Rechtstipps: Die Übersicht
Repression, Widerstand, Strafe, Utopie
- Überblick der Themenseiten
- Rechtstipps (Eingangsseite) www.recht-extremismus.de.vu
- Aktuelle Rechtshinweise
- Gesetze mit Bedeutung für politische Aktion
- Polizeirecht und Strafverfolgung (Eingangsseite)
- Demorecht (Eingangsseite)
- Gerichtsverfahren (Eingangsseite)
- Praktische Tipps für den Prozess www.prozesstipps.de.vu
- Mit Verteidiger? Und wenn ja: Wie geht das am besten?
- Strafbefehl
- Ermittlungen und Anklagen bei Kleinkram: Schwarzfahren, Hausfriedensbruch & Co.
- Beleidigung
- Graffiti und Sachbeschädigung
- Akteneinsicht
- Rechtliches Gehör
- Revision
- Verfassungsbeschwerde
- Aktionsideen im Gerichtssaal
- Immer schön widersprechen
- Die andere Seite anzeigen?
- Kreative Aktionen gegen Polizei, Justiz und mehr Repression (Eingangsseite)
- Beispiele, Aktionstipps und Berichte
- Aktionsideen im Gerichtssaal
- Kritik an kreativer Antirepression und Plädoyers für ein normiertes "Anna & Artur halten's Maul!"
- Alternativen zu Strafe
- Fiese Tricks von Polizei und Justiz (Eingangsseite)
- Veranstaltungsangebot: Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
- Das Buch "Tatort Gutfleischstraße"
- Reaktionen auf das Projekt in den Medien
- Miese Justiztricks in Mittelhessen www.justiz-giessen.de.vu
- Cop Culture und Polizeistrategien
- Die Gerichte: Orte, Namen, Adressen
- Zuständig für die politische Justiz: Staatsanwalt Vaupel
- Downloads und ausgewählte Kapitel als Internetschau
- Fälle
- Erfundene Bombendrohung durch Bürgermeister Haumann www.bomben-haumann.de.vu
- Lügen im Parlament und vor Gericht: Gießen Vorzeigebürger Dieter Gail (CDU, Stadtverordnetenvorsteher) www.luegen-gail.de.vu
- Brand-Sätze: Wie aus einer Gedichtelesung ein Brandanschlag gebastelt wurde ...
- Die Federballbande: Absurder Polizeieinsatz am 14.5.2006
- Politischer Triebtäter: Innenminister Volker Bouffier www.im-namen-des-volkers.de.vu
- Gerichtete Justiz (Grundlagentext)
- Dokumentation von Erfindungen, Fälschungen und Lügen durch Polizei und Justiz 2003 bis 2007 (Eingangsseite)
- Bruchlos vom Dritten Reich in Polizei- und Gerichtswesen der BRD
- Sicherheitswahn und Polizeigewalt
- Was läuft?
- Rechtstipps (Eingangsseite) www.recht-extremismus.de.vu
Texte ++ Tipps ++ Aktionsideen ++ Warum das Ganze? ++ Infohefte ++ Material
Themen und Texte
Grundlagen
- Recht ++ Staat ++ Demokratie
- Was soll Strafe? Was wären die Alternativen?
- Anti-Knast-Seiten ++ Wiki zum Eintragen von Aktionsideen und Tipps
- Kreative Antirepression ++ Regelmäßige Kurznachrichten zu Repression
- www.antipsychiatrie.de
Projekte zu Antirepression:
- Antiknast-Broschüre als .pdf
- Antirepressions-Broschüre als .pdf
- Broschüre zu "Rechtstipps gegen Recht-Extremisten" als .pdf
- Kritische Zeitung gegen Polizei ("poliZEItung")
- Kreative Antirepression kann auch vor Repression schützen
- Wiki zum Eintragen weiterer Tipps und Aktionsideen
Themen und Hintergründe
- Prozeß gegen Projektwerkstättler und viele Aktionen, Bullenstress & Co. drumherum
- Fehlurteile und ihre Gründe
- Bevorzugung von Polizeizeugen vor Gericht
- Kritik an Richtersprüchen statt Rechtsprechung
- Justiz als willige Vollstreckerin des Sozialabbaus
- Kritik an internen Hierarchien durch Repressionsschutz
- Herrschaftskritik und Utopien
- Kontinuität nach 1945: Nazijuristen an Gerichten in Frankfurt, Gießen, Marburg und Wetzlar sowie an Bundesjustizeinrichtungen
- Rechtsticker: Monatliche Meldungen zu Justiz und Polizei
Absurd: Pro Repression!
