Termine und Veranstaltungen
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Abgelaufene Termine
895 EinträgeProvokante Aktionen und ihre Bedeutung für politischen Protest AktivistInnen teilen ihre Erfahrungen von direkter Aktion Die „letzte Generation“ ist in aller Munde. Ihre Aktionen polarisieren – und viele derer, die Macht oder Kapital in ihren Händen halten, schimpfen auf die Aktivist*innen. Neben strafrechtlichen Drohungen fordern sie, zu zurückhaltenderen Aktionsformen zurückzukehren. Doch: Braucht politischer Protest die direkte Aktion, ein provokantes, aufmerksamkeitserzeugendes Eingreifen in die gesellschaftlichen Abläufe? Was wären die Atomproteste ohne Schienenblockaden und Bauplatzbesetzungen? Was der Widerstand gegen die Agrogentechnik ohne Feldbefreiungen und -besetzungen? Wo ständen wir in der Kohleausstiegsdebatte, wenn es die Besetzung des Hambacher Forstes und die Baggerbesetzungen nicht gegeben hätte? In der Geschichtsschreibung ist die Antwort klar: Oft bleibt am Ende nur die Erinnerung an die spektakulären Höhepunkte hängen. Das überhöht die direkte, kreative Aktion, denn die volle Wirkung entfaltet auch diese Protestform erst in der Vielfalt unterschiedlicher Vorgehensweisen. Und doch scheint sich eines immer wieder zu bestätigen: Ohne die provokante Aktion sind Kampagnen und Proteste regelmäßig erfolglos, weil sie nicht einmal den Level der breiten Wahrnehmung erreichen. „Direkte Aktion ist nicht alles, aber ohne kreative, provokante Protestformen ist alles nichts“, sagt Jörg Bergstedt, seit über 44 Jahren in solchen Aktionen selbst aktiv und als Journalist, Buchautor und Aktionsausbilder auch in der strategischen Entwicklung von Aktionsformen tätig. In seinem Vortrag/Workshop wird er an Fallbeispielen zeigen, welche Bedeutung provokante Aktionen in der Vergangenheit hatten – und warum sie auch in Zukunft nötig sein werden. Im zweiten Teil des Workshops nach der Mittagspause wollen wir mit weiteren Aktivist*innen aus MV in dialogischen Austausch treten bzgl. ihrer Erfahrungen und Wirkungen direkter Aktionen. Dieser Workshop ist Teil einer vom Verein Elements e.V. organisierten Veranstaltungsreihe mit dem Ziel, Menschen zu vernetzen, um Chancen verstärkter politischer Mitwirkung von jungen Menschen zu verbessern. Um Nachhaltigkeitsziele für eine bessere Gesellschaft für alle umzusetzen. Die Veranstaltung incl. veganen Snacks ist kostenfrei. Um besser planen zu können, wäre eine Anmeldung schön. Hier können wir dann Sprachmittler*innen organisieren oder weitere Auskünfte geben. ++ Infoseite youth.sdg.work@gmail.com |
Training zur Selbstverteidigung vor Gericht Trotz vielen verweigerten Personalien sind auch immer mal wieder Menschen bekannt oder wurden identifziert- Dann stehen Strafverfahren an und Aktivistis sind erst mal überfordert. Wir wollen dem Selbstermächtigung und Wissen entgegen setzen und laden euch ein, zu lernen, wie ihr euch bei Straf – und Ordnungswidrigkeitenprozessen vor Gericht selbst verteidigen könnt. Wie läuft ein Gerichtsprozess ab? Wie kann er politisch und offensiv geführt werden? Im dreitägigen Workshop stellen wir die Idee der Selbstverteidigung/gegenseitigen Verteidigung vor Gericht vor, spielen Prozesse durch und üben ganz praktisch kreative Möglichkeiten der Repression in Strafprozessen solidarisch entgegenzutreten. Das Training geht von Freitag Abend bis Sonntag Nachmittag. Das Training ist nur dann sinnvoll wenn alle drei Tage eingeplant werden! Wir planen mit folgenden Zeiten: Fr, 20.1. 