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FUCK THE POLICE ... SKANDAL-URTEIL FÖRDERT POLIZEIÜBERGRIFFE!
Rückblick II: Polizeigewalt direkt nach Urteil
1. Rückblick I: Anklage und Urteile
2. Rückblick II: Polizeigewalt direkt nach Urteil
3. Wie weiter in Gießener Gerichten? Der "grosse" Prozess ab dem 10.3.2005
. [mehr]
GENTEC-FILZ IN BEHÖRDEN UND ÄMTERN
KOLLABORATION STATT KONTROLLE: BVL+ZKBS+EFSA ...
Kern im Behördenfilz: Julius-Kühn-Institut (JKI, ehemals: BBA)
1. 100*ig im Dienst der Agro-Gentechnik: BVL
2. Unheimliche Begegnung der dritten Art: BVL meets Verbraucher ... Akteneinsichts-Krampf
3. Kommissionen und Gremien rund um das BVL
4. Kern im Behördenfilz: Julius-Kühn-Institut (JKI, ehemals: BBA)
5. Weitere Bundesanstalten im Grenzbereich zwischen Anwendung und Kontrolle
6. Ministerien, Fachbehörden und Überwachungsstellen der Bundesländer
7. EU
8. Filz weltweit
9. Aufruf zum Protest an Universitäten, gegen Landesförderung und mehr
10. Aktionen gegen die verfilzten Behörden in Berlin 9.-15.9.2009)
11. Links und Materialien
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Ö-PUNKTE NULLNUMMER 1997: SCHWERPUNKT WINDENERGIE - VON DER IDEE BIS ZUR ANLAGE
Knete für eine windige Sache: Förderung von Windkraftanlagen 1997
1. Knete für eine windige Sache: Förderung von Windkraftanlagen 1997
2. Meßwerte zu Wind und Windanlagen
Aufgrund der falschen Prioritätensetzung der Politik und der daraus folgenden scheinbaren Leere in den Haushaltskassen von Bund und Ländern gestaltet sich die Fördersituation im Bereich Windenergie zunehmend schwieriger. Leider setzt sich deshalb der Trend der letzten Jahre, Fördermittel zu beschränken oder gänzlich zu streichen, unverändert fort.
Der nebenstehende Text stammt aus der Marktübersicht '97 des BWE. [mehr]
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DURCHSUCHUNGEN
Rechtliche Überprüfung
Durchsuchung: Personen&Sachen ● Haus-/Wohnungsdurchsuchung ● Strafprozessordnung ● Polizeirecht ● Konkrete Fälle und Folgen ● Rechtliche Überprüfung ● Links
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ZEITSCHRIFTEN: Ö-PUNKTE, GIESSENER LANDBOTE ...
Ö-Punkte 1/2001 ("Frühjahr")
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VERWEIGERTE (AKTEN)EINSICHTEN
Einleitung
1. Einleitung
2. Vier Jahre Klagen und immer neue Tricks: Forschungszentrum Jülich
3. Der K(r)ampf bei der Genehmigungsbehörde BVL
4. Gleiches Unrecht durch alle!
5. Rechtliche Hintergründe
Eigentlich steht im Gesetz ...
