RECHTFERTIGENDER NOTSTAND
Links und Materialien
Gesetzestexte und Kommentare ● Notstand im BGB ● Notstand im OWiG ● Wann gilt der Notstand? ● Wo wird Notstand akzeptiert? ● Weitere Anwendungen? ● Grundrechts-Güterabwägung ● Anwendung in anderen Ländern ● Notwehr ● Links und Materialien
- Dissertation zum Thema (kann von dort heruntergeladen werden!)
- Notstand auf Wikipedia
- Rechtsfertigender Notstand auf Wikipedia ++ Rechtfertigungsgründe dazu ...
- Verhältnismäßigkeit auf Wikipedia
- Textsammlung, Schemata usw. zum rechtfertigenden Notstand (Seminarunterlagen)
Links allgemein
- Eingangsseite Rechtshilfe
- Text zum Entzug von Freiheitsrechten usw. nach dem 11.9.2001
- Broschüre "Rechtstipps gegen Recht-Extremisten": PDF-Download (2,9 MB) ++ Bestellen ...
- Zum Rechtsverhältnis von Bürger und Staat, u.a. zum Freiheit der Kritik an Staatsorganen. Aus Urteil: "Das Recht des Bürgers, Massnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen zu kritisieren, gehört zum Kernbereich des Grundrechts auf Meinungsäusserungsfreiheit." (1 BvR 1770/91 vom 5.3.1992)"
- Rechtstipps für Auseinandersetzungen um Inhalte von Internetseiten
- Text zum Entzug von Freiheitsrechten usw. nach dem 11.9.2001
- Satire ... die Strafprozessordnung, die RichterInnen vor sich liegen haben
Repressionsfälle
- Extraseite zu Hausdurchsuchung und deren Rechtsgrundlagen
- Extraseite zu Festnahmen und Gewahrsam
- Extraseite zu Gerichtsprozessen und Handlungsmöglichkeiten dort
- Extraseite zu rechtlichem Gehör
- Extraseite zum Zugang zu Gerichten
- Extraseite zu Verfassungsbeschwerden
- Extraseite zu Beschwerden und Akteneinsicht
- Extraseite zu Demorecht und -organisierung
Direct-Action-Heft zu Gerichtsverfahren
Prozesse zu Aktionen machen- Rechtsstaat demaskieren
- Hintergründe und Berichte
- A5, 20 Seiten, 1 Euro (plus Porto)
- Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!)
Weitere Hefte
- Kreativer Antirepression (PDF-Download)
- Aktionen gegen Knäste (PDF-Download)
Alle Hefte zu bestellen auf der Materialseite (viele weitere Hefte und Bücher ...)