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Kohle, Klima, Katastophen

Im Original: Immer mehr CO2 ... Diese Zitate ausblenden ++ Alle Zitate aus / einblenden
Auszug aus der FR, 11.6.2013 (S. 15)
Der weltweite Ausstoß von Kohlendioxid bei der Energiegewinnung ist im vergangenen Jahr auf des Rekordhoch von 31,6 Gigatonnen geklettert.
Das gab die Internationale Energie-Agentur (IEA) am Montag in London bekannt. «Wir sind dabei, unser Ziel einer Erderwärmung von nicht mehr als zwei Grad Celsius aus den Augen zu verlieren», sagte IEA-Chefökonom Fatih Birol.
Gebe es kein Umdenken, steuere die Welt auf eine Erwärmung um etwa vier Grad Celsius bis 2100 zu, schlechtesten Falls sogar um bis zu 5,3 Grad. «Das ist nicht so, dass man da mal so eben das Jackett auszieht und dann ist es wieder angenehm», sagte Birol in Anspielung auf die Folgen. ...
Europa gebe Anlass zu verstärkter Sorge, sagte Birol. Deutschland hat dem Bericht zufolge seinen Kohlendioxid-Ausstoß 2012 um 2,2 Prozent erhöht, Großbritannien sogar um 4,5 Prozent. Grund seien vor allem niedrige Preise für Kohle. ... Insgesamt wurde der Ausstoß in Europa aber wegen der Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr um 1,4 Prozent reduziert. Gleichzeitig seien 2012 aber auch die Investitionen in erneuerbare Energien zurückgegangen.

Sven Plöger (Diplom-Meteorologe, moderiert „Das Wetter im Ersten“), in: chrismon Juni 2014
Wir haben lange Zeit große Fehler gemacht. Seit der Klimakonferenz in Rio de Janeiro 1992 ist der CO2-Ausstoß weltweit um 53 Prozent gestiegen! Wir haben überhaupt nichts erreicht. Klimawandel ist wahnsinnig kompliziert.
Allgemeine Abhandlungen, Übersichten usw.
(Nicht-)Politik

Text "Deutschland fördert Klimakiller mit 52 Milliarden Euro pro Jahr", in: Berliner Morgenpost, 15.12.2014
... während sich die Bundesregierung international für den Klimaschutz stark macht, fördert sie national mit vielen zehn Milliarden Euro Maßnahmen, die das Klima schädigen....
Mit 24,4 Milliarden Euro entfällt ein Großteil der 52 Milliarden Euro auf den Verkehrssektor. Ein Beispiel ist hier die Energiesteuerbefreiung des Kerosins. Für Energiebereitstellung gibt der Staat 21,6 Milliarden Euro aus. Subventionen für Bau- und Wohnungswesen schlagen mit 5,9 Milliarden Euro zu Buche. Allein 4,8 Milliarden davon macht die Entfernungspauschaule aus. "Die Entfernungspauschale fördert die Zersiedelung der Landschaft und das Verkehrswachstum", sagt Krautzberger. Sie fordert die Pauschale "sozialverträglich" abzuschaffen, in dem Fahrten zur Arbeit nur noch als außergewöhnliche Belastung steuerlich anerkannt werden. "Es ist keine nachhaltige Politik, wenn umweltschädliche Produktionsweisen erst mit Milliarden gefördert werden und dann weitere Milliarden bereitgestellt werden müssen, um Schaden an Umwelt und Gesundheit wieder halbwegs zu kompensieren", so Krautzberger. Die größte umweltschädliche Subvention ist mit 7,05 Milliarden Euro die Energiesteuervergünstigung für Diesel. Die Energiesteuerbefreiung für Kerosin kostet den Staat 6,9 Milliarden Euro, die kostenlose Zuteilung von Co2-Rechten 6,1 Milliarden Euro.

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Filmbericht vom Klimacamp2014 im mitteldeutschen Braunkohlerevier ++ Mehr Filme

Lausitz

Aus "Gerbers Zahlenspiele", auf: rbb online, 27.3.2015
Brandenburgs Wirtschaftsminister Gerber (SPD) nimmt es im Kampf gegen die geplante Klimaabgabe für Kohlekraftwerke mit den Zahlen offenbar nicht so genau. Im rbb sprach er von "30.000 Arbeitsplätzen", die in der Lausitz an der Braunkohle hängen – eine Vattenfall-Zahl. Die maßgebliche Studie aus seinem eigenen Ministerium sieht weit geringere Beschäftigungseffekte.

