigentlich meinen, ist unklar: Die Regierung? Das aktuelle (kapitalistische) Gesellschaftssystem? Den aktuellen, rassistischen und sexistischen Normalzustand? Mehrheitlich laufen da Mitglieder und Wähler*innen von Parteien mit, die gerade schnellere Abschiebungen und geschlossenere Grenzen umsetzen (SPD, Grüne, FDP) - oder das noch zu lasch finden (CDU, CSU, "freie" Wähler).
Bei genauerem Hinsehen ist ihnen aber sogar das Wählen, die einzige Mitbestimmungsmöglichkeit in der Demokratie, noch suspekt, schließlich haben sie ja gerade Angst davor, dass Rechtsradikale gewählt werden. Und ohnehin zeigt sich schnell, dass die Bürger*innenmeinung wenig zählt, wenn sie kapitalistischen Interessen widerspricht - so wie beim Nein der Menschen in Grünheide zur Tesla-Fabrikerweiterung. ++ demokratie.siehe.website


Die AfD entlarvt sich selbst! Deshalb: Demaskieren statt ausgrenzen!
AfD und Rechtsextremismus werden immer stärker. Gleiches geschieht mit populistischen Diskursen und Slogans - und das hängt zusammen. Der Kampf gegen die AfD ist gepflastert mit autoritären Ideen und platten Slogans. Dabei häuft die AfD selbst die Argumente an, warum sie unerträglich ist. Dieser Hirnstupser plädiert dafür, den Kampf gegen autoritäre Politik und Populismus im Allgemeinen sowie gegen die AfD im Speziellen niveauvoller zu führen - und dabei konkreter die Ideen anzugreifen, die AfDler*innen verfolgen. Als kleiner Anfang werden etliche Zitate benannt, die aus der AfD stammen und diese demaskieren können. ++ afd.siehe.website


Wir brauchen mutige Visionen und Vorschläge: Dagegen sein plus Status Quo reicht nicht!
15000 Menschen in Gießen auf der Straße, Millionen insgesamt in Deutschland: Rein zahlenmäßig ist der Protest gegen das Erstarken von AfD und anderen rechten Strömungen beeindruckend. Schwach aber ist der Inhalt – und das ist nicht nur einer der Gründe für die große Beteiligung, sondern lässt leider sogar Schlimmes befürchten. Nämlich zum einen, dass die Wirkung ausbleibt, weil deutlich erkennbar ist, dass hier ziemlich hilflos auf Begriffe und Slogans zurückgegriffen wird, die nichts Konkretes aussagen. Welche Demokratie ist gemeint oder welcher Teil von ihr soll verteidigt werden? Der Staat, die Regierung?
Zum anderen ist erschreckend, dass die AfD bereits ein Ziel erreicht hat: Die Menschen, die eigentlich antirassistischer und antisexistischer Gesinnung sind oder das zumindest von sich glauben, verteidigen plötzlich den rassistischen und sexistischen Normalzustand in Deutschland. Nur weil etwas noch Schlimmeres droht, wird das Schlimme zum Bewahrenswerten, welches von denen verteidigt wird, die eben noch berechtigte Kritik übten. Plötzlich geht es Hand in Hand mit der „im großen Stil abschieben“-SPD und anderen, die ähnlich ticken. Das kann nicht gutgehen, sondern wird die weitere Verschlimmerung höchstens hinauszögern, gleichzeitig aber verschleiern. Wirkmächtig kann demgegenüber nur der Mut zu wirklichen Veränderungen und Forderungen sein, die den Prinzipien ewiger Ausbeutung, Profitmaximierung, von Herrschaftsausbau und Kontrolle viele positive Gegenentwürfe und Alternativen entgegensetzen – und diese mit druckvollen Aktionen auch durchsetzt.
Ohne klare Positionen keine politische Wirkung! ++ demokratie.siehe.website ++ afd.siehe.website