17-22 Uhr, Sa, 21.1 10-21 Uhr und So, 22.1. 10-16 Uhr. Stattfinden wird das Ganze in Köln, Infos zum genauen Ort gibt es nach der Anmeldung. Der Ort ist barrierefrei zugänglich. Es gibt die Möglichkeit vor Ort oder in Köln zu übernachten. Es gibt etwa 20 Plätze für das Training. Wenn sich weniger als 10 Menschen anmelden, fällt das Training aus, deshalb meldet euch frühzeitig an. Bitte meldet euch per Mail vorher an. Anmeldungen sind verbindlich, sobald sie durch uns bestätigt wurden. Der Workshop wird öffentlich beworben und ist kostenfrei, wahrscheinlich sammeln wir für die gemeinsame Verpflegung. Meldet euch vorab, wenn ihr Bedürfnisse was Schlafplatz und Essen (Allergien etc) habt. legalteam@castor-stoppen.de |
Provokante Aktionen und ihre Bedeutung für politischen Protest Die „letzte Generation“ ist in aller Munde. Ihre Aktionen polarisieren – und viele derer, die Macht oder Kapital in ihren Händen halten, schimpfen auf die Aktivist*innen. Neben strafrechtlichen Drohungen fordern sie, zu zurückhaltenderen Aktionsformen zurückzukehren. Doch: Braucht politischer Protest nicht die direkte Aktion, ein provokantes, aufmerksamkeitserzeugendes Eingreifen in die gesellschaftlichen Abläufe? Was wären die Atomproteste ohne Schienenblockaden und Bauplatzbesetzungen? Was der Widerstand gegen die Agrogentechnik ohne Feldbefreiungen und -besetzungen? Wo ständen wir in der Kohleausstiegsdebatte, wenn es die Besetzung des Hambacher Forstes und die Baggerbesetzungen nicht gegeben hätte? In der Geschichtsschreibung ist die Antwort klar: Oft bleibt am Ende nur die Erinnerung an die spektakulären Höhepunkte hängen. Das überhöht die direkte, kreative Aktion, denn die volle Wirkung entfaltet auch diese Protestform erst in der Vielfalt unterschiedlicher Vorgehensweisen. Und doch scheint sich eines immer wieder zu bestätigen: Ohne die provokante Aktion sind Kampagnen und Proteste regelmäßig erfolglos, weil sie nicht einmal den Level der breiten Wahrnehmung erreichen. „Direkte Aktion ist nicht alles, aber ohne kreative, provokante Protestformen ist alles nichts“, sagt Jörg Bergstedt, seit über 44 Jahren in solchen Aktionen selbst aktiv und als Journalist, Buchautor und Aktionsausbilder auch in der strategischen Entwicklung von Aktionsformen tätig. In seinem Vortrag wird er an Fallbeispielen zeigen, welche Bedeutung provokante Aktionen in der Vergangenheit hatten – und warum sie auch in Zukunft nötig sein werden. Lasst uns gemeinsam darüber diskutieren, in den Austausch kommen und vielleicht entsteht ja sogar die ein oder andere Aktionsidee! 20 Uhr geht es los, der Eintritt ist frei. ++ Infoseite booking@komplex-schwerin.de |
Strafprozess wg. Blockade d. Tierversuchslabor Gießen am 23.04.21 fand in Gießen vor einem tierversuchslabor eine straßenblockade statt. ebenfalls wurde der haupteingang des labors während der protestaktion gegen die tierversuche an der justus-liebig-uni besetzt. nun folgt von seiten der repressionsorgane der prozess gegen eins der aktivistis. hausfriedenbruch und widerstand gegen - "wen eigentlich"- wird mensch vorgeworfen. zeigt euch solidarisch und kommt vorbei. sowohl im gerichtssaal, als auch vor dem amtsgericht freuen wir uns auf solidarische unterstützung. TERMIN: 18.01.23 Amtsgericht Gießen, ab 8.30 Uhr, Prozessbeginn 9.30 Uhr ADRESSE: Gutfleischstr.1 (toller name) Gießen eins ist angeklagt, gemeint sind wir alle. until all cages are empty vielleicht habt ihr die möglichkeit , die veranstaltung weiter publik zu machen, damit wir an dem tag möglichst viele menschen sind. vor dem amtsgericht wird es eine protestaktion gegen tierversuche und den prozess geben. sandra-lein@web.de |