Jede Person hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Abs. 1 verfügt, ohne ein rechtliches Interesse darlegen zu müssen. (UIG § 3, Abs. 1)
Doch die Realität sieht anders aus. [mehr]
DIE LINKE.WIRRUNGEN.WERBUNGEN
Mehr Merkwürdigkeiten
Frauen in der Linkspartei. ● Fusionsfieber 2005 ● Mehr Merkwürdigkeiten ● Spass und Absurdes
Wenn andere Parteien drohen, muss Linkspartei vorauseilend gehorsam sein
Bodo Ramelow im Interview in: Junge Welt, 21.5.2008 (S. 2)
Wir dürfen uns nicht in die Gefahr bringen, von anderen Parteien juristisch bekämpft zu werden. ... Um jede Möglichkeit der Wahlanfechtung auszuschließen, bleibt für uns nur die erwähnte Klarstellung. ... [mehr]
Bodo Ramelow im Interview in: Junge Welt, 21.5.2008 (S. 2)
Wir dürfen uns nicht in die Gefahr bringen, von anderen Parteien juristisch bekämpft zu werden. ... Um jede Möglichkeit der Wahlanfechtung auszuschließen, bleibt für uns nur die erwähnte Klarstellung. ... [mehr]
RECHTSLEXIKON
Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
6. Rechte der Straf- und Untersuchungsgefangenen - kleines Lexikon
7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen
Tel.: 0641/97579-0 o. 0171-6205362 * Fax : 0641/97579-31 * kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de: kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de
Stand: 15. Juni 2012
Dieser Leitsatzkommentar wird ständig aktualisiert und ist urheberrechtlich geschützt. Der Kanzlei Döhmer steht das alleinige Verwertungsrecht zu. Im Falle der Verletzung des Urheberrechtes werden Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltende gemacht. [mehr]
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Stand: 15. Juni 2012
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RECHTSLEXIKON
Sorgerecht © 1997 bis heute
1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
6. Rechte der Straf- und Untersuchungsgefangenen - kleines Lexikon
7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
Sorgerecht
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Stand: 2. [mehr]
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RECHTSLEXIKON
Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
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7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
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Stand: 2. November 2012
Die zitierten Entscheidungen des BGH sind unter www.bundesgerichtshof.de/ im Volltext ab dem 01.01.2000 abrufbar.
Die zitierten Leitsätze vermitteln im Zusammenhang mit der jeweiligen Gesetzesbestimmung eine erste Orientierung. [mehr]
Tel.: 0641/97579-0 o. 0171-6205362 * Fax : 0641/97579-31 * kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de: kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de
Stand: 2. November 2012
Die zitierten Entscheidungen des BGH sind unter www.bundesgerichtshof.de/ im Volltext ab dem 01.01.2000 abrufbar.
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RECHTSLEXIKON
Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
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2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
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7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen
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Stand: 30. September 2012
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Stand: 30. September 2012
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RECHTSLEXIKON
Juristische Recherche im Internet
1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
6. Rechte der Straf- und Untersuchungsgefangenen - kleines Lexikon
7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen
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"Justice delayed is justice denied."
Stand: 17. [mehr]
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"Justice delayed is justice denied."
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Fluggastrechte - Schadensersatz
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11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen
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Stand: 5. [mehr]
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Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
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8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
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10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
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19. Ersatz des Personenschadens
Leitsatzkommentar zum Markengesetz
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Stand: 3. Mai 2012
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Stand: 3. Mai 2012
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10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
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4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
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7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
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10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
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13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
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Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
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Stand: 16. Mai 2012
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Stand: 16. Mai 2012
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Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
1. Leitsatz- und mehr Kommentierungen aus der Kanzlei Döhmer
2. Juristische Recherche im Internet
3. Strafrechtslexikon
4. Versammlungsgesetz
5. EMRK © 1997
6. Rechte der Straf- und Untersuchungsgefangenen - kleines Lexikon
7. HSOG - öffentliche Sicherheit & Ordnung Leitsatzkommentar
8. Gewaltschutzgesetz - GewSchG Leitsatzkommentar
9. Umgangsrecht - Umgangspflicht - Förderungsungspflicht
10. Testamentsvollstreckung §§ 2197 - 2228 BGB Leitsatzkommentar
11. Sorgerecht © 1997 bis heute
12. Leitsatzkommentar zum Markengesetz © 1997 bis heute
13. Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
14. Insolvenzordnung - Leitsatzkommentar © 1997 bis heute
15. Anfechtungsgesetz - Leitsatzkommentar
16. Bundesurlaubsgesetz mit Leitsätzen
17. Fluggastrechte - Schadensersatz
18. Domain-Recht - Rechtsprechung
19. Ersatz des Personenschadens
Kündigungsschutzgesetz - Leitsatzkommentar
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Stand: 15. Februar 2012
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Stand: 15. Februar 2012
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VERSUCHSFELD MIT TRANSGENER GERSTE:
KÖNNEN DIE LANDWIRTSCHAFT?
