RECHT FÜR ORGANISATIONEN
Vereinsverbot
1. Vereinsverbot
2. Vereinsräume
3. Grundstücke verschenken
4. Gemeinnützigkeit: Unmittelbarkeit und Ausschließlichkeit
5. Hilfspersonen, Kooperationen & Co.
6. Vermögensvorteile für Mitglieder und Dritte
7. Fördertätigkeit, Förderverein
8. Vereinsbürokrate, Gesetze und weitere Formvorschriften
Informationen
- Kurzübersicht über Grundlagen und Folgen eines Vereinsverbotes
- Gemeinnützigkeitsfragen
Gesetze und Urteile
- Durchführungsgesetz zum Vereinsverbot
- www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/07/rs20180713_1bvr147412.html" target="_blank">Verfassungsgericht zu Vereinsverboten am 13.7.2018
Konkrete Fälle
- Kaufvertrag, der kurz vor einem Verbot noch abgeschlossen wird, gilt nicht mehr (Presseinformation Verwaltungsgericht Köln)
Danach ...
- Verfassungsgerichtsurteil, dass es strafbar ist, wenn eine Person nach Verbot, aber noch während der Folge-Rechtstreitereien als Verein handelt (Beschluß des Zweiten Senats vom 15. Juni 1989 -- 2 BvL 4/87)
