Demokratie

ANTIREPRESSION: GERICHTSVERFAHREN

Beispiele und Ideen


Einleitung · Beispiele und Ideen · Spaßguerilla · Links

Kreative Prozessbegleitung

Die meisten "linken" Repressionsschutzgruppen warnen vor kreativen Prozessstrategien. Sie halten die AktivistInnen für zu dumm, sich auch selbst verteidigen und Prozesse zu politischen Plattformen machen zu können. Damit aber machen oder halten sie Menschen dumm - eine krass anti-emanzipatorische Einstellung. Lustig war, dass ein geschichtlicher Text in der Zeitung "Rote Hilfe" 1/2010 zeigt, dass kreative Antirepression auch mal Sache der Roten Hilfe war ...

Sperrung Amtsgericht GiessenGegen Gerichte/Justiz

Repressionsschutz durch Antirepression

Anklage umdrehen

Rechts: Broschüre zu Gerichtsverfahren ++ Bestellseite (1 Euro) ++ Download als .PDF

Umgedrehte Anklage in einem Prozess in Berlin
Aus Junge Welt, 13.7.2006 (S. 5)
Kronawitter hatte sein Recht auf eine Stellungnahme zu dem ihm vorgeworfenen Hausfriedensbruch bereits zu Beginn der Verhandlung genutzt, um eine Anklage gegen den Sozialfriedensbruch durch die Agenda 2010 und die AWO zu verlesen. In der Zeugenvernehmung durch die Richterin befragte er gar den einstigen AWO-Chef zu den ihm zur Last gelegten sozialen Grausamkeiten. "Ich komme zur Urteilsverkündung", sagte er abschließend. "Bitte erheben Sie sich!" – und die über 50 Zuhörer standen artig auf. Zur Strafe, so Kronawitter weiter, muß Nisblé u. a. zwei Wochen lang täglich acht Stunden bei einem Jobcenter seiner Wahl anstehen. Das Verfahren wurde schließlich auf Kosten der Berliner Landeskasse eingestellt, Nisblés Strafantrag hatte nach Meinung des Gerichts die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt.


Kreative Anzeigen als politische Aktion

Ideenliste von einem Seminar zu Gentechnik-Kritik
  • T-Shirt-Aktion: Viele (Prozessbeteiligte und ZuhörerInnen) tragen T-Shirt mit best. Aussagen im Sinne von „Feldbefreiungen sind legitim“, „Wer Unrecht sät,...“ , „Gentechnik ist kriminell“ ...
  • Infotische am Verhandlungstag
    • in der Stadt, wo das Gericht ist
    • von Leuten und Gruppen aus/in der Region
  • Fax-Aktion ans Gericht am Tag des Prozesses
  • Gesang im Gerichtssal
  • Idee aus vergangenen politischen Prozessen: bei der Urteilsverkündung stehen bleiben (oder sogar: dem Richter den Rücken zudrehen)
  • beim Urteilsspruch alle einen Maiskolben o.ä. hochhalten
    • finanzielle Unterstützung ergänzend zum Fond:
    • solidarische ZuhörerInnen: nach Verurteilung dem Richter Geld auf den Tisch legen
  • Überweisungsaktion: im Verwendungszweck Solidarität bekunden
  • “Illustration“ der Argumentation der Angeklagten, z.B.:
    • Biodiversität: versch. Maiskolben
    • DNA-Modell
    • „stichhaltige Argumente“=Bienenkästen mitbringen
  • Straßentheater vor dem Gericht


Die Justiz versucht sich zu schützen ... offensive Prozesse und die Abwehrmechanismen im Juni 2009 in Bad Oldesloe

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