- Linke fordern oder bejubeln autoritäre Staatsgewalt und fordern mehr Repression
- Mehr Repression gegen Nazis gefordert
- Anarch@s für Kontrolle und Repression
Rechtstipps
Rechtstipps
- Gesetze und formale Möglichkeiten zum Schutz vor dem Staat ++ Wiki zum Eintragen weiterer Tipps
- Tipps für DemoteilnehmerInnen und zur Demoorganisation ++ Wiki zum Eintragen weiterer Tipps und Erfahrungen
- Tipps für Widersprüche ++ Strafbefehle
- Tipps bei Hausdurchsuchungen ++ Sicherstellung
- Tipps bei Festnahmen und Gewahrsam ++ Wiki zu Polizeikontakt zum Eintragen weiterer Tipps
- Verfassungsbeschwerde ++ Wiki dazu zum Eintragen weiterer Tipps
- Durchsetzungen von Zugang zu Gerichten und rechtlichem Gehör (einschl. Gegenvorstellung)
- Vorformulierte Texte zu Anträgen auf Akteneinsicht (ohne RechtsanwältIn) ++ Wiki zu Akteneinsicht zum Eintragen weiterer Tipps
- Abhörratgeber und noch einer
- Rechtsfertigender Notstand: Wann sind Straftaten gerechtfertigt und damit straflos?
- Mehr Rechtstipps bei Demos und Aktionen (Jura Selbsthilfe, X1000malquer)
- Die Wikis zu Rechtstipps ... zum Selbsteintragen weiterer Tipps und Erfahrungen!
- Im JuraWiki: Liste allgemeiner Rechtsirrtümer ++ Informationen zum Strafrecht
Tipps zu konkreten Straftaten und Delikten
- Beleidigung, Meinungs- und Kunstfreiheit ++ Wiki dazu zum Eintragen weiterer Tipps
- Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch
- Tipps bei sog. Kleinkriminalität (Mundraub, Schwarzfahren & Co.) ++ Repression im Alltag ++ Internet/Presserecht
Tipps zum Schutz vor Verfolgung
- Sicherer Umgang mit dem Computer ++ PGP-Tipps
- Observiert? Wie kann mensch das überprüfen ...
Tipps für Gerichtsverfahren
- Tipps für Angeklagte und Zuschauer ++ Weitere Tipps zum Prozessverlauf
- Umgang mit Gutachten und GutachterInnen
- Wiki zum Eintragen weiterer Tipps und Erfahrungen
- Verfassungs- und Strafrechtsparagraphen zu politischen Aktionen
- Rechtsfertigender Notstand
- Urteile für und gegen politische Aktionen
- Tipps für eine Verfassungsbeschwerde
- Tipps und Textvorschläge zu Akteneinsicht
- Tipps für Revisionen
- Recherchetipps für Google (z.B. Suche nach Urteilen)
- Offizielle Datenbank für Gerichtsentscheide in Hessen
- Kritik an der Stellung von Richtern im Prozess und Umgangstipps mit Strafjuristen
- Rechtsbeugung und Strafverteitelung ++ Fehlurteile und ihre Wirkung
- Fortsetzungsfeststellungsklage
- Rechtsbeistand und VerteidigerIn
Rechtstipps zum Knast
- Etliches auch auf dieser Seite
- Knastseiten auf www.projektwerkstatt.de
- Sammlung der Rechte von Straf- und Untersuchungsgefangenen
Aktionsideen & mehr
Gegen Polizei & Gerichte
- Kampagne gegen Bevorzugung von PolizeizeugInnen vor Gericht (www.polizeizeugen.de.vu)
- Dokumentation von Polizei- und Justizstrategien im Raum Gießen
- Unabhängige RichterInnen?
- Anti-Folter-Seiten
- Rassistische Urteile
- Je härter die Strafe, desto eher mehr Kriminalität (Studie des Bundesjustizministeriums!!!)
- www.justizirrtum.de
- Wikis zum Eintragen von Tipps und Erfahrungen zu: Polizeikontakt ++ Gerichtsverfahren
Weitere Internetseiten
- Aktuelle Prozesse gegen Projektwerkstättler mit vielen Aktionen drumherum! Anzeigen gegen Obrigkeit ... ermittelt wird nicht!