Bringt 2024 noch mehr autoritären Wandel? Ein pessimistischer Blick auf die Zukunft
Das ist schon erschreckend und angstmachend, was da gerade so abgeht - in den Medien, in der Politik und in der Sprache des "Volkes", also des Mobs, der sich aus den Unterschiedlichen bildet, wenn diese in der Masse untergehen und populistischen Phrasen nachlaufen. Klimaschutz, Verkehrswende, Menschlichkeit, Gerechtigkeit - alles verschwindet in der Sicherung innenpolitischer Macht, Ausbau außenpolitischer Kampfkraft und im erneuerten Glauben an die Richtigkeit des rücksichtslosen Ringens um Profite. Wo bleibt die Hoffnung? Oder ist Hoffnung nur noch der ablenkende Wunsch, dass es schon nicht so schlimm komme - also eher Teil des Problems?


Gut und Böse in Zeiten des Krieges: Das Töten und der Beifall für das Töten
Kriege sind grausam. Immer. Überall. Zumindest dort, wo nicht einzelne Diktatoren mit Schreckensregimes oder Söldnerheeren Kriege auch allein vom Zaun brechen können, müssten sich die Menschen eigentlich erfolgreich gegen das Metzeln wehren. Tun sie aber zu großen Teilen, fast immer überwältigend mehrheitlich nicht. Das liegt daran, dass die vorbereitende und begleitende Kriegspropaganda das Massenmorden als Kampf gegen das Böse inszeniert - und dabei nicht zwischen den verschiedenen, oft antagonistischen Teilen des "Feindes" unterscheidet. Wer im Bombenhagel verreckt, ist egal, weil böse. Alle. Das geht von allen Seiten so und wird auch von den umgebenden Nationen oft unterstützt. Damit aber wird das Grundproblem festgezurrt, nämlich DASS in Gut und Böse eingeteilt wird. Solidarität und Kooperation der auf beiden bzw. allen Seiten eines Krieges dem Tod oder Leid unterworfenden Bevölkerung gegen ihre den Krieg befehlenden Eliten oder Diktatoren findet so nicht mehr statt. ++ krieg.siehe.website


Das (Un-)Wort des Jahres? Gewinneinbußen - wenn das Absurde zur Normalität wird ...
Gewinn bedeutet, mehr von dem zu haben, was schon da ist. Das ist das übliche Ziel im Kapitalismus: Gewinn machen, Profite rauspressen aus Mensch und Natur. Einbuße wäre das Gegenteil. Gewinneinbuße ist also eine interessante Wortschöpfung. Es gibt weniger vom Mehr. Wenn das Hauptziel wäre, dass es mehr wird, müsste alles gut sein, auch wenn es mal weniger mehr ist. Im Turbo-Brutal-Kapitalismus ist das aber nicht so. Da ist das Ziel nicht mehr Gewinn, sondern steigender Gewinn. Das Mehr muss ständig wachsen, was insgesamt ein expontielles Wachstum ergibt. Wer nicht immer brutaler ausbeutet, ist raus.
Der Kapitalismus ist in eine derart absurde Phase eingetreten, dass nicht mehr verständlich ist, warum er noch irgendein Fitzelchen Unterstützung hat.


Leicht manipulierbar: "demos" der Demokraie (Beispiele: Zuwanderung und Verkehrswende)
Populismus ist eine sehr typische Begleiterscheinung in der Demokratie. Oder genauer: Eine typische Haupterscheinung. Denn die Herrschaft des "demos" basiert darauf, dass ein einheitlicher Wille von eigentlich völlig unterschiedlichen und gar nicht in Verbindung stehenden Menschen behauptet wird. Dafür wird zunächst eine Gruppe von Menschen abgegrenzt (von anderen) und zu einer Einheit erklärt - zB das Volk in einem Staat. Diese Einheit gibt es gar nicht, sondern sie wird durch deren Sprecher*innen/Vertreter*innen/Verblender*innen behauptet, ist dann aber als allgemeine Halluzination in den Köpfen. Als nächste Stufe entsteht dann der Eindruck, dass die Aussagen der Sprecher*innen/Vertreter*innen/Verblender*innen die Meinung aller sind - der sogenannte Gemeinwille wird konstruiert. Populistische Positionen sind besonders geeignet, als dieser Gemeinwille wahrgenommen zu werden. Das ist keine Fehlentwicklung in der Demokratie, sondern der Fehler der Demokratie selbst. ++ demokratie.siehe.website ++ volk.siehe.website


