DOWNLOADS ANTIREPRESSION: RECHTSTIPPS UND -HILFE
Umgang mit Gesetzen
Rechtshilfe gg Polizei/Justiz ● Thema Strafe, Knast & Co. ● Umgang mit Gesetzen ● Tipp: Sicheres Arbeiten am PC
Demonstrationsrecht
- Demorecht und -tipps gibt es unter www.demorecht.siehe.website
- Gerichtsbeschluss aus Braunschweig: Polizeikessel nach Versammlungsrecht unzulässig
Strafrecht
- Rechtfertigender Notstand (§34 StGB): Gesetzestext ++ Erläuterungen
- Zusammenstellung von Texten, Urteilen usw. zum § 34 StGB
Links zur Gesetzestexten
- Bürgerliches Gesetzesbuch (BGB) ++ als PDF
- Strafgesetzbuch (StGB) ++ als PDF
- Strafprozessordnung (StPO) ++ als PDF
- Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) ++ als PDF
- Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) ++ als PDF
- Grundgesetz (GG)als PDF
- Linkslisten zu Polizeigesetzen auf Wikipedia und auf saarheim.de
- Hess. Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG) ++ als PDF
- Akteneinsicht zu Umwelttheman fast überall möglich: Umweltinformationsgesetz (UIG) ++ als PDF
- Ausgewählte Landesgesetze: Hessen ++ als PDF ++ Merkblatt zum HUIG ++ Muster für einen Antrag ++ Übersicht weitere Ländergesetze
Urteile usw.
Formulare
- Prozesskostenhilfe: Erläuterungen im Juraforum ++ Antragsformular ++ als PDF
- Rechtstipps zu Prozesskostenhilfe