Die Evangelische Kirche und die Letzte Generation Die Einladung einer Vertreterin der Aktionsgruppe „Letzte Generation“ auf die Synodentagung der EKD und der darauffolgende Synodenbeschluss eines freiwilligen Tempolimits bei Dienstfahrten haben bundesweit für heiße Diskussionen gesorgt. Wir wollen einen differenzierenden Blick auf das komplexe Verhältnis von Kirche zum zeitgenössischen Umweltaktivismus werfen. Die Aktionsformen der Letzten Generation wollen wir uns im Zusammenhang des Aktivismus der letzten Jahrzehnte anschauen und mehr über Wesen und Wirkung provokanter Aktionen einschließlich des Umgangs mit Repressionen erfahren. Gemeinsam suchen wir nach Wegen zu einem solidarischen Miteinander der Generationen im Angesicht der Klimakrise. ++ Einladung ++ Anmeldung bis 14.1.2023 u.reinhart@zgv.info |
ABGESAGT: Strafprozess wegen Abseilaktion über der A9 (IAA) Den Angeklagten wird Nötigung im Zuge einer Abseilaktion über der A9 am Wegweiser zum Kreuz Neufahrn am Eröffnungstag der IAA vorgeworfen. Um auf die Klimakatastrophe und das Weiter-so plus Greenwashing im Verkehrssektor aufmerksam zu machen und ein deutliches Zeichen gegen die Werbeshow IAA zu setzen, entrollten damals zahlreiche Klimaaktivisti Transparente an Autobahn- und Schlderbrücken. Drei sind hier angeklagt - sie hatten die fotogenen Umgestaltungen der Schilderbrücke am Kreuz Neufahrn gemacht. Kommt zum Prozess und seid bei begleitenden Aktionen dabei! Zeigt euch solidarisch und lasst uns gemeinsam klar stellen, dass Klimaschützen kein Verbrechen ist und die Verkehrswende kommen muss! ++ Zeitrafferfilm der Aktion ++ Bericht im Spiegel ++ Pressemitteilung zu Prozess und Aktionen Die Absage war sehr kurzfristig und vorab mit der Polizei abgesprochen - eventuell wegen wegen der Aktion am 15.1. und den geplanten Räumungen von Lützi, Fechi, Heibo usw., wo die Polizei ihre Kletter-Cops alle braucht. mobbelu@riseup.net |
ABGESAGT: Abseilaktion 'Verkehrswende jetzt!' über der A9 Am Sonntag, 15.1., soll es eine als Versammlung angemeldete Abseilaktion unter dem Motto "Verkehrswende jetzt!" über der A9 geben - und zwar von der Fußgänger*innenbrücke zwischen Walter-Gropius- und Grünecker Straße. Treffpunkt ist um 14 Uhr (pünklich!!!) auf der Westseite der Brücke (Walter-Gropius-Straße, Koordinaten: 48.17962782057856, 11.596030847821794). Anfahrt mit dem Fahrrad oder per U3/6 "Alte Heide" oder Tram 23 "Anni-Albers-Straße". Zu der Aktion kann und soll es eine Fahrraddemo geben - am liebsten irgendwo aus der City von München heraus (zentraler Platz oder Bahnhof), die dann direkt zu der Auffahrt auf die A9 fährt und sich mit den Leuten, die schon vorher an der Brücke sind. Diese Raddemo können wir als kleine Angeklagten- und Unterstützer*innenrunde aber nicht organisieren. Wer aus München oder Umgebung hat Lust, das in die Hand zu nehmen? Also Route festlegen, anmelden und dafür mobilisieren??? Anlass: 1. Am Folgetag findet ein Strafprozess gegen drei Menschen statt, die am 7.9.2021 bei der Eröffnung der IAA über der A9 eine Schilderbrücke umgestalteten, was die Polizei zur Sperrung der A9 veranlasste. SharePic ++ Rückseite Grund der Absage: Der Prozess am Folgetag ist abgesagt worden! kobra@projektwerkstatt.de |