Aktionen beenden das Greenwashing: Auf dem Weg zu echten Veränderungen
Interessante Effekte an vielen Orten: Durch spektakuläre bzw. druckvolle Aktionen werden Politiker*innen, NGOs und Firmen gezwungen, auf ihre schönen Worte (die immer Lügen waren) zu verzichten und klarzustellen, dass sie Mensch und Umwelt völlig egal finden und nur auf Profit und Macht setzen. Das ist zwar niederschmetternd, aber vermutlich eine wichtige Stufe zu echten Veränderungen. Denn das Gelaber der Herrschenden ist ein Grund, warum viele Menschen, auch viele der politisch Aktiven, so zurückhaltend sind. Es braucht mehr Willen zum Aufstand!


Militarismus und Aufrüstung sind immer falsch: Für eine klare Haltung im Ukraine-Konflikt!
Der sicherste Weg, sich in die Nessel zu setzen, ist aktuell eine Kritik an Aufrüstung und Krieg. Notwendig bleibt diese trotzdem - und es ist nicht das erste Mal, dass gerade in Zeiten diskursiver Gleichschaltung des Denkens die abweichende Sicht lauter werden muss. Denn so nachvollziehbar es ist, dass sich die ein gutes Leben wünschenden Menschen und die an Machterhalt interessierte Regierung samt ihren vielfach problematischen Unterstützer*innen gegen den russischen Angriff wehren, so war es immer falsch und ein Grund für den Krieg, ständig aufzurüsten, mit den Säbeln zu rasseln und imperiale Kämpfe auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene auszufechten. Es braucht also ein klares Stoppsignal - nicht für die (Selbst-)Verteidigung der Ukraine, sondern für den Militarismus insgesamt. Das ukrainische Desaster ist eine Folge falscher Politik - und es muss unbedingt das letzte Mal sein, dass Politik so verläuft. Leider sieht es im Moment eher danach aus, dass die Fehler nicht nur wiederholt, sondern noch größer werden und dann auch fataler enden.


Green- und Socialwashing: Ökologie und Soziales im Dienste des Profits
Autos werden (vermeintlich) klimaneutral ... neue Fahrradwege braucht das Land ... schneller neuen Wohnraum schaffen! Hinter solchen und vielen anderen Formulierungen verstecken Regierungen und Wirtschaft ihre ungebrochene Lust auf weiteres Wirtschaftswachstum - vor allem aber auf Steigerung von Profiten. Menschen- und umweltgerechte Lösungen sähen ganz anders aus, aber vielfach sind auch politisch Aktive so naiv, dass sie selbst immer neue Produktions- und Bauaktivitäten fordern, weil sie glauben, dass durch das Mehr auch für ihre Idee was abfällt. Doch für ökologische und soziale Ziele braucht es nicht ein Mehr, sondern ein Anders - vor allem eine Umverteilung von Reichtum, Ressourcen und Flächen.


