Make Copyright History!
Von Stefan Meretz aus: Streifzüge 38/2006 (www.streifzuege.org/2006/make-copyright-history)
Waren müssen knapp sein, um verkauft zu werden. Sind sie es nicht, so werden sie künstlich knapp gemacht: Die Ernte wird vernichtet, die Haltbarkeit reduziert und das Nachmachen oder Kopieren verboten. Der Staat regelt, überwacht und unterbindet die Nutzung von Gütern, Fertigkeiten und Wissen in Form von Gesetzen. Aus Sicht des Kapitals sind diese Gesetze leider in den Ländern verschieden. Das erschwert die Verfolgung der sogenannten Produktpiraten und Raubkopierer (aus: Stefan Meretz, „Fight ACTA, Create Commons!“, in: Streifzüge 50/2010, www.streifzuege.org/2010/fight-acta-create-commons)
Die globale Bewegung zur Befreiung digitaler Güter weitet sich aus. Was  mit der Befreiung der Software begann, ist inzwischen zu einer Freien Kulturbewegung geworden. Das große „F” im Adjektiv „Frei” verweist auf die „vier Freiheiten” der Freien Software, die für den Bereich digitaler Kulturgüter adaptiert wurden: die freie Nutzung zu jedem Zweck, der freie Zugang zu den Quellen, die freie Kopie und Weitergabe, die Möglichkeit zum Remix und freier Remix-Verbreitung.
Der Begriff „Remix” verweist auf den genuin gesellschaftlichen Charakter von Kulturprodukten sowie allgemein aller Produkte. Remix bedeutet, verfügbares und kumuliertes Menschheitswissen zu nutzen, um daraus neue Produkte zu kreieren. Diese ontische Eigenschaft gesellschaftlicher Produkte steht der Warenform entgegen. Eine Ware muss knapp, das in Herstellung und Produkt vergegenständlichte Wissen muss exklusiv sein.
Im „analogen Zeitalter” ist die Exklusivität durch die Verknüpfung von Material und Wissen gleichsam automatisch, eben „material” gegeben. Patente und Urheberrechte sorgen zusätzlich für die exklusive Verwertbarkeit der an sich unstoffli chen „Ideen”. Zwischen öffentlichem Nutzen und privater Verwertung gibt es eine tradierte „Balance”, denn eine schrankenlose Verwertung würde jeden gesellschaftlichen Zusammenhang zerstören. Diese viel beschworene „Balance”, die im Kern den bürgerlichen Sozialstaat ausmacht, zerfällt im digitalen Zeitalter. Zwei Prozesse sind hierfür ursächlich verantwortlich.
Zum einen ist die kapitalistische Verwertung in eine Krise geraten. Es ist keine Basisinnovation in Sicht, die eine neue “lange Welle” der Vernutzung von Arbeitskraft und Mehrung der Wertsubstanz bedeuten könnte. Jede Produktivitätssteigerung zersetzt die Basis, auf der der Verwertungsprozess beruht. Ganz unliberal versucht das Kapital den Staat zum Instrument seiner Wünsche nach Sanktionierung der freien Kopierbarkeit zu machen - klebt doch im digitalen Zeitalter das Wissen nicht mehr am Produkt, sondern kann von einem zum anderen stofflichen Träger wandern. Denn auch das Kapital ist für eine sichere Rente - für seine Informationsrente.
Auf der anderen Seite ist es die digitale Form, die genau jene freie Kreativität ermöglicht, die das Kapital exklusiv verwerten will. Jede und jeder kann produzieren, kann Vorhandenes nehmen und daraus etwas Neues erzeugen - eben remixen. Lawrence Lessig, Jurist an der Stanford-Universität (USA) hat dafür ein schönes Bild gefunden: Es geht um den Übergang von einer „read-only” (RO) zu einer „read-write” (RW) Gesellschaft.
