Demokratie

BELEIDIGUNG - WILLKÜRLICH, UNBESTIMMT UND BRUCH DER MEINUNGSFREIHEIT

Tatsache statt Schmähkritik


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Am Beispiel eines Tatvorwurf, den Dumpfrechten Thilo Sarrazin als "Arsch" bezeichnet zu haben, sagte der Angeklagte in einem Interview mit dem ND (März 2011): "Ich bin unschuldig im Sinne der Anklage. Ehrenwort: Ich würde Sarrazin niemals als "Arsch" verharmlosen". Ich haben ihn "Faschist" genannt".
So trat er auch vor Gericht auf. Die Schergen des Rechtsstaates verurteilten ihn natürlich ... trotzdem, deswegen oder egal.

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