Ist "Letzte Generation" undemokratisch? Die Mächtigen wollen keine Nebenbuhler
Der Vorwurf an provokante, direkte Aktion, sie sei undemokratisch, weil hier nicht Mehrheiten entscheiden, sondern die lautesten Stimmen sich durchsetzen wollen, ist absurd. Denn Demokratie ist ja gerade die Herrschaftsform, in der die "Lautesten" sich durchsetzen - genauer: Die mit der größten medialen Reichweite und die mit den Mitteln der Macht (Kapital, Geld, Waffen, Polizei, Justiz, Behörden usw.). Dass in der Demokratie alle beteiligt werden und gleichberechtigt sind, ist schon immer eine Propagandalüge gewesen, quasi das Greenwashing einer klaren Herrschaftsstruktur. Es ist in diesem Sinne nicht nur zutiefst demokratisch, auch mal "lauter" zu sein als das übliche sanfte Gejammer von Opposition, welches in diesem Land vorherrschaft. Sondern es ist sogar gut für die Demokratie, wenn es viele laute Stimmen gibt. Denn nur dass macht die Pluralität aus. Wer in einer Welt leben will, in der nicht das Recht der Stärkeren, Lauteren, Privilegierten gilt, muss eine herrschaftsfreie Welt anstreben - und die Demokratie überwinden. Bis dahin aber ist es gut, wenn es viele laute Stimmen gibt. Dass die aktuell Mächtigen gerne allein bestimmen und laut sein wollen, ist nicht überraschend. Dass sie daher auf die schimpfen und ihre "Waffen" (Polizei, Justiz usw.) gegen die Nebenbuhler einsetzen, ebenfalls nicht.


Propagandatricks mit dem Hunger: Was liefern die Frachter aus Odessa?
Es klang wie ein gute Nachricht inmitten des Schreckens des Krieges um die Ukraine, doch es entpuppte sich schnell als das, was der Krieg selbst auch darstellt: Das widerliche Ringen und Macht und Profit, bei dem Mensch und Natur gar nichts zählen. Die mit viel humanitären Tamtam aus Odessa ausgefahrenen Frachter transportieren ... Tierfutter. Um Menschen und Hunger geht es mal wieder nicht, sondern um die gut geölte Maschinerie der Profitmacherei. Dafür unterbricht mensch auch gern mal kurz die Kriegshandlungen. Sonst nicht.


Finger am Abzug: Machtmittel provozieren ihre Nutzung (Krieg, Polizei ...)
Dass Friedensbewegung, Linke und andere (die Grünen, inzwischen reine Kriegstreiber, sowieso) vom Ukraine-Krieg verwirrt sind und an ihren bisherigen Positionen zweifeln, liegt an mangelnder Analyse und Theorie. Denn dass Aufrüstung den Krieg fördert, lässt sich herleiten - ebenso wie andere Machtmittel ihre Anwendung selbst provozieren. Machtmiss- und -gebrauch sind eher dasselbe als verschiedene Welten. ++ krieg.siehe.website


Krieg ist das Verbrechen (Rede auf dem Gießener Ostermarsch am 16.4.2022)
Es macht keinen Sinn, in Krieg und Kriegsverbrechen zu unterscheiden. Der Krieg ist das Verbrechen. Feinddenken, Nationalismus und Verrohung im Kampf führen zu Massakern, Vergewaltigungen, Folter. Sie kommen in jedem Krieg vor – und von jeder Seite. Saubere Kriege sind Propaganda. Wer Kriegsverbrechen nicht will, darf keine Kriege führen. Und sie nicht vorbereiten oder provozieren. Jetzt ist wieder Krieg – und das Säbelrasseln geht mit höherem Tempo weiter. Es ist wie immer: Die fatalen Folgen der Fehler in der Vergangenheit werden nun zur Legitimation der nächsten Fehler. Die Dinge ähneln sich, weil sie gemeinsame Ursachen haben – die Dominanz von Profit- und Machtinteressen in unseren Gesellschaften. Das Problem beginnt nicht erst, wenn die fatalen Folgen von Kapitalismus und Nationalstaatlichkeit sichtbar werden. Sondern diese sind das Problem selbst! Wehren wir uns dagegen!
Weder Putin noch Selensky, sondern überhaupt keine Führer!
Weder Russland noch die NATO, sondern überhaupt keine Weltmächte!
Weder einzelne Nationalstaaten noch die EU, sondern eine Welt ohne Grenzen!
Weder die eine noch die andere Partei an der Regierung, sondern keine Regierung! ++ krieg.siehe.website


