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Aus Troll/Wallenhorst/Halaczinsky, "Die Besteuerung gemeinnütziger Vereine und Stiftungen" (C 111)

Die Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit wird nicht mehr dadurch beeinträchtigt, dass eine gemeinnützige Körperschaft ihre Mittel nicht selbst für die begünstigten Zwecke verwendet, sondern sie zu deren Verwirklichung einer anderen, nicht notwendig gemeinnützigen Körperschaft überlässt (§ 58 Nr. 1 AO). Bei dieser Zielsetzung spricht man vorn "Förderverein". [mehr]

Links zu weiterführenden Internetseiten - passend zum Thema. [mehr]

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Abschuss: Vom offenen in den geschlossenen Vollzug strafversetzt werden

Angesetzter: Selbst angesetztes alkoholisches Getränk (aus vergorenem Orangen- oder Apfelsaft)

Ausgang: Erlaubnis, aus der offenen Vollzugsanstalt für bestimmte Zeit weggehen zu können

Jemanden auswuchten: jemanden psychiatrisch behandeln

Bombe: Glas mit löslichem Kaffee

Bunker: Arreststrafe in völliger Isolation ohne Außenkontakt, Außengeräusche und Tag-/Nachtwechsel in einer gefliesten Zelle. [mehr]

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Polizist*innen werden systematisch bevorteilt: Sie werden so gut wie nie angeklagt oder gar verurteilt, während ihre Opfer es durch Falschbeschuldigungen oft richtig abkriegen. Denn Cops wird fast immer geglaubt. Dabei sind Gewalt und Vertuschung in Polizeistationen Alltag. [mehr]

Anderes Futter für Menschen

Lupinenforschung

Anderes Futter für Tiere

Wirtschaftlichkeit einer Milchviehfütterung ohne oder mit wenig Kraftfutter

Forschungsbericht zur Studie im Auftrag der Internationalen Forschungsgemeinschaft für Umweltschutz und Umwelteinflüsse auf Mensch, Tier, Pflanze und Erde e.V. [mehr]

Mythos 1: Das ist doch verschleierter Diebstahl

Falsch: Containern ist nicht verkappter Diebstahl, sondern nach § 242 StGB tatsächlich einer. Wie üblich in dieser Gesellschaft gilt nämlich die Form, nicht der Sinn.

Mythos 2: Das müssen andere mitbezahlen

Falsch: Dass Kund*innen, die im Laden einkaufen, die Überflussstrategie des Ladens mitbezahlen (müssen), ist eine Entscheidung des Ladens, nicht derer, die containern. [mehr]

Film "Gefundenes Fressen" (WDR, Schulfernsehen)

Themenseite zur Lebensmittelverschwendung des WWF

Fairteilerschränke in Gießen [mehr]

Es gibt unzählige Veröffentlichungen, Podiumsgespräche usw., bei denen Leute über Strategien politischer Bewegung debattieren. Und auch hier: Immer die gleichen Kreise mit ihren StellvertreterInnen. [mehr]

Bevor sich RobenträgerInnen, ZeugInnen und Angeklagte (mit oder ohne AnwältIn) gegenübersitzen, vergeht meistens einige Zeit. Wen man nicht schon aufgrund des Ablaufs der Ereignisse weiß, was geht, informiert die Anhörung durch die Polizei darüber, dass was im Busche ist. [mehr]

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Das Strafrecht wird doch das Versammlungsrecht nicht ausgehebelt, d.h. alles, was außerhalb einer Demo eine Straftat wäre, ist es auch innerhalb. Hinzu kommen die Straftaten, die speziell nach dem Versammlungsrecht zu solchen erklärt wurden. Das sind vor allem Vermummung (aber nicht jede) und Passivbewaffnung (aber eben nur innerhalb der Demo!).

Vermummungsverbot

Aus Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts (3. Auflage, 2001)

Eine identifikationserschwerende bzw. [mehr]

Mehrfach sind Führungskader der Roten Hilfe in der Auseinandersetzung in Erscheinung getreten. Meistens agierten sie nicht persönlich und direkt, sondern intervenierten über Dominanzvorgänge wie Ausgrenzungen u.ä. Bemerkenswert ist, dass der Bundesverband der Roten Hilfe jegliche Information über gegen ProjektwerkstättlerInnen gerichtete Repression in der Vereinszeitung "Rote Hilfe" zensiert. [mehr]

Hallo XXX,

hier ein paar Gedanken von mir zum Thema. Kannst du benutzen oder wegschmeißen, wie du willst.

Auf die namentliche Nennung würde ich gar nicht eingehen, es sei denn, wir ziehen das ganze ins Lächerliche, indem wir uns öffentlich darum streiten, wer denn nun die Führungsperson ist. Evtl. könnten wir ja noch ein kurzes Auswertungsstatement des Bündnisses zum Atomforum veröffentlichen, woraus nochmal unser Standpunkt hervorgeht. [mehr]

Auch wenn anderes in den Vordergrund geschoben wird: Es geht um Sympathien, Bündnisse und Machtkämpfe. Spitzelvorwürfe & Co. werden sehr unterschiedlich gehandhabt je nach taktischen Interessen. Dabei geht es meist um Hegemonialkämpfe in Bewegungen. [mehr]

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Stichwortliste des Buches ... [mehr]

Vollversiegelte Flächen bedeuten totes Gebiet. Außerdem fließt das Wasser dann direkt in die Kanalisation. Insofern sollten auch dort, wo der Boden stark belastet wird, offene Befestigungen gewählt werden, z.B. Rasengittersteine oder es werden nur die Fahrspuren befestigt. Wer versiegelte Bereiche hat, kann um die herum offene Flächen, z.B. [mehr]

Aus Fehn, Bernd Josef, "Präventive Observationen, Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit?" in: Kriminalistik 7/2006 (S. 476)

Entscheidend ist, dass für eine verdeckte Aufnahme und Aufzeichnung eine ausdrückliche spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundiage vorhanden sein muss. Dies ist ein anerkannter strafrechtlicher und polizeirechtlicher Grundsatz (vgl. § 1 00c Abs. 1 Nr. [mehr]

ich traue mir zwar nicht zu, den Fall in Köln aus dem fernen Leipzig wirklich beurteilen zu können, v.a. ohne über die Sachlage ausreichend (d.h. über die hier versandten mails hinaus) informiert zu sein. [mehr]

Text ursprünglich zum 1. Mai in Berlin verfaßt, umgeschrieben auf die Auseinandersetzungen um den EU-Gipfel in Göteborg; AutorIn unbekannt.

An der Gewalt hängt, zur Gewalt drängt doch alles... der Gedanke drängt sich auf in diesen Tagen. Wichtig scheint ihre jeweilige moralische Bewertung zu sein, mit der sie zwanghaft für notwendig erklärt oder verurteilt wird. [mehr]

G 20 in Hamburg (2017)

Aus "Erklärung von LadenbesitzerInnen im Schanzenviertel"

Wir haben neben all der Gewalt und Zerstörung gestern viele Situationen gesehen, in denen offenbar gut organisierte, schwarz gekleidete Vermummte teilweise gemeinsam mit Anwohnern eingeschritten sind, um andere davon abzuhalten, kleine, inhabergeführte Läden anzugehen. [mehr]