Vernetzungstreffen der Verkehrswende-Inis in Stadt und Kreis GIeßen Immer am zweiten Dienstag im Monat treffen sich die Verkehrswende-Initiativen und der Kreisverkehrsdezernent zum Austausch über gemeinsame Verkehrswendeprojekte (vor allem Radverkehr) und gegenseitge Unterstützung. Kurz vorher wird der Link als Mail verschickt. Wer dabei sein will, deshalb bitte melden. saasen@projektwerkstatt.de |
Politisches Vernetzungs- und Verkehrwendetreffen für Gießen Vernetzungstreffen politischer Grupepn für die Stadt Gießen, um sich auszutauschen und gemeinsame Aktivitäten zu besprechen. Anschließend thematische Arbeitsgruppen, dabei eine zur Planung weiterer Verkehrswendeaktivitäten, vor allem dem Aktionstag im Oktober und der Kampagne für eine Straßenbahn. Kommen lohnt doppelt, denn es gibt auch was leckeres zu essen (KüfA). saasen@projektwerkstatt.de |
Training zur Selbstverteidigung vor Gericht Wir werden uns mit einem offensiven Repressionsumgang vom ersten Polizeikontakt bis hin zur Gerichtsverhandlung beschäftigen. Dabei geht es uns auch darum, die eigene Handlungsfähigkeit der Betroffenen zu erhöhen und den Teilnehmer*Innen Wissen zur Verfügung zu stellen, mit dem sie Repression offensiv begegnen können. Am Freitag beginnen wir damit uns langsam in die Landschaft staatlicher Repression vorzutasten und uns einen groben Gesammtüberblick zu verschaffen. Wer sind die Akteure? Wie ist das deutsche Rechtssystem aufgebaut? Wie ist der Ablauf vom ersten Polizeikontakt bis hin zum von uns erkämpften Frei- spruch / der Einstellung des Verfahrens? Am Samstag nehmen wir uns zunächst Zeit gemeinsam daran zu arbeiten was uns an Repression emotional fordert und versuchen einen Umgang damit zu finden. Dannach geht es stärker in Juristische Details. Wir klären warum Aussagen eine ziemlich doofe Idee sind und wie die rechtliche Situation dazu im Detail aussieht. Wie kommen wir an Akten ran und wie arbeiten wir damit? Wie können wir eine Zeugenvernehmung für uns ausnutzen? Wie können wir eine Gerichtsverhandlung so beeinflussen, dass Gericht und Staatsanwaltschaft das Verfahren lieber einstellen wollen? Welche Unterstützungsmöglichkeiten gibt es für Nicht-Betroffene in und um das Verfahren herum? Wie können wir uns selbst zur Wehr setzen und welche Möglichkeiten gibt es für Freund*- Innen auch direkt im Verfahren tätig zu werden und zum Beispiel zu verteidigen? Am Sonntag gehen wir dann in mehreren Rollenspielen auf das bisher Gelernte ein und fangen an das Gelernte praktisch anzuwenden. Dabei können von den Teilnehmer*Innen die verschiedenen Möglichkeiten Repression zu begegnen ausprobiert werden. Anmeldung bitte verbindlich. Der Ort ist leider nicht barrierefrei, Übernachtung vor Ort möglich. Bitte gebt gebt Pennplatzbedarf in der Anmeldung mit an. Kost nix. Bitte beachtet, dass die Workshoptage sehr vollgestopft sein werden. Es ist also nicht sinnvoll an den Tagen noch andere Aktivitäten zu planen, da wir mit dem Workshop gut beschäftigt sein werden. Wenn ihr noch Fragen zum Seminar habt, schreibt uns einfach. abc-flensburg@systemli.org |
