Schwarzstrafen

RECHTE PARTEIEN

AfD (Alternative für Deutschland)

Hirnstupser - politische Analyse und Nachdenktexte
Hirnstupser am 12.4.2020: Die Ausgrenzung der AfD hilft der AfD
Vorweg: Es ist billig, Themen aufzugreifen, bei denen Applaus einigermaßen sicher ist. Darum bewege ich mich heute mal auf politisches Glatteis – nämlich dem Thema „Umgang mit der AfD“. Also los …
Schon mal AfD-Plakate heruntergerissen oder zertreten? Fühlt sich gut an, oder? Ist es aber möglicherweise nicht. Denn das zerknitterte Plakat am Boden sendet nicht nur das – durchaus sinnvolle – Signal „unerwünscht“, sondern es macht zwei weitere Aussagen. Zum einen sind da die Plakate, die heil oder hängen bleiben. Wenn das zerstörte für „unerwünscht“ steht, für was steht das Hängenlassen der anderen Plakate? Die Profit-um-jeden-Preis-Partei F.D.P. – erwünscht? Die konservativ geprägte CDU mit ihrer Säbelrassel-Innen- und Außenpolitik – erwünscht? Die grün lackierten letzten Gläubigen an ein Wirtschaftswachstum per Ökotechnikförderung, die rot lackierten Sozialabbauer*innen … erwünscht? Aber das ist noch eine harmlose Wirkung. Die andere hilft genau der Partei, die eigentlich geschädigt werden soll, nämlich der Alternative für Deutschland. Deren Wahlkämpfe und populistischen Hetzreden wimmeln von Angriffen gegen ihre politischen Gegner*innen in Regierungen, Medien und sozialen Bewegungen. Dabei wird immer wieder behauptet, die AfD würde ständig ausgegrenzt. Das Blöde: Es stimmt – und wird zudem auch von linken Gruppen vehement eingefordert. Für die AfD bedeutet das, sie muss sich mit der Kritik an ihren Positionen nicht auseinandersetzen, sondern kann darüber jammern, dass die bösen Etablierten sie nicht wollen. Daraus kann sie ableiten, dass sie offensichtlich für die Mächtigen unbequeme Fragen oder gar Wahrheiten einbringt. Das ist zwar nicht die einzig mögliche Ableitung aus der Ausgrenzung, aber sie wird bei vielen verfangen. Dabei ist die AfD aus einem emanzipatorischen Standpunkt heraus eine sehr einfacher Gegnerin. Ihr Wahlprogramm ist phasenweise grottenschlecht, an anderen Stellen unsozial und neoliberal, oft aber schlicht widersprüchlich. Ich habe es vielfach erlebt, dass ich AfDler*innen auf Veranstaltungen oder an deren Infoständen mit Auszügen aus ihrem Programm konfrontiert habe. Daraufhin haben die Angesprochenen sich fast immer sofort distanziert von der jeweiligen Passage. Phantastisch war die berühmte Frage an einen AfD-Kandidaten hinsichtlich arabischer Hausnummern (wer es nicht kennt, unbedingt anhören: youtu.be/PVukQlfwzwI). So lassen sich die politischen Tieffliefer*innen und Leichtgewichte mit ihrem Populismus entlarven!
Wovor haben wir Angst? Ich bin doch Antifaschist, Antirassist usw., weil ich das für sinnvoll halte, weil ich dafür gute Argumente habe. Ich laber doch nicht irgendwelchen Leuten nur was hinterher, sondern kann meine Position auch begründen. Ich will die AfD kein Märtyrerimage verpassen, sondern sie demaskieren, ihr Geschrei argumentativ zerrupfen oder als platten Populismus entlarven. Zudem will ich mit meiner Kritik an der AfD nicht gleichzeitig die Politik der CDUSPFDPGrünen verharmlosen oder gar loben. Für Veranstaltungen in Gießen habe ich die AfD immer eingeladen. Sie sind nie gekommen. Wären sie gekommen, hätte ich ihre Parteiprogramme und sonstigen Veröffentlichungen dabei gehabt, damit die nicht einfach Kreide fressen können. Sie sind nicht gekommen – und das haben wir natürlich dann sehr deutlich gesagt. Das ist eine Partei, die Zustimmung erschleicht mit der Behauptung, ausgegrenzt zu werden. Tatsächlich haben die meisten von denen aber Angst, irgendwo Rede und Antwort stehen zu müssen. Tun wir ihnen nicht weiter den Gefallen, sie werbewirksam auszugrenzen, sondern laden wir sie ein – um sie in der Sache fertig zu machen. Verdammt – wir haben doch die besseren Argumente. Wovor fürchten wir uns?

