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SOZIALPROTESTE, GEGEN HARTZ IV ...
HINTER DEN KULISSEN DER APPARATSCHIKS

Machtkämpfe und Vereinnahmungen


1. Machtkämpfe und Vereinnahmungen
2. Beispiele
3. Verhaltenstipps von FR & Co.
4. Gewerkschaften
5. Links

Aus "Schmusekurs mit Lafontaine" in Junge Welt am 28.8.2004 (S. 6)
Wegen des geplanten Lafontaine-Auftritts hat unterdessen der Initiator der Leipziger Montagsdemonstrationen gegen "Hartz IV", Winfried Helbig, sein Amt als Sprecher des Leipziger Sozialforums niedergelegt. Er sei nicht bereit, die Montagsdemos zur Bühne für die Auseinandersetzungen der SPD werden zu lassen, sagte Helbig der Leipziger Volkszeitung (Freitagausgabe).

Streit zwischen verschiedenen Gruppen, die dominieren und vereinnahmen wollen
Aus "Weitergehende Perspektiven" in Junge Welt am 28.8.2004 (S. 7)
Bereits am Freitag haben sich auf Initiative von DGB-Chef Michael Sommer in Leipzig Gewerkschaftsfunktionäre und Montagsaktivisten getroffen, um den Protesten Impulse zu geben, wie DGB-Sprecher Hilmar Höhn gegenüber jW sagte. ...Sowohl im Sozialforum als auch in der "Wahlalternative" haben sich rivalisierende Fraktionen gebildet, die sich gegenseitig die Legitimation absprechen. ... Das Berliner Sozialbündnis* fürchtet, daß unter den chaotischen Zuständen in Leipzig die Kaderpartei MLPD die Oberhand bei der Versammlung gewinnen könnte.
*Das Berliner Sozialbündnis ist wiederum selbst stark dominiert von Gruppen und Personen (z.B. aus trotzkistischer Richtung) und hat ein Gegentreffen organisiert.

Interview mit dem Bundesvorsitzenden der MLPD, Stefan Engel in: Junge Welt, 15.9.2004 (S. 3)
Die Demonstrationen sind nicht von ATTAC initiiert, sondern Anfangs sogar wegen der Parole "Wir sind das Volk!" kritisiert worden, und daher ist ATTAC auch nicht legitimiert, für diese Bewegung zu sprechen. ...
Es gibt verschiedene Strukturen. Das eine sind die offenen Mikrofone ... Es gibt natürlich auch Demonstrationen, bei denen es kein offenes Mikrofon gibt und bei der einfach die Anmelder bestimmen, was gemacht wird. In Köln und Düsseldorf ist das zum Beispiel der Fall. Ich halte das für eine Gängelung der Montagsdemonstrationen.


Aus "Reformkritiker wollen ihre Kräfte bündeln" in: FR, 30.8.2004 (S. 4)
Die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV sollen straff koordiniert und zu einer gesamtdeutschen Bewegung ausgeweitet werden ... "Wir wollen einen einheitlichen Protest", betonte nun der Sprecher der Berliner Gruppe, Kimpel.

Aus "Die soziale Bewegung" von Wolfgang Pomrehn und Damiano Valgolio, in: Junge Welt, 30.8.2004 (S. 4)
Daß eine bundesweite Koordination der Proteste und eine gemeinsame Großdemonstration nötig sind, war von Anfang an beschlossene Sache ... Feste Strukturen sollen geschaffen werden ... Besonderen Wert legen die Aktivisten auf ihre Einheit.

Grundlegende Kritik an Montagsdemos Auf ganzer Seite

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