Strafprozess wegen Blockadeaktion vor HeidelbergCement Vierter Verhandlungstag um die Blockadeaktion vor HeidelbergCement, Es war eine friedliche Sitzblockade, um gegen das Weiter-so bei Herstellung und Nutzung von Zement und Beton zu protestieren. Bei der Herstellung wird viel CO2 freigesetzt. Der erste Verhandlungstag lief 9 Stunden und war ein heftiges Ringen mit der Staatsanwaltschaft, die unbedingt verurteilt will - und das auch mit Hilfe immer neuer Begründungen, die zum Teil glatt gelogen waren. Die Verteidigung aus Angeklagten, Laienverteidigis und Pflichtverteidigis führt den Prozess sehr offensiv. Am zweiten Verhandlungstag kam es zu einem Eklat. Eigentlich sollte die Gerichtsverhandlung vormittags am und auf (!) dem Gelände von HeidelbergCement (neu: HeidelbergMaterials ... die haben wohl was zu verbergen) stattfinden. Doch offensichtlich sollte etwas vertuscht werden - und das Gericht spielte dabei eine seltsame Rolle und versuchte, das vor den Angeklagten und der Verteidigung zu vertuschen. Daraufhin folgte ein Befangenheitsantrag. ++ Bilder der damaligen Aktion mannheim@extinctionrebellion.de |
Archivieren und Sortieren im kabrack!archiv der Projektwerkstatt Traditionell über Weihnachten und Neujahr wird in Saasen sortiert: Die über das Jahr gesammelten Bücher, Zeitschriften und Einzeltexte werden in die thematisch gegliederten Regale und Ordner eingefügt. Wer macht mit? Immmer wieder, vor allem nach dem Dunkelwerden, ist zudem Zeit für Diskussion, Filmabende und mehr. Der Zeitraum ist nur ein grober Rahmen - mensch kann kommen und gehen nach eigener Entscheidung. saasen@projektwerkstatt.de |
Arbeitstreffen zu lokaler Verkehrswende Wir wollen darüber sprechen, wie es am besten gelingen kann, in und um Wolfsburg eine echte Verkehrswende voranzubrin-gen: • Mehr Platz für Fuß und Fahrrad • Bessere Angebote von Bus und (Straßen-)Bahn • Verkehrsberuhigung und Einsparung von Verkehr durch kürzere Wege Wie gehen wir vor, um das zu erreichen? Verkehrswendeplan für Wolfsburg und Umgebung erstellen, Öffentlichkeitsarbeit, Aktionen draußen und politische Kontakte knüpfen … all das wollen wir überlegen – am 20. im Projekthaus „Amsel44“ (Am-selweg 44, Wolfsburg). saasen@projektwerkstatt.de |
Kritik an vereinfachten Welterklärungen Warum glauben Menschen an Verschwörungen – und was ist davon zu halten? Hilfen für das alltägliche Argumentieren! kopfentlastung.siehe.website saasen@projektwerkstatt.de |
Provokante Aktionen und ihre Bedeutung für politischen Protest Braucht politischer Protest die direkte Aktion, ein provokantes, aufmerksamkeitserzeugendes Eingreifen in die gesellschaftlichen Abläufe? Was wären die Atomproteste ohne Schienenblockaden und Bauplatzbesetzungen? Was der Widerstand gegen die Agrogentechnik ohne Feldbefreiungen und -besetzungen? Wo ständen wir in der Kohleausstiegsdebatte, wenn es die Besetzung des Hambacher Forstes und die Baggerbesetzungen nicht gegeben hätte? In der Geschichtsschreibung ist die Antwort klar: Oft bleibt am Ende nur die Erinnerung an die spektakulären Höhepunkte hängen. Das überhöht die direkte, kreative Aktion, denn die volle Wirkung entfaltet auch diese Protestform erst in der Vielfalt unterschiedlicher Vorgehensweisen. Und doch scheint sich eines immer wieder zu bestätigen: