Demokratie

RASSISMUS IN "LINKEN" GRUPPEN

Einleitung

Rassistische Einteilung in "wertvolle" und "wertlose" Menschen durch einseitige Trauer für die Toten der Terrosanschläge in den USA

Thomas Sayinski, AANO, Berliner Antifagruppe in: "Antifa heißt Angriff?" - Interview: Rüdiger Göbel, Junge Welt 1.02.03
Rassismus in marxistischen Argumentationen - Massenmord an UreinwohnerInnen durch Fortschrittsideologie gerechtfertigt.
Karl Marx hat sich im Fall der Vertreibung der Indianer in Nordamerika positiv geäußert. Der Drang der weißen Siedler nach
Westen war notwendig, um die feudalen Strukturen aufzubrechen.

Aus: Erklärung von Friedens-Initiativen. Quelle: www.gewaltspiraledurchbrechen.de
Entsetzen und Mitgefühl für die Opfer und deren Angehörige ... nach dieser beispiellos brutalen Terroraktion ... eine Gruppe von Terroristen anscheinend meint, sich bei ihrem Massenmord auf diese Unterdrückten beziehen zu können. Wir sind mit den Menschen in den USA in ihrem Schock und Leiden uneingeschränkt solidarisch.
Stärkung des Rechts ... ist langfristig das bessere Mittel


Aus: Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen und Kundgebungen am 13. Oktober 2001 in Berlin und Stuttgart
Unsere Anteilnahme und Solidarität gilt den Angehörigen der Opfer dieser menschenverachtenden Taten.
Selbstverständlich müssen die Schuldigen ermittelt und mit rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden.


Horst-Eberhard Richter in der Werbezeitung von attac, Beilage zur Jungen Welt 5.10.2001
Mordaktion ohnegleichen ... unfassbare Brutalität der Täter ... innere Identifikation mit den Opfern ... alle Welt erkennt Amerikas Recht an, die Schuldigen und ihre Drahtzieher unnachsichtig zur Rechenschaft zu ziehen ...

Attac Hannover
... beispiellos brutalen Terroraktionen von New York und Washington ...

Aus einem Bericht von Linksruck Stuttgart
Am 10.11 wurden einige unsere Prognosen über ATTAC - Stuttgart bestätigt. Nach verschiedenen Aktionen (Redner, Musik, Theater usw.) hatten wir eine Demonstration geplant. Kurz vor Beginn der Demonstration sind ungefähr 200 Kurden mit Plakaten und Fahnen angekommen. Weil ATTAC nicht so gut mobilisiert hat, gab es plötzlich mehr Kurden als ATTAC‘ler.
Die ATTAC Führerschaft hat sich daraufhin entschieden, die Demo abzusagen. Manche ihrer Gründe dafür waren effektiv rassistisch („Ihre Plakate sind nicht auf deutsch.“. „Sie sind zu laut und wütend.“)


Mehr Demokratie in Hessen will Ausländer ausgrenzen!
Aus "Nur für Deutsche", in: FR, 8.11.2007 (Hessenbeilage, D7)
Der Verein "Mehr Demokratie" hat sich einen Namen gemacht, setzt sich bundesweit ein für mehr politische Mitspracherechte. In Hessen allerdings fällt der Landesverband nun durch eine Einschränkung auf, die manche Landespolitiker empört. Denn ihm geht es nur um politische Teilhabe "für deutsche Bürger". ...
Ausländern hält Kochte vor, ihnen sei "vermutlich mehr an wirtschaftlichen Vorteilen als an politischem Engagement gelegen". Solange Deutschen wichtige demokratische Beteiligungsrechte vorenthalten würden, habe es "keinen Sinn", Ausländer einzubeziehen. Dann widmet sich Kochte der "Politikverdrossenheit der Deutschen". Die sei in der parlamentarischen Demokratie begründet, die den Bürger entmündige. "Darüber hinaus fühlen sich die meisten Deutschen der Globalisierung hilflos ausgeliefert und müssen ohnmächtig der Entindustrialisierung Deutschlands und dem Ausverkauf des deutschen Volksvermögens zusehen", schreibt er. In der mündlichen Anhörung bekräftigte Kochte am Mittwoch seine Position. Ausländer könnten, "wenn sie denn unbedingt Bürger sein wollen", die Staatsbürgerschaft beantragen. Falls sie aber "andere Präferenzen" hätten, müssten sie auf politische Beteiligungsrechte eben verzichten.


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