Leseempfehlung 1: "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung"

Demokratie ist zur Zeit das Lieblingsthema fast aller politischen Klassen, Strömungen, Parteien, sozialen Bewegungen und internationaler Politik. Mit seinem Buch will der Autor Keile in die Harmonie treiben: Ist Herrschaft des Volkes wirklich etwas so Gutes? Volk als konstruiertes, identitäres Subjekt existiert nur in Form seiner Stellvertretung. [mehr]

Aus Roennefeldt, Clemens*, "GASTBEITRAG: Der iranische Präsident repräsentiert nicht die Bevölkerung" in: FR, 17.12.2005 (S. 2)

Nach den intensiven Begegnungen in Teheran, Esfahan, Shiraz und Qom hatte unsere Delegation nicht den Eindruck, dass Ahmadinedschad Irans Bevölkerung repräsentiert.

*Ronnefeldt gehört zu den wichtigsten Vordenker der sog. [mehr]

Zwei Formen emanzipatorischer Kritik?

Aus Bernd Guggenberger, "Demokratie/Demokratietheorie" in: Dieter Nohlen (Hrsg. 1991), "Wörterbuch Staat und Politik", R. Piper München in Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung (S. 76)

Die kritische Demokratietheorie konfrontiert die Wirklichkeit mit rigorosen normativen Postulaten, in deren Zentrum das Ideal der individuellen Selbstbestimmung steht. [mehr]

Afghanistan

Wählen ist toll ...

Aus Christine Möllhoff, "Weltweit Lob für Wahl in Afphanistan" in: FR, 11.10.2004, Titelseite

"Wir sind so glücklich, unsere Stimme abgeben und den Präsidenten wählen zu können, der Afghanistan in die Zukunft führt", zitierte die BBC eine Wählerin. Von einem "großen Tag für das afghanische Volk" sprach Übergangspräsident Hamid Karsai, der als Favorit gilt.

Kommentar zur Wahl von Matthias Arning in der FR, 11.10.2004 (S. 3)

... [mehr]

Direkte Demokratie wird von Vielen als Rettung aus der Verstaubheit und den Elitenbildungen parlamentarischer Volksherrschaft angesehen. Doch sie bildet auch Gefahren, und überwindet das Kernproblem aller Demokratien nicht: Die Formung der Vielen zu differenzlosen Massen. [mehr]

Von Organisationen zur direkten Demokratie

Die Demokraten:

Der Unterschied zwischen uns und anderen Direkt Demokraten ist, dass wir es Ernst meinen. Das können wir Beweisen ! Diese Webseite ist Interaktiv. Sie, die Besucher dieser Webseite können zu allen Themen unser Politik Stellung nehmen. Mehrheiten aller Besucher beurteilen ihren Vorschlag; Oder Sie Wählen einen Vorschlag; Oder Sie verbessern einen Vorschlag. [mehr]

Der folgende Text ist ein Auszug aus dem Buch "Die Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft - zum Schlimmeren!" (ab Seite 165, ohne Fußnoten und Zitate)

Demokratische Verschlimmbesserungen

Manch Beteiligte im demokratischen Rettungsbusiness setzen große Hoffnung in direkt-demokratische Methoden. Das ist verständlich, schließlich kann – rein theo-retisch – über solch eine Abstimmung ein emanzipatorischer Sprung gelingen. [mehr]

Anarchie und (Basis-)Demokratie

*Zitiert im Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung [mehr]

Die folgenden Auszüge stammen aus dem Buch "Umfassende Demokratie". Dort wird versucht, eine demokratische Form der Entscheidungsfindung zu entwerfen, die dann herrschaftsfrei sein soll.

Rezension (Quelle: Direct-Action-Kalender 2005)

Takis Fotopoulos

Umfassende Demokratie

(2003, Trotzdem in Grafenau, 480 S., 19 Euro)

Die Stärke des Buches ist die Analyse der demokratischen Modelle dieser Welt, der Marktwirtschaft, der globalisierten Welt, des Realsozialismus und autoritärer Staaten. [mehr]

Aus Klönne, Arno: "Die Krise der repräsentativen Demokratie" in: Klönne, Arno u.a. (2005): "Es geht anders!", Papyrossa in Köln (S. 161)

Die diskutierende und planende Vorbereitung von Gesetzeswerken, die tief in die gesellschaftlichen Strukturen eingreifen (Beispiel: Die "Hartz"-Gesetze) wird dem Parlament entzogen, das damit eine seiner Kernaufgaben verliert. [mehr]

Demokratisierung der Wirtschaft

Aus Marti, Urs (2006), "Demokratie - das uneingelöste Versprechen", Rotpunkt in Zürich (S. 33)

Offenbar ist die Demokratie primär deshalb in eine Krise geraten, weil immer mehr Menschen von der Möglichkeit, bei der Gestaltung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen mitzuwirken, ausgeschlossen sind. [mehr]

Mehrheitswahlrecht

Aus dem Kommentar "Wahlen als Sterndeutung" von Herfried Münkler, in: FR, 28.2.2008 (S. 13)

Der Streit geht weiter; ging es vor der Wahl darum, Stimmen zu gewinnen, so jetzt, deren Bedeutung zu interpretieren. Je mehr Parteien im Spiel sind, desto offener wird der Ausgang. [mehr]

Aus Lotter, K./Meiners, R./Treptow, E. (2006): "Das Marx-Engels-Lexikon", Papyrossa Verlag Köln zum Stichwort "Demokratie" (S. 73 ff.)

