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ÜBERWACHUNG, OBSERVATION

Links


1. Texte zum Thema
2. Rechtsgrundlagen der Observierung
3. Telefonüberwachung
4. Konkrete Fälle von Überwachungen und Folgestreitereien
5. Wie erkennt mensch Observierung?
6. Gegenmaßnahmen bei Wanzen, Richtmikrofonen und Co.
7. Aktionen gegen Überwachung
8. Links

 

ABSURDE VERFAHREN: BELEIDIGUNG

Beleidigungshauptstadt Gießen


1. Der Ablauf
2. Was bedeutet "Fuck"?
3. Manche sind gleicher als andere
4. Beleidigungshauptstadt Gießen
5. Anzeige gegen Polizisten wegen Falschaussage
6. Rechtliches zur Frage von Staatskritik und Beleidigung
7. Links

 

DIE ROLLE VON POLIZEI UND JUSTIZ IN DER GESELLSCHAFT

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs

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POLIZEI UND RECHTE - HAND IN HAND ...

Links


1. Einleitung
2. Weggucken hat Geschichte
3. Beispiele aus Marburg: Manfred Thierau & durchgestrichene Hakenkreuze
4. Wolfsangel-Affäre
5. Rechtsradikaler Übergriff durch Polizistensohn gedeckt
6. Öffentliche Thematisierung
7. Links

 

CHAOS UND ANARCHIE ALS PROJEKTION DER APOKALYPSE?

Anarchie-Hetze in Theorieform: Herrschaft oder Barbarei


1. Anarchie als moderne Figur des Teufels
2. Anarchie-Hetze in Theorieform: Herrschaft oder Barbarei
3. Anarchiehetze war immer ... Blicke in die Geschichte
4. Anarchiekritik von Links
5. Seelenheilung: Sind die AnarchistInnen noch zu retten

Ein immer wiederkehrendes Muster ist die Behauptung, ohne eine starke Monopolmacht würden die Menschen sich untereinander unterdrücken oder gar totschlagen. Das ist doppelt fragwürdig. Denn erstens findet sich kein belastbares Argument, warum das passieren soll - und die bisherigen Beispiele des Wegfalls autoritärer Strukturen (Beispiel auch auf deutschem Boden: Republik Schwarzenberg) mögen aus vielerlei Perspektive unbefriedigend verlaufen sein. [mehr]
 

GRATIS-ESSEN: LEBENSMITTEL UMSONST ORGANISIEREN UND DARAUS AKTIONEN SCHMIEDEN

Links und Materialien


1. Einleitung
2. Wege zu Essen und Wohlstand
3. Kooperationen
4. getting complex
5. Wider der Einnischung: Öffentlichkeitsarbeit und direkte Aktionen
6. Müll essen kann zu Strafanzeigen führen - oder doch nicht?
7. Links und Materialien

Projekte:

Stiftung FreiRäume (Aufhebung von Eigentumsrechten bei Häusern und Flächen9

LadenSchluss (der politische Geschenkemarkt)

Projekt HierarchNIE! (Dominanzabbau in Gruppen)

Weitere Seiten mit konkreten Tipps:

Bastelanleitungen für allerhand Nützliches und Unnützes ... [mehr]
 

Ö-PUNKTE 4/2001 ("WINTER")

Übersicht

 

Ö-PUNKTE 3/2001 ("HERBST")

Übersicht

 

KYOTO - PRO & CONTRA

Einleitung


Einleitung Debatte Texte zum Download

Das Recht, CO2 zu erzeugen, kann nicht bei einzelnen Konzernen und Staaten liegen: Kon-zerne und Staaten atmen, schwitzen und hungern nicht. Die einzelnen Menschen sind es, die, um leben zu können, eine gewisse Menge an CO2 erzeugen müssen, dies aber keinesfalls zum Schaden anderer tun dürfen. [mehr]
 

INTERNATIONALE UND GROSSAKTIONEN

Die Übersicht


1. Die Übersicht
2. Strategie- und Auswertungstexte zu verschiedenen Aktionen
3. Nachrichten zum globalen Widerstand am 14.1.2001
4. Allgemeinere Strategiepapiere zu Aktions- und Organisierungsformen
5. Links

 

AKTIONSAUSWERTUNGEN

Berichte und Auswertungen gelaufener Aktionen


1. Berichte und Auswertungen gelaufener Aktionen
2. Allgemeinere Strategiepapiere zu Aktions- und Organisierungsformen

 

ATTAC: STAATS-LINKE? BI DER NEUEN MITTE? BACK TO THE 80IES?

