Schwarzstrafen

KREATIVE ANTIREPRESSION: AKTIONSMETHODEN, TIPPS, RECHT

Antirepression


1. Antirepression
2. Anti-Zwangspsychiatrie

Achtung! Diese Veranstaltungen haben viele GegnerInnen: Polizei und Justiz (naheliegend), aber auch die meisten Rechtshilfegruppen und linken Führungszirkel (weil diese nicht wollen, dass Menschen eigenständig handeln, sondern diese stattdessen zum Schweigen verpflichten und durch AnwältInnen vertreten lassen wollen). Stellt Euch also auf Ärger ein - wer widerständig sein will, muss das aber ohnehin ...

Training zu offensiv geführten Gerichtsverfahren (Prozesstraining)
Einführung zu rechtlichen Grundlagen der Repression (vor allem Straf- und Strafprozessrecht, aber auch Hinweise auf relevante Spezialgesetze). Schilderung des Ablaufs eines Gerichtsverfahrens. Dann Training in Form eines Rollenspiels zu einem kompletten Gerichtsprozess mit der Möglichkeit, mal verschiedene Rollen auszuprobieren (ZeugIn, AngeklagteR, Publikum, Wachmensch). ++ www.prozesstipps.tk

Mögliche Form der Veranstaltung: Zweitagesseminar mit Einführungen, Rollenspielen und Übungen.
Gut verbindbar: Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz" (siehe unten, Spezialvariante zu Justizskandalen) z.B. am Vorabend oder an einem Abend davor - als Appetitanregung oder Einstieg.

Training zu offensivem Umgang mit der Polizei (Polizeikontakttraining)
Einführung zu rechtlichen Grundlagen der Repression (vor allem Polizei- und Versammlungsrecht, aber auch Hinweise auf weitere Spezialgesetze und das Strafrecht). Varianten des Polizeikontaktes, Handlungsmöglichkeiten und rechtlicher Rahmen: Personalienkontrolle, Durchsuchung, Festnahme, Verhör usw. Dann Trainings in Form eines Rollenspiels zu ausgewählten Situationen - in der Regel auf Wunsch der Teilnehmenden.

Mögliche Form der Veranstaltung: Eintagesseminar mit Einführungen, Rollenspielen und Übungen.
Gut verbindbar: Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz" (siehe unten) z.B. am Vorabend oder an einem Abend davor - als Appetitanregung oder Einstieg.

Alternativen zu Einsperren und Strafen
Strafe soll gewaltförmiges Verhalten von Menschen stoppen. Tatsächlich tut sie genau das Gegenteil. Wie jede andere autoritäre Struktur treten unter Kontrolle und Strafjustiz, in Polizeigewahrsam, Knästen und Zwangspsychiatrien deutlich mehr Gewalttätigkeiten als draußen auf. Gerichtsverfahren, Diagnosen und Urteile verhindern nicht Straftaten, sondern tragen zur Kriminalisierung bei. Das zeigt selbst eine Studie der Bundesregierung - und dennoch wird immer härter bestraft, mehr Überwachung, mehr Kontrolle und neue Knäste gefordert. Wenn es um Nazis geht, stimmen auch linke Gruppen in den Chor des Bestrafungs-„Fanblocks“ ein.
Der Wegfall von Atomkraft ist für viele noch vorstellbar, ohne grundsätzlich an den Rahmenbedingungen dieser Republik zu rütteln. In der Forderung nach Abschaffung von Strafe und Einsperren wird unmittelbar die grundsätzliche Herrschaftsfrage gestellt. Denn ohne Polizei, Zwangsanstalten und Gerichte ist kein Staat zu machen. Mit dieser Veranstaltung ist daher die Hoffnung verknüpft, spannende Debatten über eine Welt ohne Herrschaft zu führen, ohne Widersprüche auszublenden. Was sind die Alternativen zu Strafe, Knast/Zwangspsychiatrie und Kontrolle? Wie gehen Menschen in einer herrschaftsfreien Gesellschaft mit gewaltförmigen Verhalten um?

