Projektwerkstatt

TIPPS BEI FESTNAHMEN

Links und Materialien


1. Einleitung
2. Festnahme und Inhaftierung (Gewahrsam) nach Polizeirecht
3. Festnahme und Haft nach Strafrecht
4. Vorläufige Festnahme bei Verdacht einer Straftat
5. Was bei jeder Festnahme, Vorladung und Polizeikontakt gilt ...
6. Beschwerdemöglichkeiten
7. Links und Materialien

  • Rechtsinfos zu Festnahmen
  • Gewahrsamszeiten in den Länder-Polizeigesetzen
  • Seite zu Aussageverweigung
    Hinweis: Dort wird verkündet, dass mensch immer das "Maul halten" soll bei der Polizei. Das widerspricht der Idee kreativer Antirepression, bei der Repression offensiv angegangen, demaskiert, öffentlich hinterfragt usw. wird. Zudem ist es oft mit Lügen verknüpft, denn gerade Führungspersonen in linken Zusammenhängen reden oft mit der Polizei (z.B. bei den "Kooperationsgesprächen" vor den beliebten, aber mit Polizeikontakt meist verbundenen Latschdemos). Dort wird der Polizei dann nicht einmal feindlich begegnet. Deutlich gemacht werden soll aber auch hier: Keine Aussagen machen! Nicht "Ja" und nicht "Nein", nicht einmal "Weiß ich nicht" auf irgendeine Frage der Polizei - ob zur Sache oder zu irgendetwas allgemeinen. Dagegen ist das Umgekehrt, die Polizei zu demaskieren durch offensive Fragen oder Interpretationen ihres Auftretens, der internen Strukturen usw. als politische Aktion oft nötig. Schließlich macht eine rein passive Haltung der Verweigerung es der Polizei auch oft leicht. Kreative Antirepression sollte aber geübt und durchdacht passieren, im Fehler zu vermeiden. Wer sich unsicher fühlt, sollte lieber schweigen, Lieder vorsingen oder einfach irgendein Gedicht oder eine Geschichte erzählen, bis die Bullen genervt aufhören, Fragen zu stellen, auf die keinerlei Reaktion erfolgt. Und: Alle Behauptungen der Polizei, Du könntest wegen Nicht-Aussagen Probleme bekommen, jemand anders hätte schon ausgesagt oder was auch immer, sind plumpe Versuche, Dich gefügig zu machen. Reagiere gar nicht oder kreativ-feindlich, aber nie bezogen auf die Sache.
  • Infoseite zu Unterbindungsgewahrsam (eine Art "Knast" im Polizeirevier, damit mensch nicht mehr draußen rumläuft und was tut, was der Polizei nicht gefällt)
  • (Anti-)Knast-Seiten
  • Aktionsideen für Personalienkontrollen
  • Verfassungsgerichtsurteil zu Entschädigung bei illegalem Freiheitsentzug (1 BvR 2853/08 vom 11.11.2009)
  • Tipps für Gerichtsverfahren ++ Broschüre als PDF-Download (Bestellen hier ...)
  • Tipps zu Verfassungsbeschwerden
  • Tipps für Widersprüche
  • Akteneinsicht
  • Repressionsschutz
  • Aktionsideen gegen Repression ++ Broschüre als PDF-Download (Bestellen hier ...)
  • Recht gegen Recht-Extremisten: Internetseite ++ Broschüre als PDF-Download (Bestellen hier ...)
  • Rechtstipps zu Festnahmen bei der Roten Hilfe (dort werden offensive Strategien leider abgelehnt bis bekämpft)
  • Schadenersatzansprüche bei rechtswidrigen Inhaftierungen (BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 29.6.2016 - 1 BvR 1717/15)

Rechtstipps zum Knast

Abkürzungen
  • AG = Amtsgericht
  • DNA = Gene
  • EA = Ermittlungsausschuss
  • ED-Behandlung = erkennungsdienstliche Behandlung (Fingerabdrücke, Fotos, manchmal auch DNA)
  • VerfG = Verfassungsgericht
  • VerwG = VG = Verwaltungsgericht
  • LG = Landgericht
  • OLG = Oberlandesgericht
  • SCHUFA = Schutzeinrichtung der Banken, Liste der Kreditwürdigkeit von Leuten
  • StA = Staatsanwalt(schaft)
  • StGB = Strafgesetzbuch
  • StPO = Strafprozessordnung (wie ein Strafprozess ablaufen muss)

Direct-Action-Hefte zum Thema
Umfassend informiert der Antirepressionsreader, in dem auch die nachfolgend aufgeführten kleinen Heftchen enthalten sind.

Kreative Antirepression
  • Gerichtsprozesse zu Aktionen machen
  • Polizeikontakt in Theaterszenen umwandeln
  • Repressionsschutz
  • Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!)

Rechtstipps gegen Recht-Extremisten
  • Paragraphen, die einen meist gegen Oppositionelle eingesetzt werden
  • Tipps, wie mensch sich dagegen wehren kann
  • Paragraphen, die gegen die Obrigkeit und Repressionsorgane gewendet werden können
  • Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!)

Achtung Polizei! Tipps zu Kontrollen, Festnahme und Gewahrsam
    Titel Direct-Action-Broschüre
  • Polizeikontakt zu Aktionen machen
  • Rechtsstaat demaskieren
  • Rechtstipps, Verhörsituationen, Straßentheater
  • Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!)

Alle Hefte: A5, 16 oder 20 Seiten, 1 Euro (plus Porto)
Download als .pdf (auch zum Kopieren und Weiterverteilen!

Zur Materialseite (viele weitere Hefte und Bücher ...)

  • Flugblatt gegen Polizei ... allgemein, überall einsetzbar, führt Gründe gegen die Existenz von Polizei auf (A3 beidseitig, zum Falten auf A4 ... 1,3 MB)

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