Frei gesprochen im kabrack!archiv der Projektwerkstatt - als Beitrag auf Youtube und als Podcast:



Aus "AfD-Spitzenpolitikerin spricht Klartext", auf: Focus Online am 7.9.2014
Die AfD-Vorsitzende im sächsischen Landtag, Frauke Petry, hält es für bedenklich, wenn auf Kindergeburtstagen vor allem das englische Lied „Happy Birthday“ gesungen wird. Petry sagte in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung: „Wir treten dafür ein, dass die deutsche Sprache gepflegt wird, vor allem auch im deutschen Gebühren-TV.“ ...
Die AfD-Politikerin verteidigte gleichzeitig die umstrittene Forderung ihrer Partei nach der Drei-Kind-Familie: „Wir brauchen mehr Kinder in Deutschland.“
"Natürlich fordern wir die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, lassen dabei aber bewusst offen, ob das mobil oder stationär geschehen soll, weil wir wissen, dass wir ein Problem mit dem europäischen Schengen-Abkommen über offene Grenzen bekommen können", so Petry.


Auf RP Online am 25.2.2016
Die AfD fischt mit markigen Sprüchen weiter am rechten Rand. AfD-Vize Alexander Gauland sorgt dabei am Mittwoch mit einem fragwürdigen Vergleich für Protest. Eine Forderung zur Schließung der deutschen Grenze für Flüchtlinge untermauerte er mit dem Satz: "Einen Wasserrohrbruch dichten Sie auch ab." Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte er: "Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen."


Der Großteil der AfD-Wähler ist laut der Studie zwar in der unteren Mittelschicht zu finden, bei den Berufsgruppen sind Arbeiter überrepräsentiert. Allerdings sind es keinesfalls ausschließlich die „sozial Abgehängten“, die die AfD wählen. Auch Menschen mit besonders hohen Nettoeinkommen weisen – im Vergleich zur oberen Mittelschicht – eine erhöhte Wahrscheinlichkeit auf, AfD zu wählen oder es zumindest in Betracht zu ziehen. (Quelle: Studie zu den Wählern der AfD: Prekär Beschäftige und Reihe wählen AfD)


Beatrix von Storch: Schießbefehl gegen Flüchtlinge
Schusswaffen gegen Flüchtlinge forderte erst Bundesvorsitzende Frauke Petry, dann Beatrix von Storch (explizit gegen Frauen und Kinder): Bericht in "Die Welt", am 31.1.2016

Im Original: Zitate von (Ex-)AfD-Führungspersonen
Pro Atomenergie
Hans-Olaf Henkel über erneuerbare und Kernenergie laut einer Presseinfo des Deutschen Atomforums vom 3.3.1998 (Henkel war damals BDI-Präsident, von März 2014 bis April 2015 stellvertretender Sprecher sowie Mitglied im Bundesvorstand der AfD, für diese im Europaparlament, 2015 aus der Partei aus- und in die neue Partei ALFA eingetreten)
Ich sehe beide als Partner, die meinsam in der Lage sind, einen Teil des Energiededarfs der Menschheit ohne Kohlendioxid-Emissionen zu decken. ... Für eine nachhaltige Zukunftsgestaltung brauchen wir deshalb die Kernenergie. ... Nur wenn wir in der Kernenergie bleiben und sie weiterentwickeln, haben wie eine Chance, unsere Sicherheitsstandards auch international zur Geltung zu bringen.

Aus dem Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2017
Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde geschichtliche Entwicklungen entstanden. Sie stellen für ihre Angehörigen unverzichtbare Identifikationsräume dar, die nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung wirkungsvoll ausgestaltet werden können. ...

Direktwahl des Bundespräsidenten
Derzeit wird der Bundespräsident in der Bundesversammlung vorgeschlagen und gewählt. Die Auswahl des Kandidaten findet hinter verschlossenen Türen durch Absprachen der Parteien statt. Diese Kungelei beschädigt die Würde des Amtes und schmälert die Akzeptanz des Staatsoberhaupts durch das Volk. ...

... kann es in einem freiheitlichen Rechtsstaat niemals legitimes Ziel staatlichen Handelns sein, in willkürlich abgegrenzten gesellschaftlichen Teilbereichen eine ebenso willkürlich festgesetzte „Geschlechterquote“ zu erzwingen. ...
(In einer Kurzfassung des Gießener Kreisverbandes hieß dieser Absatz: "... lehnen wir sog. Quotenregelungen ab ... lehnen wir sog. 'Antidiskriminierungsgesetze' ab.")