Vor Gericht: Prozesse gegen KohlegegnerInnen

Prozesse wegen Aktionen im Jahr 2015 (u.a. Klimacamp in Lützerath = Tagebau Garzweiler II)

Prozesse wegen Aktionen im Jahr 2013 (u.a. Klimacamp in Manheim = Tagebau Hambach)

Versammlungsrecht: Streit um die Auflagen für das Klimacamp

RWE spielte mit den Muskeln, um das Protestcamp gegen den Kohleabbau 2013 zu schikanieren. Drei Tage dauerte es, bis die Wasserversorgung hergestellt wurde. Behörden und Polizei taten es dem Konzern gleich und erteilten nach der ordnungsgemäßen Demoanmeldung Auflagen per Versammlungsrecht, um z.B. Essen, Schlafen und Wetterschutz für Veranstaltungen unmöglich zu machen. Nun folgt eine gerichtliche Auseinandersetzung. Ausgangspunkt war eine Änderungsmitteilung während der Versammlung, genauer am 25.8.2013. Die von der Versammlungsbehörde sehr seltsam behandelt wurde - nämlich einerseits abgelehnt und andererseits der Bescheid an eine falsche Person zugestellt. Zudem wurde eine zweite Demo ganz verboten. Sodann wurde behauptet, die Änderungsmitteilung sei eine Fälschung einer anderen Person - Hinweise darauf gab es nicht. Als der benannte Absender darauf bestand, auch tatsächlich Absender zu sein, schickte die Behörde einen neuen Auflagenbescheid an ihn - erste eine Woche später am 2.9.2013. Dagegen klagte am 1.10.2013 die Versammlungsleiterin, die am 2.9.2013 vom Bescheid betroffen war. Der Behörde gefiel das nicht und sie schrieb am eine wütende Klageerwiderung mit allerhand Lügen und Ausreden. Dazu nahmen auch die KlägerInnen wieder Stellung.

Strafrecht: Polizeiführer gegen Aktivist und umgekehrt

Außerdem ließen sich die Kreispolizeibehörde und ihre Schergen an Einzelpersonen aus - z.B. in Folge einer eigentlich eher einfachen Geschichte: Die Polizei nahm während des Camps Leute fest und wollte sie erst gehen lassen, wenn sie 400 Euro zahlten. Dieses an Raubrittertum erinnernde Verhalten ist im Raum Köln normal - und die freundlichen Links-Rechtshilfegruppen machen es bisher auch mit. Nicht so unabhängige AktivistInnen auf dem Klimacamp, die dort die Rechtshilfegruppe (EA) organisierten. Sie machten gleich Gegendruck, erstatteten noch am 25.8.2013 Anzeige wegen Erpressung und lehnten weitere Verhandlungen mit solchen Leuten ab. Als diese auf dem Camp erschienen, wurden sie nach Hause geschickt. Beleidigt stellten sie Strafanzeige. Es folgt die übliche Anhörung, kurz danach am 29.10.2013 stellten die willfährigen Staatsanwaltschaften und Gerichten ermittlungslos einen Strafbefehl aus:

Kurz danach kam dann die Ladung zum Gerichtstermin am Mo, 13.1.2014 um 9.30 Uhr im Amtsgericht Kerpen - mit dabei waren fünf Blätter, die nach Meinung des Gerichts wohl als Akteneinsicht für den Angeklagten reichen sollen. Sie bestand nur aus dem Text des Polizeiführer Walker, der also gleichzeitig Betroffener einer Strafanzeige wegen Erpressung und Nötigung ist also auch die Gegenanzeige schrieb, wo er selbst als eigener Zeuge auftrat. Andere Zeugenvernehmungen sind nicht erkennbar - es reichte aber bereits für einen Strafbefehl, d.h. der Richter hat schon mal keine Zweifel an der Schuld. So läuft Justiz ...

Dann kam der 13.1., aber nach wenigen Minuten war alles vorbei. Der Angeklagte stellte wegen des Strafbefehls trotz fehlenden Ermittlungen und Akteninhalts einen Befangenheitsantrag. ++ Bericht Kölner Stadtanzeiger ++ Bericht Kölner Rundschau ++ Bericht Junge Welt

Ganz anders das Verfahren gegen den Polizeiführer Walker. Das Verfahren wurde am 23.12.2013 einfach eingestellt ... ++ Doch nach dem ersten Kräftemessen hatten Staatsanwaltschaft und Gericht plötzlich keine Lust mehr ... der Angeklagte hätte gern noch weitergemacht und schrieb:

mit der Einstellung des Verfahrens bin ich nicht einverstanden, weil so die Aufklärung einer Falsch-beschuldigung unterbleibt. Der Polizeibeamte Walker hat andere Menschen mit der Androhung ei-nes empfindlichen Übels (Festnahme) zur Zahlung von Geld bewegen wollen. Ein Strafverfahren gegen den Beamten ist nicht eingeleitet worden. Vielmehr haben Gerichte und Staatsanwaltschaft gezeigt, dass sie nicht Täter, sondern Opfer oder Kritiker_innen verfolgen, wenn das den Interessen der Obrigkeit dient.
Zu diesen Interessen gehört auch die Vertuschung, weshalb nun das Verfahren eingestellt werden soll. Es wird folglich darauf ankommen, in den verbliebenen Verfahren diese Interessen aufzuzei-gen.
In beiden genannten Gerichtsverfahren sind Bestrafungen nur vor dem Hintergrund zu „erwarten“, dass Ermittlungsergebnisse bei der Anklageerhebung und Beweiswürdigungen bei der Urteilsfin-dung ohnehin keine Rolle spielen.