Mögliche Form der Veranstaltung: Workshop oder Tagesseminar

Mehr Infos:

Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
"Die Vorwürfe klingen ungeheuerlich: Polizisten basteln einen Brandsatz oder fertigen Gipsabdrücke selbst an, um Beweismittel zu haben. Beweisvideos und -fotos verschwinden, Falschaussagen werden gedeckt, Observationen verschwiegen, um Straftaten erfinden zu können. Alles Hirngespinste von Verschwörungstheoretikern? Offenbar nicht." (ddp am 22.11.2007, 10.26 Uhr)
Aus erster Hand: Ein erschreckender, zuweilen witziger und immer spannender Vortrag mit konkreten Fällen mit Originalauszügen aus Polizei- und Gerichtsakten. Ein tiefer Blick hinter das Grauen im Polizei- und Justizalltag bis zur Vertuschung, wenn die Operationen schief gehen: Ein Innenminister (heute Ministerpräsident in Hessen) wird gedeckt, StraftäterInnen in Robe und Uniform geschont, Ermittlungsergebnisse manipuliert. Dieser Abend ist eine Mischung aus Enthüllung, Kriminalroman, Kino und Kabarett. Staunen über die Dreistigkeit der Staatsmacht. Kopfschütteln über uniformierte Dummheit. Lachen über die kreative Gegenwehr! ++ www.fiese-tricks.tk

Kürzerer Ankündigungstext:
Der Deutsche Depeschendienst schrieb am 22.11.2007: „Polizisten basteln einen Brandsatz oder fertigen Gipsabdrücke selbst an, um Beweismittel zu haben. Beweisvideos und -fotos verschwinden, Falschaussagen werden gedeckt, Observationen verschwiegen, um Straftaten erfinden zu können.“ Jetzt ist das Original zu sehen: Eine Mischung aus Enthüllung, Kriminalroman, Kino, Kabarett und Straftaten von Polizei, Justiz und dem heutigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier. Immer mit Originalquellen belegt – direkt auf die Leinwand!

Form der Veranstaltung: 2,5-stündige Ton-Bilder-Schau (Power-Point, Audio) mit theatralischen Einlagen
Es kann dann ergänzend mehr folgen - z.B. ein Training oder Workshop am Folgetag oder -wochenende bzw. irgendwann später!
Notwendige Technik: Beamer, Leinwand, Lautsprecher (zum Anschluss an Laptop mit kleiner Klinke, also z.B. Computer-/Aktivboxen)
  • Das Programm ist schon an vielen Orten gelaufen und erzeugt eine Stimmung zwischen Kino und Kabarett. Damit eine passende Stimmung entsteht, sollten 20 oder mehr BesucherInnen da sein. Dauer der Präsentation: 2,5 bis 3 Stunden - je nachdem, ob mit Vorfilm und/oder Pause.
  • Nachfragen zu den Methoden der Recherche, Rechtstipps usw. bleiben dennoch möglich. Wegen der Länge wird ein möglichst früher Beginn empfohlen (spätestens 20 Uhr bei Abendveranstaltungen, besser früher)

Mehr Infos:

Auch möglich (und das dann jederzeit, weil ohne Referent_in): Filmabend "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
Film als DVD bestellen ++ auf Vimeo angucken oder von dort (siehe Button) downloaden ++ Liste aller Filme

Ton-Bilder-Schau "Pippi im Folterland - Willkür, Isolation und Verbrechen in der Zwangspsychiatrie"
240.000 Menschen werden jedes Jahr in Deutschland gegen ihren Willen psychiatrisch zwangsbehandelt. Solche "Behandlungen" haben es in sich. Es sind qualvolle Unterwerfungsrituale, bei denen die eine Seite alle Macht hat und die andere keine. Das geben die Chefs deutscher Kliniken selbst zu. Der Wille des Patienten würde gar nichts zählen, schrieb der Leiter einer forensischen Psychiatrie in einem Brief an die Vorsorgebevollmächtigte eines Gefangenen - und erteilte ihr Hausverbot. Auch andere Verbrechen geben die Täter*innen in Weiß offen zu: Wenn passende Medikamente fehlen, würden halt andere genommen. Die seien dann zwar nicht zugelassen, aber das mache nichts. Disziplinarmaßnahmen würden als Therapie verschleiert. 18 bis 25 Jahre kürzer würden Menschen leben, die über lange Zeit Psychopharmaka nehmen - in der Regel: nehmen müssen. Der Staat hat mit den geschlossenen Psychiatrien Räume geschaffen, in denen die Untergebrachten Freiwild sind. 359 Euro erhalten die Kliniken dafür pro Tag und Person. Die Klinikärzt*innen sitzen selbst vor Gericht und schreiben die Gutachten, die ihnen die Betten füllen. Über Fördervereine organisieren sie ein zusätzliches, undurchsichtiges Umfeld. Die Ton-Bilder-Schau des investigativen Journalisten Jörg Bergstedt gibt einen tiefen Blick hinter die Kulissen der Zwangspsychiatrie, dargestellt vor allem an Unterlagen, die aus den Psychiatrien selbst stammen. Den Abschluss bildet die Frage, wie eine Welt ohne Zwangsbehandlungen aussehen könnte - und was das alles mit Pippi Langstrumpf zu tun hat.