Das Kapital braucht das Copyright, um seine Vision einer RO-Gesellschaft durchsetzen. Passive Couch-Potatoes sollen konsumieren, was ihnen vorgesetzt wird - und dafür bezahlen. Auf der anderen Seite stehen Myriaden kreativer Menschen, die „ihr Ding” machen. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Hacker, die sich „in Software” austoben, sondern um eine breite Kulturproduktion. Für diese RW-Gesellschaft hat Lessig die Creative-Commons (CC)-Lizenzen entwickelt. Ähnlich den freien Softwarelizenzen geben sie den KulturproduzentInnen die Möglichkeit, ihre Produkte der Welt zur Verfügung zu stellen. Der Erfolg ist durchschlagend, inzwischen verweisen 140 Millionen Links auf die Website creativecommons. org und die CC-Lizenzen.
CC ist ein Einstieg in den Ausstieg proprietärer Kulturproduktion. Rund um CC sind völlig neue Formen der Subsistenz entstanden. So wird in den Favelas Brasiliens täglich Musik produziert, die auf CDs gebrannt nur über den Straßenhandel vertrieben werden. Schätzungen gehen von 1000 Releases pro Jahr aus, während es BMG/Sony gerade einmal auf 15 Neuerscheinungen brasilianischer Interpreten bringt - erhältlich nur in „normalen” Geschäften. Die brasilianische Regierung unterstützt den Entkopplungsprozess durch den Aufbau lokaler Kulturzentren („Pontos de Cultura”). Dahinter steht eine ambivalente, aber durchaus realistische Einschätzung: „Jobs and employment are things of the 20th century. The future has nothing to do with employment” - so Claudio Prado, Leiter der Abteilung für Digitale Kultur im brasilianischen Kulturministerium auf der Berliner Konferenz „Wizards of OS” im September 2006. Krisenerscheinung und neue Formen lokaler Subsistenz und Autonomie jenseits „normaler Lohnarbeit” liegen eng beieinander.
Selbstredend wird auch diese „Produktivität von unten” wiederum privat angeeignet und gewinnbringend zu Markte getragen. Ein Beispiel ist „Web 2.0“[3]. Vordergründig als neue Qualität interaktiver Anwendungen im Internet diskutiert, stehen hierfür im Kern jedoch neue „Geschäftsmodelle”, die darauf basieren, dass die User den Content, den sie nutzen wollen, selbst zusammentragen. Läuft der Laden erfolgreich, wird für ein paar Milliarden Dollar an Google verkauft - wie jüngst beim Videoportal „YouTube” geschehen.
Ökonomisch besteht dieser widerspruchsvoll ablaufende Prozess in einer gigantischen Entwertung, dem sich langfristig auch die großen Content-Konzerne von Microsoft bis BMG/Sony nicht entziehen können. Diese Entwertung macht Platz für neue Formen der Peer-to-Peer (P2P)-Kooperation - noch im Geldmodus oder schon jenseits davon. Freie Software war nur der Anfang, die Freie Kulturbewegung ist neu auf der Bühne. Interessanterweise fallen die verschiedenen Formen der P2P-Kooperation dort auf fruchtbaren Boden, wo die Verwertungslogik bereits „ganze Arbeit” geleistet hat und „normaler Kapitalismus” längst nicht mehr funktioniert - während sich die Linke hierzulande an eben jene retrograde „Normalität” klammert.
Der globale Entwertungsprozess ist nicht aufzuhalten, sondern er ist zu beschleunigen. Eine zentrale, im traditionellen Sinne politische, aber keineswegs antikapitalistische Forderung ist die nach der Abschaffung des Urheberrechts: „Make Copyright History”. Sie ist dennoch „unerhört“, denn sie erzwingt eine Bewegung im Kopf und im Tun, weil sie den realen Entwertungsprozess offen legt und Alternativen herausfordert: Wie wollen wir leben? Welche Kulturgüter wollen wir produzieren und genießen? Wie wird es mit der stofflichen Produktion laufen? Welche Formen der Kooperation kann es geben? Wie können wir uns alltäglich selbst organisieren? Fragen, die gestellt und besprochen werden müssen.