Ohne die provokante Aktion sind Kampagnen und Proteste regelmäßig erfolglos, weil sie nicht einmal den Level der breiten Wahrnehmung erreichen. „Direkte Aktion ist nicht alles, aber ohne kreative, provokante Protestformen ist alles nichts“, sagt Jörg Bergstedt, seit über 44 Jahren in solchen Aktionen selbst aktiv und als Journalist, Buchautor und Aktionsausbilder auch in der strategischen Entwicklung von Aktionsformen tätig. In seinem Vortrag/Workshop wird er an Fallbeispielen zeigen, welche Bedeutung provokante Aktionen in der Vergangenheit hatten – und warum sie auch in Zukunft nötig sein werden. saasen@projektwerkstatt.de |
Critical Mass und Mahnwache wegen Tod eines Radfahrers Die Raddemo beginnt am Uni-Hauptgebäude, ab 17 Uhr gibt es eine Mahnwache an der Unfallkreuzung Marburger Straße/Sudetenlandstraße (Zeitungsbericht zum Unfall |
Film Aufstieg und Fall einer Patentlösung Widerstand gegen die Gentechnik – Mutmacher für den Kampf um die Verkehrswende (danach Filmgespräch) saasen@projektwerkstatt.de |
Schwarzfahr-Prozess Mal wieder ein Strafprozess wegen "Aktions-Schwarzfahren", d.h. Fahren ohne einen gezahlten Fahrschein, aber mit offener Kenntlichmachung (mit Schild, Flyer, mündlich) ab 14 Uhr am Amtsgericht Gießen. Zum rechtlichen und politischen Hintergrund: schwarzstrafen.siehe.website |
Gerichtsprozess Abseilaktion (11 Uhr Demo vor Gericht, 12 Uhr Proezssbeginn) Wütend über die Räumung des Dannenröder Walds koordinierten am 27.11.2020 Aktivisti bundesweit Protestaktionen. In Deutschland kam es an diesem Tag zu 7 Abseilaktionen über Autobahnen, darunter auch über der A7 nahe Schleswig. Im Fall der Verteidigung des Dannenröder Forsts gegen den Bau einer Autobahn wurden erneut Verkehrskonzepte aus vergangener Zeit mit aller Gewalt durchgeboxt. Die Abseilaktionen treffen nun auf eine Antwort der Repressionsbehörden: Mehreren Aktivisti wird vorgeworfen, durch ihre Aktion in Schleswig den Stillstand des Verkehrs verursacht zu haben. „Angeklagt sind wir wegen Nötigung, vor Gericht stehen wir aber wegen unserer Haltung und unserem Einsatz für eine klimagerechte nachhaltige Welt.“ ++ Mehr Infos tkkg@systemli.org |
Strafprozess wegen Blockadeaktion vor HeidelbergCement Zweiter Verhandlungstag umd die Blockadeaktion vor HeidelbergCement, Es war eine friedliche Sitzblockade, um gegen das Weiter-so bei Herstellung und Nutzung von Zement und Beton zu protestieren. Bei der Herstellung wird viel CO2 freigesetzt. Der erste Verhandlungstag lief 9 Stunden und war ein heftiges Ringen mit der Staatsanwaltschaft, die unbedingt verurteilt will - und das auch mit Hilfe immer neuer Begründungen, die zum Teil glatt gelogen waren. Die Verteidigung aus Angeklagten, Laienverteidigis und Pflichtverteidigis führt den Prozess sehr offensiv. Am zweiten Verhandlungstag kommt es nun zu einem echten Highlight: Die Gerichtsverhandlung findet vormittags am und auf (!) dem Gelände von HeidelbergCement (neu: HeidelbergMaterials ... die haben wohl was zu verbergen) statt. Diese Begehung ist öffentlich - weil eine "normale" Gerichtsverhandlung, nur eben draußen!!! ++ Bilder der damaligen Aktion mannheim@extinctionrebellion.de |