Strafrecht: Anzeige gegen einen kompletten Workshop wegen Hausfriedensbruch

Der Workshop "Macht macht Umwelt kaputt" brauchte ein Dach über dem Kopf. Auf der Demonstration aber waren Zelte durch die Versammlungsbehörde verboten worden. Als die Kunde rumging, dass ein unbewohnte Haus im nahegelegenen Ort Manheim für Workshops nutzbar gemacht wurde, zog die Runde um. Nach einiger Zeit besetzte uniformierte Polizei das Haus, ließ den Workshop aber fast eine Stunde in Ruhe weiter diskutieren. Erst dann wurden die Personalien festgestellt - und nun haben plötzlich alle ein Strafverfahren am Backen ...

Einige der Verfahren fanden inzwischen statt. Immer wurden Angeklagtenrechte massiv missachtet. In einem Prozess wehrte sich die Angeklagte mit Unterstützer_innen dagegen mittels Sprungrevision, also dem Anrufen der Rechtsüberprüfungsinstanz schon nach dem ersten Verfahrenszug - eine offensive und risikobehaftete Vorgehensweise. Aber sie führte zum Erfolg: Das Verfahren muss wiederholt werden - eine schwere Schlappe für das Amtsgericht.

Das Amtsgericht aber hatte gar keine Lust mehr und stellte das Verfahren ein: Einstellung gegen die zunächst Verurteilte ++ weitere

Einstellungsbescheid

Klage gegen Platzverweis für Journalisten

Beim Aktionstag mit Schienenblockade wurde eine Person mit Presseausweis nach einiger Zeit von der Polizei weggeschickt, weil die Uniformierten und die mit ihnen agierenden RWE-Leute nicht wollten, dass jemand beobachtet, was sie so tun. Der Journalist reichte Klage gegen den Platzverweis ein.

Einschüchtern um jeden Preis: Krude Ermittlungsverfahren


Ausschnitt aus einer Vorladung durch den Staatsschutz Gießen. Am 8.10.2013 war der in Stuttgart und hielt einen Vortrag ...

Prozesse wegen Aktionen im Jahr 2012 (u.a. Klimacamp in Manheim)

Strafprozesse gegen Kohlebahn-Blockierer (Klimacamp 2012, Aktion am 8.8.2012)

Die Gerichtsakte zum Strafprozess ist umfangreich, vor allem dank vieler Bilderserien von Seiten der Polizei und von Seiten des RWE-Konzerns. So wurden Vergleichsbildserien über Personen angefertigt, d.h. RWE verfügt offenbar über eine eigene Datei der GegnerInnen. Laut umfangreicher Strafanzeige des Konzerns schätzt dieser das Geschehen als Nötigung, Störung öffentlicher (!) Betriebe und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ein. Das ist interessant, weil RWE damit selbst behauptet, "öffentlich" zu sein, und dass die Aktion eine Versammlung war. Im Zivilprozess (siehe nächster Absatz) behauptet RWE das Gegenteil - offenbar wird hier argumentiert, wie es gerade am besten passt. Wegen dieser Unklarheiten hat der Angeklagte Jörg Bergstedt mit seinem Anwalt Tronje Döhmer die Aussetzung des Zivilverfahrens beantragt, bis diese Frage im Strafprozess geklärt ist. Denn ansonsten würde das Zivilverfahren auf einer Lüge von RWE beruhen.

Die weiteren Inhalte der Akte und des Verfahrens folgen hier als Übersicht. Die Veröffentlichung von Aktenbestandteilen vor deren Erörterung in einer Gerichtsverhandlung ist verboten. Das gilt selbst für die Anklageschrift. Der Staat will offenbar strafen, ohne dass Transparenz hergestellt werden kann - naja, bei einem Gesetz, was wesentlich aus der Kaiserzeit stammt, ist das vielleicht ebensowenig überraschend wie die Reaktion darauf, dass hier doch u.a. die Anklage zu lesen war: Es gab ein Ermittlungsverfahren, zwei Hausdurchsuchungen, Rechnerbeschlagnahmen usw. Das können sie ... während sie nicht einmal in der Lage sind, auf simple Briefanfragen zu antworten. Denn bis heute weigern sich Polizei und Staatsanwaltschaft, überhaupt zu benennen, was sie nicht im Netz sehen wollen. Erst durch die Akteneinsicht nach der Hausdurchsuchung wurde das klar. So sind hat die folgende Übersicht keine Links mehr zu den Aktenscans, die aus dem Netz entfernt wurden. Ansage an die Repressionswahnsinnigen in Robe und Uniform: Das wäre auch einfacher gegangen ...