Wer wird da tätig? Kogel, das IFZ und sein Kollege Sonnewald
1. Die Uni, die Stadt und das Beet
2. Die Ziele des Gerstenversuchs: Täuschung und Wahrheit
3. Sicherheitsforschung war es nicht - was aber dann? Die tatsächlichen Versuchsziele
4. Umgang mit Fördergeldern und anderen Geldbeträgen
5. Vertuschte Risiken: Lügen und Täuschungen zu Auskreuzung und Gentransfer
6. Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit
7. Stellungnahmen zum Versuch und zum Bedarf an transgener Gerste
8. Kritik an den MacherInnen des Gersten-Versuchsfeldes
9. Zusatzinfos zum Gengerstefeld
10. Wer wird da tätig? Kogel, das IFZ und sein Kollege Sonnewald
11. Der lange Weg zur Aussaat: Viele Jahre Labor, wenige Monate PR-Kampagne!
12. Einblicke in den Versuchsablauf
13. 2008: Eine Besetzung beendete den Versuch - aber nicht die Lügen!
14. Nachschlag 2009: Versuch in Groß Lüsewitz
15. Links
Versuchsflächen, Gewächshäuser und das kleine Haus mit Institutsräumen sind nur Nebengebäude des Kogel-Instituts. Hauptsitz ist das IFZ, ausgeschrieben: Interdisziplinäres Forschungszentrum für Umweltsicherung. Schon der Bau, ist beeindruckend. Geschichte und heutige Nutzung stehen in einem bizarren Missverhältnis. Was hier geschehen sollte, folgte noch dem früher stärkeren Hang zu Umweltforschung als Querschnittsaufgabe. Der erste Spatenstich erfolgte im Jahr 1997. [mehr]
IST KOEXISTENZ MÖGLICH?
Schlimmer: Auskreuzung ist einkalkuliert oder sogar gewollt!
1. Einleitung
2. Das Drama der Koexistenz: Gewollt, unmöglich, deshalb trickreich umschifft
3. Bienen und horizontaler Gentransfer: Einfach vergessen?
4. Schnell und unkaputtbar: Raps
5. Mais überall ...
6. Soja & Tierfutter
7. Baumwolle
8. Weitere Pflanzen und Organismen
9. 2006: Ein Selbstbestäuber verteilt sich weltweit - der Reis LL601
10. Honig, Bienen, Imkerei
11. Die unvermeidbare Folge: Gentechnik im Essen
12. "Ich frage mich, was eigentlich noch alles passieren muss"
13. Schlimmer: Auskreuzung ist einkalkuliert oder sogar gewollt!
14. Infoseiten zum Thema
Ist Auskreuzung das Ergebnis von Schlamperei und Gleichgültigkeit? Sind die jahrzehntelangen Lügen der WissenschaftlerInnen und Lobbyverbände das typische Getöse, wenn es um Macht und Geld geht? Oder entspringt aus dem gemeinsamen Wunsch der profitträchtigen Ausbreitung solcher Techniken sogar absichtliches Handeln, also das gezielte Ausbringen von gv-Pflanzen zum Zweck der Vermischung [mehr]
VERSUCHSFELD MIT TRANSGENER GERSTE:
KÖNNEN DIE LANDWIRTSCHAFT?
Zusatzinfos zum Gengerstefeld
1. Die Uni, die Stadt und das Beet
2. Die Ziele des Gerstenversuchs: Täuschung und Wahrheit
3. Sicherheitsforschung war es nicht - was aber dann? Die tatsächlichen Versuchsziele
4. Umgang mit Fördergeldern und anderen Geldbeträgen
5. Vertuschte Risiken: Lügen und Täuschungen zu Auskreuzung und Gentransfer
6. Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit
7. Stellungnahmen zum Versuch und zum Bedarf an transgener Gerste
8. Kritik an den MacherInnen des Gersten-Versuchsfeldes
9. Zusatzinfos zum Gengerstefeld
10. Wer wird da tätig? Kogel, das IFZ und sein Kollege Sonnewald
11. Der lange Weg zur Aussaat: Viele Jahre Labor, wenige Monate PR-Kampagne!
12. Einblicke in den Versuchsablauf
13. 2008: Eine Besetzung beendete den Versuch - aber nicht die Lügen!
14. Nachschlag 2009: Versuch in Groß Lüsewitz
15. Links
Der einzige Versuch in Mitteleuropa
Tabelle der weltweiten Gengerstenversuche (Quelle: TransGen)
Wer steckt hinter dem Versuch?
Aus der Gießener Allgemeine vom 17.6.2006 (S. 28)
Der Freilandversuch in Gießen werde zu 100 Prozent durch das Bundesforschungsministerium finanziert und nicht von Unternehmen. [mehr]
Tabelle der weltweiten Gengerstenversuche (Quelle: TransGen)
Wer steckt hinter dem Versuch?