Zusammenfassung der Autoren:

Die Form der Demokratie verändert sich mit der Entwicklung der Klassenherrschaft. Die antiken Demokratien waren nicht mit der Vorstellung der Gleichheit aller Menschen verknüpft (1). Die bürgerliche Demokratie kennt nur die formale Gleichheit vor dem Gesetz (2). [mehr]

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Linkspartei

Aus dem Entwurf für das Gründungsdokument der Einheits-Linkspartei, dokumentiert in: Junge Welt, 24.10.2006 (S. 10)

Unsere Alternative zu diesem entfesselten Kapitalismus ist die solidarische Erneuerung und konsequent demokratische Gestaltung der Gesellschaft. ... [mehr]

Karl-Heinz Jungmann, DGB-Landesbezirksvorsitzender Hessen am 11.11.1989

Wir müssen mehr Demokratie wagen, wenn wir den weiteren Verfall der Demokratie verhindern wollen.

Das gute Volk und die Volks-Herrschaft

Lafontaine in seiner Rede auf der Montagsdemo am 30.8.2004 in Leipzig (dokumentiert in Junge Welt, 1.9.2004, S. 10)

Es ist für mich eine Ehre, hier in Leipzig zu sprechen. In der jüngeren deutschen Geschichte steht Ihre Stadt für den Ruf nach Freiheit und Demokratie. [mehr]

Die Linke (ehemals: Linkspartei, PDS, WASG ...) mit vielen Unterseiten

Bündnis '90/Die Grünen

SPD

Regenbogen

DKP

ÖDP

In Gießen

*Zitiert im Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung [mehr]

Kommentar zu Wahlen und Parteien in der Jungen Welt, 8.4.2006 (Wochendbeilage, S. 7)

Die Existenz der Linkspartei taugt allerdings in dieser gesellschaftlichen und politischen Notlage nur sehr bedingt als Silberstreif am Horizont. [mehr]

Kann doch jedeR eine Partei gründen - so heißt es oft und suggeriert Pluralität. In Wirklichkeit aber regelt das Parteiengesetz ziemlich genau die politische Beteiligungsform, die Rolle und die Struktur der Pariten. [mehr]

Jörg Huffschmid, Wissenschaftlicher Beirat von Attac, in der Jungen Welt, 28.6.2004 (S. 12) zum EU-Parlament

... Parlamentes als Vertretung des Volkes ...

Aus Christian Meier, "Die Parlamentarische Demokratie", dtv in München (S. 261)

... es aber weitaus besser ist, wenn "das Volk" an einer Stelle vertreten wird, daß das Parlament insofern unersätzlich ist ...

"Natürlicher" Fraktionszwang

Aus Besson, W./Jasper, G. [mehr]

Aus dem Grundgesetz (Art. 21, Abs. 1)*

Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Parteien gestalten die "Volksmeinung"

Aus Besson, W./Jasper, G. [mehr]

Dieter S. Lutz, Ist die Demokratie am Ende?, in: Willy-Brandt-Kreis (Hrsg.), 2001, "Zur Lage der Nation", Rowohlt-Verlag, zitiert nach FR, 14.1.2001 (S. 6)

Demokratie bedeutet Herrschaft auf Zeit. [mehr]

Aus Besson, W./Jasper, G. (1966), "Das Leitbild der modernen Demokratie", Paul List Verlag München (herausgegeben von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, S. [mehr]

ExpertInnentum

Aus Eppler, Erhard (2005): "Auslaufmodell Staat?", Suhrkamp Verlag in Frankfurt (S. 83)

Der Nicht-Ökonom tut gut daran, den Streit über die ökonomische Funktion des Sozialstaates den Fachleuten zu überlassen.

Aus Zakaria, Fareed (2007): Das Ende der Freiheit?, dtv München (S. 216)

In einem Land ohne Geburtsadel bildeten die Juristen eine Amtsaristokratie, die sich trotz aller Privilegien stets ihren Gemeinsinn bewahrte. [mehr]

USA: Oligarchie von Anfang an

Richter, Emanuel (2004): "Republikanische Politik", Rowohlt in Reinbek (S. [mehr]