Aus dem Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen (beschlossen im November 2020)

Kapitel "Globale Sicherheit"

Eine an universeller Würde und Freiheit orientierte Politik denkt Sicherheit nicht von nationalen Grenzen, sondern von jedem einzelnen Menschen her. ...

Über Frieden und Sicherheit nachzudenken sollte nicht erst beginnen, wenn beides schon in Gefahr ist. Konsequent auf alle Politikfelder angewandt kann das Prinzip der Vorsorge viel Leid verhindern. [mehr]

Sicherheitswahn in der Gießener SPD

Ein enger Parteifreund von Schäfer-Gümel ist Sicherheits-Sprecher Christoph Weinrich, indirekt zitiert im Gießener Anzeiger, 15.12.2006

Wer von Verdrängung redet, müsse dem Bürger auch mitteilen, wohin die Verdrängung stattfinden soll. [mehr]

Sogenannte Inhalte

Wischi-waschi-Koalitionspapier mit Grünen - selbst unter "links-sozialdemokratischer" Regie (Herbst 2008)

Law-and-Order - typisch hessisch? SPD will 1000 neue Polizeistellen schaffen, in: FR, 4.12.2007 (S. D5) [mehr]

Zitate zum Kommunismus

Neue Linkspartei

Lafontaine

Bundesparteitag 2006 (Junge Welt, 6.4.2006, S. 3) [mehr]

Aus dem Vorschlag der DKP Berlin für ein Programm zu Europawahl, dokumentiert in: Junge Welt, 6.1.2008 (S. 10 f.)

Eine in diesem Sinne souveräne Nation bildet erst die Grundlage für eine gleichberechtigte zwischenstaatliche Kooperation, die zu einem sozialistischen Europa führen kann. [mehr]

Aus Steigbügelhalter wird Sekte

Aus "Angst vorm Genossen Sektierer", in: FR, 16.2.2008 (S. 7)

"Es sind Vereinzelte, nicht viele", sagt Klaus Ernst, stellvertretender Chef der Linken-Fraktion im Bundestag, spricht man ihn auf Christel Wegner und den linken Rand seiner Partei an. [mehr]

Gysi und Lafontaine auf allen Plakaten, im Fernsehen und auch als Fraktionschefs. Bisky als Kandidat für den Vize-Parlamentspräsi-Posten. Alles alte Männer - nicht nur bieder-sozialdemokratische Repräsentanten langweiliger Politik, sondern eben auch Männer. Das ficht die Propaganda-Blätter und -Quellen der Linkspartei und ihres Umfeldes nicht an. [mehr]

Kirchen als Moralretter

Gregor Gysi (damaliger Linken-Fraktionschef im Bundestag) im Interview

Kirchen wird es solange geben, solange die Menschen religiös glauben und ich kann mir keine Zeit vorstellen, in der die Menschen aufhörten, dies zu tun. [mehr]

Parteivereinigung von oben - gesammelte Zitate [mehr]

Ratlosigkeit

Aus einem Offenen Brief der Koalitionsverhandlungsgruppe der Linkspartei.PDS Berlin, dokumentiert in: Junge Welt, 14.10.2006 (S. [mehr]

Aus "Liebling der Partei" in: Junge Welt, 15.9.2006 (S. 13)

In sechs "100 Prozent sozial"-Varianten, auf einer ist ein Porträt von Redler zu sehen. Sie ist die einzige WASG-Kandidatin mit eigenem Plakat. ... Als großem politischen Talent der Linken ist ihr die Personalisierung zuwider, formuliert dies aber wie zum Beispiel Jutta Ditfurth in den Achtzigern aus einer Quasi-Popstar-Position heraus. [mehr]

Aus Christoph Spehr, "Thesen und Material zur Auswertung der Bundestagswahl 2005" (Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Die BTW 2005 war eine ausgesprochen demokratische Wahl ...