Aus der Gießener Allgemeine vom 17.6.2006 (S. 28)
Der Freilandversuch in Gießen werde zu 100 Prozent durch das Bundesforschungsministerium finanziert und nicht von Unternehmen. [mehr]
ZIELE UND INHALTE VON ATTAC
Links
1. Minimalreformen und Turbo-Realpolitik
2. Mehr Staat bitte!
3. Von Verkürzungen bis zu Falschdarstellungen
4. Für internationale Regulation und Steuerung
5. Kritiktext kurz nach Gründung des Attac-Vorläufers
6. Links
. [mehr]
MARKT UND STAAT: KÜNSTLICHER GEGENSATZ FÜHRT ZU POLITISCHEN FEHLANALYSEN
Links
Demokratie und Kapitalismus ● Markt und Macht ● Markt stark, Staat schwach? ● Neo-Keynesianismus ● Markt und Mensch ● Links
. [mehr]
DOWNLOADS ZU UMWELTSCHUTZ VON UNTEN: TIERRECHTE, ANTISPEZIESISMUS, VEGANISMUS
Links
Rundbriefe und Zeitschriften ● Schriften ● Aktionen ● Links
. [mehr]
SELBSTENTFALTUNG
Wie geht's?
Einleitung ● Egoismus als Antrieb ● Wie geht's? ● Was hindert uns?
Selbstentfaltung ist Gegenkultur. Fast alle Einflusse der Umwelt prägen heute in die andere Richtung. Menschen werden auf Rollen geprägt, ihnen wir eigenständige Handlungsfähigkeit, ja sogar der Willen dazu gekommen. Menschen verspüren nach einigen Jahren Schule keine Lust mehr auf Lernen und eignen sich nur noch (oft widerwillig) das an, was von ihnen verlangt wird. Ihre Schaffenskraft bringen sie nur ein, wenn sie dafür entlohnt werden. [mehr]
SOZIALABBAU, ARBEITSZWANG ...
Aktionsideen ...
1. Rückblick: Agenturschluss am 3.1.2005 ... Aktionen am Arbeitsamt
2. Presseinfo vorab: Auch in Gießen Montagsaktionen gegen Hartz IV
3. Jeden Montag bei den Drei Schwätzern: Aktionen und Diskussionen
4. Innenstadtaktionen am 30. August
5. Berichte
6. Aktionsmaterialien
7. Was tun gegen den Sozialklau?!
8. Am praktischen Beispiel: Moderne Sozialpolitik in Gießen
9. Die Kehrseite ... Reichtum wie nie
10. Aktionsideen ...
11. Informationen zu Hartz IV
12. Aktionen gegen Hartz IV
13. Presse zu Gießener Aktionen
14. Internetseiten gegen Arbeit, Modernisierung und Wettbewerbsstaat, Hartz&Co.
15. Blick über den Tellerrand ...
16. Nicht die Arbeitslosigkeit sondern die Erwerbslosen werden bekämpft
17. Kapitalisten sind richtig widerlich ...
18. Krötenwanderung - von arm nach reich? Andersherum? Genug für alle?
Konkret in Gießen ...
Gegen Geldgebühren fürs Demonstrieren: SozialhilfeempfängerInnen stellen bei ihren Ämtern Anträge auf 100 Euro für die Anmeldung von Demonstrationen z.B. gegen Hartz IV - so wie es sonst für neue Kühlschränke, Kleidung usw. vorgeschrieben ist. Bis das Geld genehmigt wird, werden Demos ohne Anmeldung gemacht mit Verweis, dass sich Menschen Demos nicht mehr leisten können. Wäre schon, wenn Menschen entsprechend aktiv werden. [mehr]
Gegen Geldgebühren fürs Demonstrieren: SozialhilfeempfängerInnen stellen bei ihren Ämtern Anträge auf 100 Euro für die Anmeldung von Demonstrationen z.B. gegen Hartz IV - so wie es sonst für neue Kühlschränke, Kleidung usw. vorgeschrieben ist. Bis das Geld genehmigt wird, werden Demos ohne Anmeldung gemacht mit Verweis, dass sich Menschen Demos nicht mehr leisten können. Wäre schon, wenn Menschen entsprechend aktiv werden. [mehr]
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