Zitate über und von Attac (einschl. mittragenden Organisationen)


1. Einleitung
2. Links und Materialien
3. Zitate über und von Attac (einschl. mittragenden Organisationen)

 

DIE LINKE.VEREINNAHMUNG: STELLVERTRETUNG. KANALISIERUNG

Die Phantasie der historischen Chance: Wir müssen jetzt alle zusammenrücken ...


1. Integration und Kanalisierung von Protest
2. Die Phantasie der historischen Chance: Wir müssen jetzt alle zusammenrücken ...
3. Einheitsgelaber überall
4. Wer nicht mitmacht, ist doof ...
5. Stellvertretung
6. Elite, Mythos und Zentralität - die Basis wird abgehängt
7. Jetzt noch demokratischer: Deutschland mit der Linkspartei

Bis eine Wahl bevorsteht, behaupten viele "linke" Polit-Eliten und Basis-Herden immer, dass es wichtig ist, unabhängig, außerparlamentarisch, emanzipatorisch oder sonst was zu sein. Steht aber die Wahl an, so ist alles weg und die Parolen lauten immer nur, diesmal müssen man an einem Strang ziehen und diesmal gehts um besonders viel und es sei besonders wichtig, dass "linke" Ideen in das Parlament einziehen blablabla ... [mehr]
 

RECHTS UND ÖKO

Rechte Gruppen machen auf Öko


Rechts, öko oder beides? Geschichte der Ökobewegung Mythos Bevölkerungsexplosion Biografien: Erst Öko, rechts Alternativbewegung&Rassismus Rechte Gruppen machen auf Öko Rechte Vordenker für Ökos Rechte in Umweltgruppen Öko, Eso und Co. bei Linken Faschisten mit grünen Gewand Downloads und Links Buchtipps

Tierschutz: Klischees und Naturromantik

Mit dem Ableben mehrerer Vordenker und Protagonisten war es in rechtsökologistischen Gefilden in den letzten Jahren wieder merklich ruhiger geworden (1993: Herbert Gruhl, 1999: Werner G. Haverbeck, 2003: Baldur Springmann). In letzter Zeit sind es vor allem junge Kameradschaftler, die für sich den Tier- und Naturschutz entdecken. [mehr]
 

SEILSCHAFTEN AUF GRÜNER SEITE: FILZ DER NGOS, GRÜNEN PARTEIEN UND BIOLANDBAUVERBÄNDE

Schwächen der Gentechnikkritik von NGOs und Bewegungsagenturen


1. Einleitung
2. Schwächen der Gentechnikkritik von NGOs und Bewegungsagenturen
3. Umwelt- und Biolandverbände fordern mehr Genversuchsfelder und -gelder!!!
4. In einem Boot? Die überraschende Nähe zwischen Ökos und Gentechnikfirmen
5. Warum passiert das? Von kulturellen Hintergründen verbandlicher Arbeit
6. Sonderfall Kirche: Für und gegen Gentechnik
7. Spalten, abgrenzen, distanzieren: Umwelt-NGOs und direkte Aktionen
8. Bio-Firmen als Nutznießer
9. Die Rolle der Medien
10. Gentechnikkritik von rechts oder aus dem Off
11. Links und Materialien

Schauen wir einmal etwas genauer hin - nach vielen Seiten hinter den Kulissen der Agro-Gentechnik jetzt bei ihren GegnerInnen. Nichts dort ist gleich, alle Kritik ist immer etwas vereinheitlichend. Die folgenden Absätze gelten daher nicht für alle, leider aber meist für viele oder fast alle. Denn die Logiken, die NGOs und Bewegungsagentruen antreiben, sind wiederum weitgehend identisch. Dem soll auch noch ein Abschnitt gewidmet werden. Erst einmal aber geht es um die inhaltlichen Schwächen. [mehr]
 

TOBIN-TAX UND MAXIMALPROFIT

Links


1. Zitate
2. Mehr internationale Investitionen !!!
3. Kritik an der Tobin-Tax
4. Macht die Tobin Tax Firmen reicher?
5. Weitere Einschätzungen zur Tobin Tax
6. Satire
7. Links

 

FUCK THE POLICE ... SKANDAL-URTEIL FÖRDERT POLIZEIÜBERGRIFFE!

Rückblick II: Polizeigewalt direkt nach Urteil


1. Rückblick I: Anklage und Urteile
2. Rückblick II: Polizeigewalt direkt nach Urteil
3. Wie weiter in Gießener Gerichten? Der "grosse" Prozess ab dem 10.3.2005

 

GENTEC-FILZ IN BEHÖRDEN UND ÄMTERN
KOLLABORATION STATT KONTROLLE: BVL+ZKBS+EFSA ...