Profit und Macht schlagen Vernunft: Was ist in dieser Welt eigentlich "normal"?
Ein ungewöhnlicher Hirnstupser - aber einer im wahrsten Sinne des Wortes. Fakten und Zitate hintereinandergereiht, die so gar nicht zueinander passen. Es sei denn, mensch legt eine Herrschaftsanalyse zugrunde, nach der den Interessen von Macht und Profit alles untergeordnet wird - und die Menschen wie ihre Umwelt genau nichts zählen.
Dann haben Angriffskriege, Autobauen und Corona-Impfstoffe einiges gemeinsam ... herrschaft.siehe.website ++ krieg.siehe.website


Angriffe & Verbrechen in der Ukraine - Krieg heißt immer: Oben gegen unten
Die einen halten zur NATO und zur EU, andere erstmal nur zur Ukraine, aber viele auch zu Putin und Russland. Sie alle identifizieren sich mit Regierungen. Dabei gleichen sich diese in fast allen Details, gleichgültig ob sie sich Demokratie oder Diktatur nennen oder genannt werden. Insbesondere gilt das für die Kriege, die sie führen. Menschen sind ihnen als Arbeitskräfte und Soldat*innen lieb, ansonsten interessieren sie sich null für deren Leben und Überleben. Es geht um Macht und Profit. Krieg ist daher nur scheinbar ein Kampf zwischen Staaten oder anderen Machtgruppen, sondern vor allem einer von Oben gegen Unten. Autoritäten wollen ihre Macht behalten oder ausbauen - Macht über ihre eigene und über fremde Bevölkerungen, zwecks Ausbeutung. Der Überfall auf die Ukraine ähnelt dem der NATO auf Jugoslawien in vielen Dingen, vor allem in den Zielen. Die Kontrahenten sind sich folglich näher als sie uns vorschwindeln. Ihr eigentlicher Feind sind Menschen, die nicht mehr an das Gute in Staat, Kapital und Macht glauben. Dabei gäbe es gute Gründe, das nicht mehr zu tun. Für die Scholzens, Bidens, Putins und Erdogans dieser Welt wäre das aber schlecht - also unterdrücken sie ihre und andere Bevölkerungen, zur Not durch Kriege, bei denen sie selbst zuschauen und Nutznießer sind. ++ krieg.siehe.website


Hirnstupser spezial zu Demokratiekritik und Herrschaftsfreiheit

Migration und offene Grenzen
Der Film auf Youtube ++ der Text dazu auf projektwerkstatt.de und Facebook ++ Podcast (.mp3):


Kapitalismus ist weder effizient noch sinnvoll
Der Film auf Youtube ++ der Text dazu auf projektwerkstatt.de und Facebook ++ Podcast (.mp3):


Die Ausgrenzung der AfD hilft der AfD
Der Film auf Youtube ++ der Text dazu auf projektwerkstatt.de und Facebook ++ Podcast (.mp3):


Die männliche Logik: Ingenieursdenken in der Sozialpolitik
Der Film auf Youtube ++ der Text dazu auf projektwerkstatt.de und Facebook ++ Podcast (.mp3):


Was ist deutsch? Was sind "die" Deutschen?
Wer deutsche Interessen vertritt, Deutschland in der Welt wieder groß machen will oder die Nation als eigene Identität empfindet, muss ja irgendeine Idee haben, was "deutsch" überhaupt ist. Bei näherem Hinsehen entpuppen sich deutsche Geschichte, deutsche Kultur usw. aber als Märchen und Mythen.


Zaun und Baustelle - Symbole der Macht
Der achte Clip im Hirnstupser spezial zum aktuell laufenden Kampf um den Dannenröder Wald ist kurz. Sein Thema ist die in den letzten Wochen veränderte Taktik der Polizei, sichtbar im einem immer unfreundlicheren, genervten Auftritt und in der Architektur ihrer Baustellen, die sehr klar zeigen: Die Menschen in der Region werden als Feinde betrachtet. Kommunkationsbeamt*innen sind durch Nato-Draht verdrängt worden. Der Wasserwerfer ersetzt das Gespräch. Das erhöht nicht nur die Gefahren, sondern setzt auch das deutliche Zeichen, dass Polizei und Bautrupps als Dampfwalze der Verkehrspolitik wie eine Maschine durch den Wald rollen.

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