Wir setzen uns für eine an deutschen Interessen ausgerichtete Außenpolitik ein. ...
Wir streben einen ständigen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat sowie die Abschaffung der gegen Deutschland gerichteten Feindstaatenklausel in der Charta der Vereinten Nationen an. ...
Die AfD fordert die Rückkehr der Streitkräfte zur Einsatzbereitschaft. ...
Die deutschen Streitkräfte sind so zu reformieren, dass deren Einsatzbereitschaft auch bei Einsätzen mit höchster Intensität gewährleistet ist. ...
Es muss deshalb wieder ein deutscher Grenzschutz aufgebaut werden, der die Staatsgrenzen zu schützen vermag, wobei der freie Personen- und Güterverkehr zu gewährleisten ist. ...

Marktwirtschaftliche Strukturen in allen Bereichen sollen gefördert werden. Das bedeutet eine weitgehende Beteiligung der Privatwirtschaft an Entwicklungsprojekten. ...

Wirksame Bekämpfung der Ausländerkriminalität Erleichterung der Ausweisung, insbesondere die Wiedereinführung der zwingenden Ausweisung auch schon bei geringfügiger Kriminalität ... Ermöglichung der Unterbringung nicht abschiebbarer Krimineller im Ausland aufgrund bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten. ... Verhinderung des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland ... Verschärfung der Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität ... Zur Entlastung der innerdeutschen Justizvollzugsanstalten, aber auch zur Erhöhung der Abschreckungswirkung des Strafvollzuges, sind für ausländische Straftäter durch Vereinbarungen mit ausländischen, möglichst heimatnahen Staaten dort Vollzugsanstalten einzurichten, die den Anforderungen der EMRK entsprechen, unter deutscher Leitung und der Anwendung deutschen Rechts stehen und zu denen jederzeitiger Zugang zu dienstlichen Zwecken ebenso möglich ist wie der Besuch von Angehörigen und Rechtsanwälten. ...

Jugendstrafrecht
Erzieherische Erfolge in diesem Segment lassen sich erfahrungsgemäß nur durch sofortige Inhaftierung der Täter schwerer Delikte erreichen. ... Wegen der immer früher einsetzenden kriminellen Entwicklung muss das Strafmündigkeitsalter auf zwölf Jahre abgesenkt und mit dem Erreichen der Volljährigkeit auch das Erwachsenenstrafrecht Anwendung finden. ...

Reform der Polizei
Neustrukturierung der Bundespolizeien unter einheitlicher Führung. Überführung der Bereitschaftspolizeien der Länder in die Bundespolizei ... Bundeseinheitliche Uniformen. Bundeseinheitliche, modernste und lageangepasste Bewaffnung und Ausrüstung (u.a. Bodycam, Taser) ...

Bessere Fahndungsmöglichkeiten
Für die Verbesserung der Fahndungsmöglichkeiten sollen die Polizeibehörden an kriminalitätsneuralgischen öffentlichen Plätzen und Gebäuden eine Videoüberwachung mit Gesichtserkennungssoftware einsetzen können. Bei der Fahndung nach unbekannten Tätern soll es erlaubt werden, vorhandenes DNA-Spurenmaterial auch auf körperliche und biogeografische Merkmale der gesuchten Person untersuchen zu lassen, um so zielgerichtete Fahndungsmaßnahmen zu ermöglichen. ...
Der Erwerb des Waffenscheins für gesetzestreue Bürger ist zu erleichtern. ...

Zuwanderung muss nach unseren Regeln stattfinden ...
Eine erfolgreiche Anpassung all dieser Menschen, darunter ein beträchtlicher Anteil von Analphabeten, ist unmöglich. Wir brauchen über mehrere Jahre diesbezüglich eine Minuszuwanderung. ...
Wir wollen selbst entscheiden, wer zu uns kommt, und ausschließlich qualifizierten Zuzug nach Bedarf zulassen. ...

Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich
Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und stellt geschlechtliche Identität in Frage. ... Wir lehnen daher Bestrebungen auf nationaler wie internationaler Ebene ab, diese Ideologie durch Instrumente wie Gender-Studies, Quotenregelungen z.B. für Frauen, Propagandaaktionen wie den „Equal Pay Day“ oder die „geschlechterneutrale Sprache“ umzusetzen. ...
Die „Gender-Forschung“ ist keine seriöse Wissenschaft ... Bund und Länder dürfen keine Mittel für die „Gender-Forschung“ mehr bereitstellen und keine „Gender-Professuren“ mehr besetzen. Bestehende Förderlinien sollen beendet werden, die der „Gender-Ideologie“ verpflichteten „Gleichstellungsbeauftragten“ an den Universitäten sind abzuschaffen. ...