Hier entsteht eine spürbare Distanz von Teilen der ehemaligen "Mitte" zu Grundprinzipien der offenen Gesellscahft und der Demokratie. [mehr]

Ausschnitt aus dem Kreis-Wahlprogramm 2006 von Die Linke.WASG im Kreis Gießen

Parlamentarismus und Parteien sind immer Stellvertretung. Dieses Herrschaftselement ist untrennbar mit ihnen verbunden. Die "Linkspartei" wird als Stimme und Vertretung der außerparlamentarischen Opposition beschworen. [mehr]

Aus einem Interview mit Arno Klönne in SoZ 1/2006 (S. 5)

Frage: Die Fixierung auf die Parlamentsarbeit wird jedoch gespiegelt durch das prinzipielle Desinteresse der außerparlamentarischen Linken. Die sogenannten APO-Konferenz im November wurde von vielen als Enttäuschung erlebt.

Antwort: Das ist in der Tat ein Problem. [mehr]

Im Windschatten der Einheitsparteibildung mit der Propaganda des Endes aller Spaltungen und dem großen Gemeinwillen (Linke werden ein Volk?) raffen sich viele auf, Neben-Einheitsbewegungen zu bilden. Bei näherer Betrachtung findet hier aber vor allem immer nur ein Schulterschluss von Eliten statt. [mehr]

Zustimmung zum Verkauf der WOBA in Dresden führt zu Streit

Kritischer Kommentar in der Jungen Welt, 10.12.2005 (S. [mehr]

Parlamentssitze erheischen ist "Kampf": Titel aus Junge Welt, 29.4.2008 (S. 4)

Aus Henrick Lebuhn/Ingo Stützle, "Vorsicht Linksdings" , in: analyse & kritik vom 16.9.2005 (S. 33)

Doch die Erfahrungen mit der PDS in den Landesregierungen und mit den Grünen seit 1998 auf Bundesebene geben allen Grund zur Skepsis. [mehr]

Gleich an die FDP?

Wir wollen normal werden!

Aus einem Interview in der FR, 22.2.2008 (S. 4)

Auf jeden Fall brauchen wir auch neue Mitglieder. Und zwar auch im Osten. Davon hängt der Grad unserer Normalisierung ab.

Aus einem Interview mit dem sächsischen Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch, in: Junge Welt, 23.9.2006 (S. [mehr]

Oskar Lafontaine, der zu allem steht, was die SPD bis 1998 gemacht hat - und die Linkspartei in Berlin lobt für ihre neoliberale Politik, weil er das als Bürgermeister in Saarbrücken ähnlich gehandhabt hat!

Dieter Dehm, Linkspartei-Bundestagsabgeordneter, über Joschka Fischer, in: Junge Welt, 7.12.2005 (S. [mehr]

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Verändertes Wahlplakat in Berlin, 2005

Aus "Schmusekurs mit Lafontaine" in Junge Welt am 28.8.2004 (S. 6)

Oskar Lafontaine, der als Hoffnungsträger für eine neue Linkspartei gilt, wird am Montag auf der Leipziger Montagsdemonstration voraussichtlich gemeinsam mit Thomas Händel, dem Bundessprecher des Vereins "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit", ans Rednerpult treten. [mehr]

Populismus und Volksstaatsideologie: Siehe oben und auf der Lafontaine-Seite

Rechte Ökologie in der Ökologischen Plattform (einschl. [mehr]

Siehe vor allem die Sonderseite zu Oskar Lafontaine

Aus dem Vorwort von Hans Modrow in: Maurer, Ulrich/Modrow, Hans (2005), "Überholt wird links", Edition Ost Berlin (S. 9)

Wir sind das Volk!

Gesamtdeutsches Interesse

Aus Hermann Klenner, "Eine Linkspartei im gesamtdeutschen Interesse?" in: Maurer, Ulrich/Modrow, Hans (2005), "Überholt wird links", Edition Ost Berlin (S. [mehr]

Aus der neuen Partei kommen rechte und populistische Töne. Das Projekt gerät immer mehr zur Querfrontstrategie. Die NPD und freie Kameradschaften kündigten bereits an, in der WASG mitmischen zu wollen. [mehr]

Aus Hans Heinz Holz, "Linke in Deutschland?" in: Junge Welt, 11.5.2005 (S. 10)

Eine "Linke", die ihre hauptsächliche Funktion darin sieht, parlamentarische Opposition zu sein, ist nichts anderes als ein propagandistisches Beruhigungsmittel, um Heilungsmöglichkeiten für eine Krankheit vorzutäuschen, die unaufhaltsam fortschreitet. [mehr]