Sonntagsspaziergang auf der Trasse der B49-Südumgehung Die B49 soll weiter ausgebaut werden. Das geschieht schon seit Jahren im Westen von Gießen, erhöht dort massiv die Verkehrsmenge und die Zahl der Unfälle. Jetzt soll auch der Osten dran glauben. Vom A5-Anschluss Reiskirchen bis hinter Lindenstruth soll sich eine neue Trasse am Hang des wunderschönen Jossollertals entlangziehen. Der Spaziergang soll zum einen dazu dienen, allen Interessierten die Dimension dieser neuen Betonierung wertvoller landwirtschaftlicher Böden, Erholungs- und Naturgebiete direkt vor Augen zu führen. Zum anderen hoffen wir, dass sich durch das Zusammentreffen und den 4,9km langen Gang entlang der geplanten Trassen Menschen (vor allem aus Reiskirchen) zusammenfinden, die sich dem Projekt entgegenstemmen und für eine wirksame Verkehrswende in Reiskirchen kämpfen. Wenn entlang des Wiesecktales bis hinein in den Vogelsberg, also auch in Gießen, Buseck, Grünberg, Mücke usw., statt des Autos künftig Fuß, Rad und ÖPNV gefördert werden, bräuchte es solcher Wahnsinnsprojekte nicht. b49.siehe.website ++ Flyer mit Lageplan ++ Facebook-Event ++ Pressetext zu Argumenten gegen B49 ++ Termin beim VCD saasen@projektwerkstatt.de |
Gerichtsverhandlung wegen Räumung im Dannenröder Wald Der angeklagten Person wird vorgeworfen, sich am 04.12.2020, um die Räumung des Dannenröder Waldes zu verhindern, mithilfe eines „Lock-On“ in einem Baumhaus festgekettet zu haben. Erstinstanzlich wurde die Angeklagte Person vor dem Amtsgericht Alsfeld freigsprochen. Doch die Staatsanwältin Mareen Fischer ist in Berufung gegangen – denn bei der Verfolgung der A49 Gegner*innen sind alle Repressionsbehörden ganz eifrig – wohingegen alle Rechtsverstöße bei der Planung und Umsetzung der A49 von verschiedenen Behörden unbeachtet blieben, seien es Fälschungen in den Begründungen für das besondere öffentliche Interesse am Autobahnbau vor der EU Komission, nicht ausgeführte Ausgleichsmaßnahmen oder mangelhafte Altlastensanierung, uvm. Auch, dass es für die Räumung keine legale Rechtsgrundlage gab, z.B. basierte die Allgemeinverfügung auf einem Gesetz welches dem Schutz des Waldes diene, wurde von allen Instanzen toleriert. Dem hingegen wurde erst vor 4 Tagen wurde eine Person vor dem Amtsgericht Flensburg freigesprochen, welche dort an einer Stadtwald-Besetzung teilgenommen atte, denn "Das Ziel des Angeklagten, diesen Wald zu schützen, wiege schwerer als das Interesse der Investoren. „Man hätte mit der Rodung warten müssen. Es war ein angemessenes Mittel, im Baum zu sitzen.“" (taz.de/Urteil-zu-Baumbesetzung/!5890379/) Auch in Berlin wurde von einem Richter ein Strafbefehl gegen eine Aktivistin der letzten Generation mit der selben Begründung abgelehnt: „Richterlicher Widerstand - Ein Amtsrichter verweigert einen Strafbefehl gegen eine Aktivistin der Letzten Generation – die Klimakrise rechtfertige Protest.“ (taz.de/Blockaden-der-Letzten-Generation/!5890597/) Warum werden, außerhalb dieser beiden Beispiele, trotzdem immer härtere Strafen gefordert, auch aus Reihen der Politiker*inenn, für Personen die sich für das Klima einsetzten? Wobei doch sogar der Bundesregierung höchstgerichtlich bestätigt wurde, dass sie nicht genug tut um den Klimawandel einzudämmen. Wir sind gespannt wie das Landgericht Gießen auf die Auseinandersetzung mit dem rechtfertigenden Notstand nach §34 reagieren wird! Das wir für Personen die sich gegen den Klimawandel einsetzten Straffreiheit fordern bedeutet nicht, dass wir Bestrafung generell gut finden. Denn Bestrafung dient nicht der Besserung von Verhalten und unterstützt auch nicht betroffene Personen, sondern wird benutzt um die Herrschenden Verhältnisse abzusichern, Macht- und Eigentumsverhältnisse abzusichern. Gegen Knast und Strafe! Gegen weitere Autobahnen! Verkehrswende jetzt! |