Da die islamischen Gemeinschaften in Deutschland keine kirchenähnliche Struktur aufweisen, kann ihnen das Privileg eines „bekenntnisgebundenen“ Religionsunterrichts an staatlichen Schulen nicht zugestanden werden. ...
Die AfD bekennt sich zur deutschen Leitkultur. Diese fußt auf den Werten des Christentums, der Antike, des Humanismus und der Aufklärung. Sie umfasst neben der deutschen Sprache auch unsere Bräuche und Traditionen, Geistes- und Kulturgeschichte. ... Die Ideologie des „Multikulturalismus“ gefährdet alle diese kulturellen Errungenschaften. ... Die Nationalsprache ist das Herz einer Kulturnation. ... Auf EU-Ebene wollen wir dafür sorgen, dass das Deutsche dem Englischen und Französischen auch in der alltäglichen Praxis gleichgestellt wird, solange die EU noch besteht. Die AfD sieht mit Sorge, wie die deutsche Sprache in Wissenschaft und Wirtschaft zunehmend durch das Englische ersetzt wird und will dem mit gezielten Fördermaßnahmen entgegenwirken. „Politisch korrekte“ Sprachvorgaben lehnen wir entschieden ab, weil sie einer natürlichen Sprachentwicklung entgegenstehen und die Meinungsfreiheit einengen. ...

Die AfD ist für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer. ...

... planen wir folgende Maßnahmen: ... Schulische Bildung und die Forschungslandschaft verstärkt auf MINT-Fächer ausrichten ... Energiepreise kalkulierbar machen, Förderung erneuerbarer Energien zurückfahren (in der Kurzfassung des Kreisverbandes Gießen wurde daraus "erneuerbare Energien zurückfahren").

Die Stabilisierung der Sozialsysteme erfordert bei einer schrumpfenden und alternden Bevölkerung besondere Anstrengungen. Unsere begrenzten Mittel stehen deshalb nicht für eine unverantwortliche Zuwanderungspolitik, wie sie sich kein anderes europäisches Land zumutet, zur Verfügung. ...

Klimawandel
Das Spurengas Kohlenstoffdioxid (CO2) ist kein Schadstoff, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung für alles Leben. Die Aussagen des Weltklimarats (IPCC), dass Klimaänderungen vorwiegend menschengemacht seien, sind wissenschaftlich nicht gesichert. Sie basieren allein auf Rechenmodellen, die weder das vergangene noch das aktuelle Klima korrekt beschreiben können. Schon vor der Industrialisierung gab es Warm- und Kaltperioden, die sich nicht durch die zugehörige CO2-Konzentration der Luft erklären lassen. Mit dem Beitritt zum Pariser Abkommen und dem von der Bundesregierung erlassenen Klimaschutzplan 2050 hat Deutschland sich verpflichtet, für die sogenannte „Dekarbonisierung“ weitgehende Eingriffe in unsere Wirtschaft und Gesellschaft vorzunehmen.
Wir wollen das Projekt der Dekarbonisierung über die „Große Transformation“ beenden und den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung aufheben. Das Pariser Klimaabkommen vom 12.12.2015 ist zu kündigen. Deutschland soll aus allen staatlichen und privaten „Klimaschutz“-Organisationen austreten und ihnen jede Unterstützung entziehen. ...
Im Einzelnen fordern wir: Das EEG ist ersatzlos zu streichen. ... Die Laufzeit sicherer Kernkraftwerke muss sich nach der technischen Nutzungsdauer richten. ...

Zur Sicherung der wirtschaftlichen Basis müssen auf allen Ebenen in Schulen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen die MINT-Fächer stärker gefördert werden. ...

Eine ideologisch geleitete Verkehrspolitik, die bestimmte Verkehrsmittel bevorzugt oder diskriminiert, z.B. Dieselfahrzeuge, lehnt die AfD ab. ...

Ausbau der Windenergie stoppen ...

Den Handel, die Bewerbung und die Einfuhr von Fleisch aus tierquälerischer Schlachtung (Schächten) lehnt die AfD ab.


Solidarisch mit Griechenland? Basisdemokratisch? AfD mit Schlagwörtern, die ihrer tatsächlichen Politik wohl kaum entsprechen ...

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