Am Beispiel: Der Besitz an Wissen in Medizin und Landwirtschaft
Auszug aus www.biotech-seilschaften.de.vu (Autor: Jörg Bergstedt)
Neue Profit- und Machtsphären entstehen durch die Ausdehnung der Verwertungslogik auf bisher nicht erfasste Lebensbereiche, z.B. die Patentierung von Tieren und Pflanzen, Gensequenzen usw. Hierdurch werden die Spielräume für eine selbstbestimmte Entwicklung eingeschränkt, da die patentierten Organismen und Sequenzen für selbstorganisierte Ökonomien verloren gehen. Wissen und Möglichkeiten der Nahrungsmittelversorgung, der Bekämpfung von Krankheiten und Verletzungen oder anderer lebenswichtiger Technologien sind nicht für alle Menschen gleich verfügbar, sondern werden von profitorientierten Unternehmen gehortet. Da Konzerne aufgrund der Regel der ständigen Verwertung und des Marktes immer alle Möglichkeiten ausnutzen, sich Profit, Monopol und Macht zu sichern, ist das Patent auf Leben keine Spitze des Eisberges, sondern ein Grundmuster, dass unter Herrschaftsverhältnissen zur Gentechnik dazugehören wird.

Patentierung als Voraussetzung für die Ausdehnung von Verwertung und Profit
Patente auf Leben sind dabei nicht, wie oft fälschlicherweise angenommen wird, an den Einsatz von Gentechnik gekoppelt. Sie können auch unabhängig davon angemeldet werden - viele konventionell gezüchtete Sorten stehen unter Lizenzen. Allerdings erlaubt die gentechnische Veränderung zum einen die erstmalige Möglichkeit, einzelne Sequenzen und damit Teile des Lebenswissens zu patentieren. Die können dann separat unter Kontrolle gestellt werden und somit auch Sorten erfassen, wo sie nur als ein Baustein vorkommen. Zum anderen ermöglicht erst diese Patentierung von Gensequenzen, auch „natürliche“ Ressourcen unter Lizenzrecht zu stellen und verwertbar zu machen, wenn dort die Gensequenz zusätzlich eingebaut wird oder sich durch Auskreuzung selbsttätig verbreitet (womit das Lebewesen nicht mehr natürlich wäre - aber das ist der Firma wirtschaftlich und dem Staat formal egal).
In einem internen Papier bewirbt Uwe Schrader (Chef von InnoPlanta) die Gentechnik wegen der Patentchancen:
Neben den für die Unternehmen aus den initiierten Entwicklungsarbeiten resultierenden direkten Erlösen - Produktumsätze mit Saatgut und biotechnologische F&E-Dienstleistungen - sind die aus der Internationalisierung der Ergebnisse zu erzielenden Lizenzeinkünfte zu verzeichnen. Im Falle der wissenschaftlichen Institute kann das Vorhaben zu einer wesentlichen Verbesserung der Verwertungseffizienz führen, da erst durch die Zusammenarbeit mit Saatzüchtern und Biotechnologieunternehmen die für den Lizenzerfolg von Know-how und Schutzrechten entscheidenden Voraussetzungen - proof of concept bzw. Kommerzialisierung - geschaffen werden. ...
Desgleichen verspricht das Projekt eine wesentliche Erhöhung des Anteils an kommerzialisierbaren Forschungsergebnissen der wissenschaftlichen Einrichtungen und somit einen deutlich verbesserten direkten bzw. indirekten Rückfluss der langjährigen Vorinvestitionen des Bundes und des Landes in diese Institutionen.

Aus der BVL-Broschüre „Die Grüne Gentechnik“ (S. 17 f.)
Fortschritte in der Pflanzenzüchtung sind nur dann zu erwarten, wenn sich die Aufwendungen lohnen und ein gewisser Schutz der Neuerungen (Erfindungen) vor Nachahmung besteht. ...
Da das nationale Patentrecht in europäische und internationale Abkommen eingebunden ist und Patentrechtsfragen auch andere auf internationaler Ebene behandelte Fragen wie z.B. Fragen des Zugangs zu genetischen Ressourcen oder des internationalen Handels und der Entwicklung berühren, werden diese nicht nur auf nationaler Ebene, sondern zunehmend auch in internationalen Gremien diskutiert. So verpflichtet das Abkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums im Rahmen der WTO die Vertragsstaaten zur Einführung von Patentschutz auf allen Gebieten der Technik, einschließlich der Biotechnologie.

Patente: Medizin und Nahrung nur noch mit großen Scheinen
In einer Gesellschaft, in der es vor allem um Profite geht, folgt auch die Gentechnik diesem Ziel. Die Technologie ist nicht nur ein unkalkulierbares Risiko, sondern wird immer öfter gezielt gegen Menschen eingesetzt. Dazu gehört die Anmeldung von Genen als Patente. Große Firmen sichern sich den Zugriff auf Tier- und Pflanzenarten, aber auch auf menschliche Gene. Gelingt es ihnen, ein Patent zu erwerben, so kontrollieren sie alle Anwendungen mit diesen Lebensformen. Patentiert werden inzwischen nicht nur gentechnische Veränderungen, sondern auch von Natur aus vorkommende Gene. Der Trick der Konzerne: Sie entwickeln Methoden, mit denen diese Gene untersucht werden könnten - und lassen sich dann alles patentieren, was dann untersucht wurde. Das aber ist dann das unveränderte Gen selbst bzw. das damit lebende Wesen. Die Folgen: Mehr Profit für den Konzern, weniger Lebensqualität für Mensch, Tier oder Pflanze. Ein Beispiel sind Gensequenzen, die Brustkrebs fördern. Die Firma Myriad Genetics hat die Untersuchungsmethode patentieren lassen. Nun verbietet die US-Firma per Gesetz allen andern Forschungslabors, solche oder ähnliche Brustkrebs-Gentests zu entwickeln. Infolge der marktbeherrschenden Stellung durch den Patentschutz hat Myriad Genetics die Preise von Tests für BRCA1- und BRCA-2-Gene erhöht, in manchen Ländern sogar um das Zwei- bis Dreifache. Das können sich viele Menschen nicht mehr leisten und es zeigt sich, was es bedeutet, wenn eine Firma im medizinischen Bereich Genpatente erhält. Den Patienten hilft das nicht, sondern schadet ihm.