Mehr Infos zur Ton-Bilder-Schau "Pippi im Folterland"

Berichte und Kommentierungen der Ton-Bilder-Schau

Kritik an Psychiatrie - Schutz durch Patientenverfügung
Am 1.9.2009 trat das Gesetz zur Regelung von Patientenverfügungen in Kraft. Seither gilt: Die Selbstbestimmung des Individuums, der Patientenwille, ist in allen Lebenslagen und bei allen medizinischen Entscheidungen als rechtsverbindlich zu betrachten. Aufgrund dessen wurde eine spezielle Vorlage einer Patientenverfügung erstellt, mit der hinsichtlich Psychiatrie Vorsorge getroffen werden kann, so dass Zwangsmaßnahmen ausgeschlossen werden: die PatVerfü®. Sie wird von einem Bündnis von Organisationen und einer Arbeitsgemeinschaft von Rechtsanwälten herausgegeben. Schirmfrau der Initiative ist Nina Hagen. Näheres und das Muster-Formular zum kostenlosen Download für die unkommerzielle Nutzung unter www.patverfue.de.
Das Veranstaltungsangebot soll dazu anregen, sich in entspannter Atmosphäre über einen multimedial unterstützten Vortrag rund um das Thema Patientenverfügung zu informieren und im Gespräch offene Fragen zu klären und zu diskutieren.
Inhalte der ‚Informations-Veranstaltung für Einsteiger‘:
  • Einstieg (Grund- und Menschenrechte, UN-Behindertenrechtskonvention)
  • Überblick zu: rechtliche Grundlagen und Praxis psychiatrischen Zwangs
  • Patientenverfügung & Patientenverfügungsgesetz (allgemein)
  • Die PatVerfü: Erörterung des Formulars und Hinweise zur rechtssicheren Nutzung
  • Spezifische thematische Wünsche können gerne persönlich vereinbart werden.

Beispiele weitere Themen: Patientenverfügung und Behandlungsvereinbarung im Vergleich; Kontinuitäten und Brüche in der Geschichte der Psychiatrie; einzelne Menschenrechtsfragen; Erfahrungen aus psychiatriepolitischem und -kritischem Engagement, Konsequenzen und Perspektiven. Ebenso können Form und Länge der Veranstaltungen individuell abgestimmt werden. Möglich sind:
  • Kurzvortrag
  • zwei- bis dreistündige Veranstaltung (Vortrag & Diskussion)
  • Vortragsreihen/Seminare
  • Ganztags-Workshop
  • Fortbildung und Schulung (für spezielle Berufsgruppen, Psychiatrie-Erfahrene, etc.)
  • Mehr Infos zu diesem Themenangebot

Für einen großartigen Kinoabend: (Lehr-)Film "Unter Paragraphen"
Anspruch und Wirklichkeit im Gerichtssaal. Der Film zeigt, wie ein Gerichtsverfahren ablaufen müsste. Mittels heimlicher Mitschnitte in Strafverfahren zeigt sich, dass die Realität davon stark abweicht: Richter_innen brechen beliebig des Gesetz, verwehren den Angeklagten ihre Rechte und beschimpfen sie sogar. Der 93minütige Film bietet aber noch ein drittes: Immer wird erläutert, wie mensch sich wehren könnte - mit praktischen Tipps und den rechtlichen Grundlagen. Insofern ist "Unter den Paragraphen" Aufklärung und Lehrfilm zugleich.


Mehr Infos
  • 93 Minuten aus dem Filmstudio der Projektwerkstatt in Saasen ++ Film auf Youtube
  • Das Video ist aus unbekannten Gründen in Deutschland gesperrt worden. Tipps, die Sperre zu umgehen
  • Download als mp4: 720p ++ 1080p
  • Drehbuch und Schnitt: Jörg Bergstedt ++ Creative Commons, d.h. Zeigen und Kopieren frei!

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