Strafprozess wegen Blockadeaktion vor HeidelbergCement Die Blockadeaktion vor HeidelbergCement war eine friedliche Sitzblockade, um gegen das Weiter-so bei Herstellung und Nutzung von Zement und Beton zu protestieren. Bei der Herstellung wird viel CO2 freigesetzt. ++ Bilder der damaligen Aktion Zweiter Verhandlungstag am 24.11. (gleiche Zeit, gleicher Ort) mannheim@extinctionrebellion.de |
Raddemo: Kein Ausbau der A39 – keine neue Autofabrik bei Warmenau - Verkehrswende jetzt! Wir fahren durch Braunschweig, auf der A39 vorbei an Wolfsburg und dem VW-Hauptwerk sowie dann rund um und auf die Fläche für - welch Wahnsinn - eine neue Autofabrik nördlich von Wolfsburg-Warmenau. Unsere Forderungen: 1.) kein Ausbau der A39 2.) keine neue Autofabrik bei Warmenau 3.) VerkehrsWende jetzt! VW soll Straßenbahnen, Busse und Klimaschutztechnik bauen! Verbreitet den Termin - und radelt mit! SharePic ++ Plakat Internetseite stop-trinity@riseup.net |
Ella: Film zu Lügen und Skandalen bei Polizei und Justiz Es war ein abschreckendes Urteil nach einer langen Untersuchungshaft: Die immer noch „unbekannte Person Nr. 1“ wurde vom Amtsgericht Alsfeld zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Das dramatische Gerichtsverfahren basierte dabei komplett auf Erfindungen. Mehrere SEK-Polizisten tischten eine frei erfundene Story zu den Abläufen bei der Räumung der Waldbesetzung gegen die A49 im Herbst 2020 auf. Sie phantasierten von Fußtritten und Kniestößen, Lebensgefahr, Todesangst und Verletzungen. Geschwärzte Atteste mit gar nicht zum Tattag passenden Daten wurden als Beweise akzeptiert, Widersprüche zwischen Aussagen am Tag selbst und den konstruierten Vorwürfen Tage oder Wochen später zu Missverständnissen umetikettiert. Es war völlig klar: Mit „Ella“, die wie unbekannte Person (UP1) genannt wird, war ein Zufallsopfer gefunden, um die ganze Bewegung zu diskreditieren und abzuschrecken. Offenbar war den Lobbyist*innen einer Weiter-so-Autogesellschaft und der autoritär-politischen Justiz ein Schlag gegen Verkehrswende-Aktive wichtig, da diese durch die Besetzung des Dannenröder Waldes deutlich gestärkt wurden. Der Alsfelder Richter Süß machte sich zum Handlanger und willigen Vollstrecker. Paradox: Er schwächte die Verteidigung von Ella durch die Ablehnung von zwei der drei vorgesehenen Verteidiger*innen mit dem absurden Argument, diese seien kritisch gegenüber dem Autobahnbau eingestellt. Er selbst gehört einer Partei an, die auf regionaler und überregionaler offen für den Autobahnbau eintritt – doch für ihn galt die erfundene Regel politischer Neutralität nicht. Der Film „Ella“ ist eine Antwort auf die Justizskandale. Solidarische Zusammenhänge haben in akribischer Recherchearbeit einen Dokumentationsfilm erstellt, der klar belegt, was an dem verhängnisvollen 26.11.2020 im Dannenröder Wald wirklich geschah. Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wollte die Beweise für die Lügen der Polizei nicht zur Kenntnis nehmen. Der Film wird sie zeigen. kobra@projektwerkstatt.de |
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