Aus Hartmann, Kathrin (2009): „Ende der Märchenstunde“ (S. 178)
Neben dem Freihandelsabkommen (GATT) gibt es auch das TRIPS-Abkommen über geistige Eigentumsrechte, das die Patentierung von Saatgut, technischen Innovationen oder Medikamentenwirkstoffen weltweit rechtlich bindend macht, so dass jeder, der das Wissen anwendet, dem Konzern, der die Patentrechte hält, sehr viel Geld bezahlen muss. Das gilt auch für Saatgut, Pflanzen und Heilpflanzenwirkstoffe, die zuvor niemandem gehört haben - man nennt das dann BioPiraterie.

Aus: Hünemörder, Katrin/Modenhauser, Oliver: „Patente gefährden die Versorgung mit Medikamenten“, in: Helfrich, Silke und Heinricht-Böll-Stiftung (Hrsg., 2009): „Wem gehört die Welt?“, Ökom in München (S. 167 f.)
Die Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen stoßen häufig an (ihre) Grenzen. Die internationale Projektarbeit wird vielfach dadurch behindert, dass für Krankheiten, die hauptsächlich in ärmeren Ländern auftreten, keine hinreichenden Behandlungsmöglichkeiten vorhanden sind. Medikamente, Diagnostika und Impfstoffe fehlen, weil die Erforschung zahlreicher Krankheiten einschließlich Malaria und Tuberkulose nicht profitabel ist. Denn sie treten hauptsächlich in ärmeren Ländern auf, und es lassen sich daher mit ihnen keine hohen Monopolpreise für Medikamente erzielen.
Gleichzeitig gibt es gegen viele tödliche Krankheiten Medikamente, die für die meisten Menschen nicht verfügbar sind. Die Medikamente sind sowohl für die Menschen als auch für die öffentlichen Gesundheitssysteme in den ärmeren Ländern sowie für internationale Hilfsorganisationen zu teuer. In beiden Fällen ist die Ursache die gleiche: Der Teil der Forschung, der von den großen Pharmafirmen geleistet wird, soll durch hohe Medikamentenpreise refinanziert werden. Patentbasierte Monopole ermöglichen dabei den Pharmafirmen Preise, die deutlich über den Produktionskosten liegen. Dieser Anreiz funktioniert natürlich nicht bei Krankheiten, die (fast) ausschließlich Menschen betreffen, die sich keine teuren Medikamente leisten können. Das ist einer der Gründe, warum die Entwicklung neuer Produkte zur Bekämpfung der Tuberkulose mehr als zwei Jahrzehnte praktisch eingestellt war.
Die Ökonomen beschreiben das Phänomen nüchtern so, dass Monopole zu Unterproduktion und zu übermäßig hohen Preisen führen. In der Realität bedeuten fehlende Forschung und teure Medikamente für viele Menschen in Entwicklungsländern einen frühen und unnötigen Tod. ...

An der (fehlenden) Behandlung für Millionen HIV-Infizierte in ärmeren Ländern wird besonders deutlich, weiche massiven Nachteile das aktuelle Patentsystem hat. Eine HIV-Infektion ist derzeit nicht heilbar, aber dank lebensverlängernder sogenannter antiretroviraler Medikamente kann die Krankheit aufgehalten werden. Diese antiretroviralen Medikamente finden einen Markt in den reichen Ländern, so dass es für die Industrie einen Anreiz gibt, sich dort zu engagieren. Hinzu kommen noch substantielle öffentliche Forschungsmittel. Die Weiterentwicklung von HIV/Aids-Medikamenten ist daher weitgehend gesichert. Das Problem bei der Behandlung von HIV/Aids ist also weniger mangelnde Forschung als vielmehr der Zugang zu bereits existierenden und erprobten Medikamenten, Ein Zugang, der im Zuge der Verschärfung des Patentrechts aufgrund internationaler Handelsabkommen immer schwerer wird.

Weitere Texte zum Thema:
„Wissensallmende - wieviel Raub ist erlaubt?“ von Stefan Meretz (www.streifzuege.org/2005/wissensallmende-wieviel-raub-ist-erlaubt)
„Copy Light: Freie Software und globale Emanzipation“ von Stefan Meretz (http://keimform.de/2009/copy-light-freie-software-und-globale-emanzipation)