- Dokumentation zu Fälschungen, Gewalt und Hetze bei Polizei, Politik, Presse und Justiz in und um Gießen
- Download von Aktionsmaterialien, Etiketten- und Plakatvorlagen zu Antirepression
- Adressen-Wiki zu Antirepression
- Indymedia-Übersicht zu Repression
- Tipps für Anfragen wegen gespeicherter Daten bei BKA, LKA, Verfassungssschutz usw. (kann jedeR selbst machen)
- Indymedia - ständige aktuelle Berichterstattung
- Terminkalender
- Projektwerkstatt in Saasen, u.a.mit Direct-Action-Archiv
- Links
- Materialien
- Mailinglisten für ständige Infos
- Forum Recht Online (Register)
- Linksübersicht der Jura Selbsthilfe
- Datenbanken zu Urteilen
- Rechtswörterbuch
Weitere Repressionsfelder
- Tipps für Fahrgäste in Bahnen und Bussen (Schwarzfahren strafbar?) ++ Infos über Kontrolletis
- Vereinsverbot ++ Gemeinnützigkeitsfragen ++ Vereinsräume
Aktionen allgemein
- Direct-Action-Seiten (viele Tipps für Aktionen und Beispielberichte)
- Dominanzabbau in Gruppen
- Selbstorganisierung im Alltag
Was will kreative Antirepression bewirken?
Emanzipatorische Antirepressionsarbeit hat die Stärkung des/der Agierenden und die öffentliche Sichtbarmachung von Herrschaft und ihren Mitteln samt Visionen jenseits von Herrschaft zum Ziel. Aktionen in Repressionssituation, der Umgang auf Repression und Kontrolle oder auch die aktive Handlung an Orten der Repression soll die Kritik an Strafe, Autorität und Kontrolle vermitteln sowie für eine Welt ohne solche Unterdrückungs- und Normierungsformen werben. Daher ist die Vermittlung immer entscheidender Bestandteil von kreativer Antirepression. Nicht die Repressionsorgane selbst, sondern die BeobachterInnen bis Beteiligten an den Abläufen sind wichtig.
Für die Menschen, die kreative Antirepression nutzen, geht es zudem um die Stärkung ihrer Handlungsmöglichkeiten und ihres Rückgrats, das Abbauen von Angst und Unsicherheit. Um eigenständig zu handeln, braucht ein Mensch vor allem Wissen und Erfahrung. Die Aneignung kreativer Methoden im Umgang mit dem autoritären Staat durch Trainings und Seminare ist deshalb Grundvoraussetzung. Egal welches Gesicht uns der Staat gerade zeigt, wir üben unser Verhalten gegenüber Prügelbullen und Verhörbullen, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft, Gericht und Knast.
Leider gibt es nicht nur sehr wenige Menschen und Gruppen, der sich mit kreativer Antirepression auseinandersetzen - auch etliche einflußreiche Personen aus den Eliten politischer Gruppen greifen die Idee bislang eher an. Mit ihrer Zurichtung des Verhaltens auf bestimmte Standards stützen sie eher die Normierung der Gesellschaft, gleichzeitig gehen viele Chancen verloren für öffentliche Aktionen. Denn Repression ist nicht nur eine Gefahr, sondern auch eine Chance. Wo sich Autorität und Gewalt von oben zeigt, kann sie thematisiert werden ... seien es kommunikativ, sichtbar, subversiv oder militant. Doch ob verstecktes Theater, Rollenspiel bei Festnahmen oder Aktionen gegen Überwachung - wichtig ist die inhaltliche Vermittlung von Kritik und Vision.
- Internetseite zu kreativer Antirepression mit vielen Aktionsideen und Links
Direct-Action-Hefte
Rechtstipps gegen Repression
Welche Paragraphen lassen sich gegen Polizei & Co. richten? - Konkrete Tipps und Beispiele
- A5, 16 Seiten, 1 Euro (plus Porto)
- Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!!)
Kreative Antirepression
Repressionsstrukturen demaskieren und angreifen- Ohnmacht überwinden
- Aktionstipps und Beispiele
- A5, 16 Seiten, 1 Euro (plus Porto)
- Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!!)
Weitere Direct-Action-Hefte
Tipps zu Gerichtsverfahren, subversiver Kommunikation, Blockaden, Demorecht- und organisierung usw. sind weitere Themen von Heften.
Bestellen und Download auf der Materialseite (viele weitere Hefte und Bücher ...)
Aktionsmaterialien
- Download von Etikettenvorlagen, Überkleber für Plakate usw.
- Direct-Action-Ausstellung
- Dokumentation von Polizei- und Repressionsstrategien im Raum Gießen
- Sieben Infotafeln mit Übersichten über Prozessablauf, Rechtsgrundlagen usw. für Trainings (PDF)