Kern im Behördenfilz: Julius-Kühn-Institut (JKI, ehemals: BBA)


1. 100*ig im Dienst der Agro-Gentechnik: BVL
2. Unheimliche Begegnung der dritten Art: BVL meets Verbraucher ... Akteneinsichts-Krampf
3. Kommissionen und Gremien rund um das BVL
4. Kern im Behördenfilz: Julius-Kühn-Institut (JKI, ehemals: BBA)
5. Weitere Bundesanstalten im Grenzbereich zwischen Anwendung und Kontrolle
6. Ministerien, Fachbehörden und Überwachungsstellen der Bundesländer
7. EU
8. Filz weltweit
9. Aufruf zum Protest an Universitäten, gegen Landesförderung und mehr
10. Aktionen gegen die verfilzten Behörden in Berlin 9.-15.9.2009)
11. Links und Materialien

 

Ö-PUNKTE NULLNUMMER 1997: SCHWERPUNKT WINDENERGIE - VON DER IDEE BIS ZUR ANLAGE

Knete für eine windige Sache: Förderung von Windkraftanlagen 1997


1. Knete für eine windige Sache: Förderung von Windkraftanlagen 1997
2. Meßwerte zu Wind und Windanlagen

Aufgrund der falschen Prioritätensetzung der Politik und der daraus folgenden scheinbaren Leere in den Haushaltskassen von Bund und Ländern gestaltet sich die Fördersituation im Bereich Windenergie zunehmend schwieriger. Leider setzt sich deshalb der Trend der letzten Jahre, Fördermittel zu beschränken oder gänzlich zu streichen, unverändert fort.

 

Der nebenstehende Text stammt aus der Marktübersicht '97 des BWE. [mehr]
 

DURCHSUCHUNGEN

Rechtliche Überprüfung


Durchsuchung: Personen&Sachen Haus-/Wohnungsdurchsuchung Strafprozessordnung Polizeirecht Konkrete Fälle und Folgen Rechtliche Überprüfung Links

 

ZEITSCHRIFTEN: Ö-PUNKTE, GIESSENER LANDBOTE ...

Ö-Punkte 1/2001 ("Frühjahr")

 

VERWEIGERTE (AKTEN)EINSICHTEN

Einleitung


1. Einleitung
2. Vier Jahre Klagen und immer neue Tricks: Forschungszentrum Jülich
3. Der K(r)ampf bei der Genehmigungsbehörde BVL
4. Gleiches Unrecht durch alle!
5. Rechtliche Hintergründe

Eigentlich steht im Gesetz ...

Jede Person hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Abs. 1 verfügt, ohne ein rechtliches Interesse darlegen zu müssen. (UIG § 3, Abs. 1)

Doch die Realität sieht anders aus. [mehr]
 

DIE LINKE.WIRRUNGEN.WERBUNGEN

Mehr Merkwürdigkeiten


Frauen in der Linkspartei. Fusionsfieber 2005 Mehr Merkwürdigkeiten Spass und Absurdes

Wenn andere Parteien drohen, muss Linkspartei vorauseilend gehorsam sein

Bodo Ramelow im Interview in: Junge Welt, 21.5.2008 (S. 2)

Wir dürfen uns nicht in die Gefahr bringen, von anderen Parteien juristisch bekämpft zu werden. ... Um jede Möglichkeit der Wahlanfechtung auszuschließen, bleibt für uns nur die erwähnte Klarstellung. ... [mehr]
 

RECHTSLEXIKON

Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar


1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
6. Rechte der Straf- und Untersuchungsgefangenen - kleines Lexikon
7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens

© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen

Tel.: 0641/97579-0 o. 0171-6205362 * Fax : 0641/97579-31 * kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de: kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de

Stand: 15. Juni 2012

Dieser Leitsatzkommentar wird ständig aktualisiert und ist urheberrechtlich geschützt. Der Kanzlei Döhmer steht das alleinige Verwertungsrecht zu. Im Falle der Verletzung des Urheberrechtes werden Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltende gemacht. [mehr]
 

RECHTSLEXIKON

Sorgerecht © 1997 bis heute


1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
6. Rechte der Straf- und Untersuchungsgefangenen - kleines Lexikon
7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens

Sorgerecht

© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen

Tel.: 0641/97579-0 o. 0171-6205362 * Fax : 0641/97579-31 * kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de: kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de

Stand: 2. [mehr]
 
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