Nebenzweig: Klage gegen Inhaftierung nach der Aktion
Zivilprozess RWE gegen Aktivist

Anlass war eine Blockadeaktion gegen die Nord-Süd-Bahn, mit der RWE seine Kohle aus dem Tagebau Hambach zum Kraftwerk Niederaußem schafft. Die RWE will nun, dass er nie wieder da hingehen darf.

Am 28.6.2013 fand dann der erste Prozess mit Aktionen (u.a. Klaus der Geiger) im Gericht auch tatsächlich statt.


Auszug aus dem Protokoll (S. 2).

Das Urteil wurde am 16.8.2013 verkündet - erwartungsgemäß zugunsten der RWE.

Aus dem Urteil vom 16.8.2013:
Der Beklagte kann sich schließlich auch nicht auf drohende Gesundheitsbeeinträchtigungen als Rechtfertigung berufen. Eine solche Rechtfertigung ergibt sich weder aus den einfachgesetzlichen Erlaubnistatbeständen, insbesondere den §§ 227, 228 BGB und § 34 StGB, da deren tatbestandlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, noch aus Art 2 Abs. 2 GG. Abgesehen davon, dass eine unmittelbare Grundrechtsbindung der Klägerin nicht gegeben ist, ist der Betrieb der Hambachbahn/Nord-Süd-Bahn und auch der Kraftwerke nicht rechtswidrig, sondern staatlich genehmigt. Wegen des Gewaltmonopols des Staates ist es dem Beklagten nicht gestattet, „sein Recht selbst in die Hand zu nehmen“. Würde man dem Beklagten in seiner Argumentation folgen, dann wäre es dem Beklagten ebenso erlaubt, jedes Kraftfahrzeug, Flugzeug oder jede emittierende Anlage zu zerstören oder deren Nutzung zu unterbinden. Dass dies nicht sein kann und darf, liegt auf der Hand.

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Allgemein
Emanzipatorische Ökologie

Lesestoff

Leseempfehlung 1: Aktionsmappe Umwelt
Tipps für den praktischen Natur- und Umweltschutz - ein Leitfaden für Umweltgruppen, Bürgerinitiativen und selbstorganisierte AktivistInnen ... Info- und Bestellseite!

Leseempfehlung 2: Macht und Umwelt
Das kleine Theoriebuch über den Zusammenhang von Herrschaft und Umweltzerstörung
Texte und Thesen zur Verknüpfung von Herrschaft und Umweltzerstörung. Es zeigt sich, dass machtförmige Verhältnisse gleichzeitig die Voraussetzung wie auch das Mittel der rücksichtslosen Aneignung von Rohstoffen, Land und allen anderen Lebensgrundlagen ist. Natur und Mensch sind die Faktoren, die zum Zwecke von Herrschaftsausbau und -sicherung sowie ständigem Profit ausgebeutet werden. ... Info- und Bestellseite

Leseempfehlung 3: Reich oder rechts?
Die Debatte über Umweltschutz von unten und die Kritik an autoritären Ökostrategien ist schon alt. Um 2000 herum (unter anderem als Teil der Kritik an der Expo 2000) entwickelte sie sich zu einer Theorie mit Beiträgen in Zeitschriften, Büchern, Vorträgen, Workshops auf Kongressen und Seminare zum Thema. Für den ersten Überblick entstand ein Infopaket zu Umweltschutz von unten (bestellbar für 1 Euro bei www.aktionsversand.tk) und ein Buch zu „Perspektiven radikaler, emanzipatorischer Umweltschutzarbeit" dazu (20 Euro ++ Bestellseite). Im Juni 2002 erschien das Buch "Reich oder Rechts" - eine systematische Übersicht politischer Positionen und Verfilzungen mit Staat und Industrie der Umweltverbände und -gruppen. 300 S., 22,80 Euro mit Quellen-CD. Bestellseite und Infoseite zu Buch. Später kamen ein Beitrag im Buch "Autonomie und Kooperation" sowie im Grundlagenwerk zur Theorie der Herrschaftsfreiheit "Freie Menschen in freien Vereinbarungen" hinzu (Kapitel zum Mensch-Natur-Verhältnis und zum Umweltschutz ++ Bestellseite der beiden Bücher).

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